Deutschland - Club of Politics

Europe United and Britain outside

12.12.2011

Das war ein Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Union. Zum ersten Mal hat man sich nicht auf die Sonderwünsche der Insulaner eingelassen. Erstmals hat sich Europa nicht von der britischen Presse und ihrer speziellen Art der Dreckskampagnen anstecken lassen. Der britische Premier Cameron kam, sprach und verlor, weil er keinen Plan B in der Tasche hatte. Cameron wollte als Triumphator das Feld verlassen. Er kam ohne Kompromiss, um so Europa in die Knie zwingen zu können. Was Cameron vergaß: In Europa interessiert man sich nicht mehr sonderlich für das Befinden der größten Nordseeinsel nach Grönland. So lief Cameron an die Wand und ging in die Knie. Allein nur zu Hause als standhafter Held gefeiert. […]

Wieviel Angst hat Europa vor Deutschland

05.12.2011

Altkanzler Helmut Schmidt symbolisiert das alte Deutschland inklusive dem dritten Reich. Er ist als kleiner Soldat deswegen nicht schuldig gewesen, aber sein Denken nach Ausgleich der Schuld ist noch heute davon verfolgt. Das ist auch richtig so, denn darum wurde der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt geschichtlich gese-hen eines der einfluss-reichsten Regierungschefs, die Deutschland je hatte. Sein Denken passte in die Zeit seiner Regierung. Wir als Kinder der 70er Jahre waren gut aufgehoben in einer Zeit der schmidtschen Regierung. Die Zeit des kalten Krieges auf der einen Seite, die Öffnung und Annäherung an den kommunistischen Irrtum im Osten Deutschlands auf der anderen Seite. Es war ein heißes Spiel auf der Bühne der Diplomatie. […]

Rot-Grüner Bulle erlahmt

22.11.2011

Rot und Grün waren lange Zeit das Erfolgsduo der Prognosen. Dank dem Ausscheiden der FDP aus einem Bundestag gab es eine klare Mehrheit jenseits der Überhangmandate. Doch die aktuellen 52% könnten nur knapp reichen. Bemerkenswert ist dabei der sehr konstante Wert der Union mit dauerhaften 34.1%. Dieser Wert ändert sich seit Monaten nicht mehr und zeigt Merkels Stabilität auf. Bemerkenswert auch deswegen, weil dieser Wert sowohl für eine Schwarz-Rote (62.7%) als auch eine Schwarz-Grüne Mehrheit (56.5%) reichen würde. Das Rennen ist wieder offen. Die SPD könnte nur über die Piraten und den Grünen eine stabile Alternative (59.4%) bilden. Also zwei Parteien, die selber mit nicht vielen Direktmandaten in den Bundestag ziehen werden. Sogar die Piraten haben einen solchen Plan zumindest inoffiziell ins Spiel gebracht. […]

Merkels Hoffnung auf Mehr

22.11.2011

Merkels Union legt in den Umfragen weiterhin zu (32.8%). Sie wird kritisiert, von der Konkurrenz verspotten und von den Koalitionspartnern CSU und FDP immer wieder in der Arbeit behindert. Aber ihr Kurs in 2011 hat ihr Erfolg gebracht. Die Wende vom Atom-Merkel zur Gegnerin der Atomkraft hat sie gemeistert. International tritt sie als harte Kämpferin mit Durchsicht gegen die Finanzkrisen aus Euro-Staaten wie zum Beispiel Griechenland an. Längst hat sie Zarkozy erziehen und einen Kurs setzen können. Ob der Kurs gut ist, das ist an dieser Stelle unerheblich. Sie tritt als handelnde Regierungschefin aus. Das bringt offensichtlich genügen Punkte, um die Prognosen der Union zu stärken. Innenpolitisch darf Schäuble die Finanzpolitik bestimmen, der Zickenkrieg zwischen Schröder und von der Leyen interessiert angesichts der Probleme der Welt nicht wirklich viele Wähler. […]

Sozialdemokraten mit Rückenwind

22.11.2011

Nicht ganz leicht zu erklären ist der Aufstieg der SPD (27.9%). Im Chart haben die Sozialdemokraten ihren mittelfristigen negativen Trendkanal verlassen können. Eine Widerstandlinie zwischen 28 und 29% gilt es noch zu meistern. Erst dann kann man den langfristigen Trend der SPD positiv korrigieren. Das muss man noch abwarten. Weiterhin unklar ist das Warum der kleinen positiven Trendwende der SPD. Die Politik des Herrn Gabriel hat sich kaum verändert. […]

Der Grüne trägt Prada

22.11.2011

Die Grünen sind endgültig aus dem alten Aufwärtstrend ausgebrochen (20.9%). Der Verlust aus den letzten Prognosen hat sich beschleunigt und der Kurs nähert sich der Unterstützung auf Marke 20%. Nachdem die Themen Atomkraft und Umwelt keine streitbaren Themen mehr sind, droht der Grüne Stern zunehmend zu verblassen. Jetzt müssen also andere Themen zünden. Doch die Spitze der Grünen haben sich viel zu lange an den Basisthemen der Partei gesonnt. Ihnen ist bisher nie wirklich in den Sinn gekommen, neue Themen zu besetzen. Merkels Kalkül scheint ohne Gegenwehr aufzugehen. […]

Piraten suchen halt

22.11.2011

Nach einem Feuerwerk der Prognosen scheinen sich die Werte der Piraten zumindest kurzfristig zu stabilisieren (7.0%). Es ist aber aktuell wohl eher der Protest der jungen Wähler, die nach einem Ventil suchen. Denn: Nach wie vor verfügt die Partei der Piraten über kein Konzept und kein aussagekräftiges Programm. Aber vielleicht ist das genau das Konzept: Brauchen junge Leute heute ein Konzept und Wahlprogramme? […]

Klassenkampf gegen das Wahlvolk

22.11.2011

Die Linke bleibt weiterhin im langfristigen Abwärtstrend (5.4%) und hat klaren Kurs auf die 5% Linie genommen. Weiterhin sucht die Partei sich selber. Da will ein Gregor Gysi alleine ohne Frau Wagenknecht herrschen und bekommt die Zustimmung der eigenen roten Genossen. Was aber will die Partei allein mit einem Gysi im 21. Jahrhundert? Ähnlich muss man die Liaison zwischen Oskar Lafontaine und Wagenknecht betrachten: Der ehemalige Bürgermeister aus Saarbrücken vereint mit der ehemalige Kommunistin und nun Chefkritikerin gegen den Kapitalismus. […]

Die Randgruppe FDP

22.11.2011

Die FDP (3%) bewegt sich aus der tiefen Seitenlage heraus und verliert noch mehr an Boden. Der Chart deutet keine Erholung an, sondern macht „Hoffnung“ auf weniger. Das ist der Grund, warum die Konkurrenten im Kampf um die Wahlen die liberale Partei nicht mehr ernst nehmen. Was Rösler und Co auch versuchen, die Werte bröckeln und bröseln. Statt dass die Liberalen wieder einmal Fahrt aufnehmen können, versinken sie mehr und mehr im Boden der Bedeutungslosen. Dabei müssen sie auch noch zuschauen, wie vermeintliche Leichtgewichtler wie die Piraten ohne Hindernisse an sie vorbeiziehen. […]

Europa plündert Deutschland II

08.11.2011

Wenn es in Europa eine Wirtschaftslokomotive gibt, dann ist es die Bundesrepublik Deutschland. Die deutsche Wirtschaft vernachlässigt die eigene Binnenwirtschaft und kurbelt dafür die europäische Wirtschaft an. Denn die Qualität der deutschen Wirtschaft und deren Produkte bringt ausländische Investoren über Qualität und Volumen nach Europa. Etwas, was die übrigen Nachbarn nicht in der Lage sind, in dem Umfange zu vollbringen. Im Zentrum Europas steht man nicht nur, um angreifbar zu sein. Sondern auch weil man sich im Zentrum halten kann. Nun scheint es also den Nachbarn, dass es Zeit ist, die durch die alte Kriegsschuld erzeugte deutsche Schüchternheit soweit auszudehnen, dass man den deutschen Bürgern auch noch das Staatsgold wegpfändet. […]

Europa plündert Deutschland

08.11.2011

Europa fordert die deutschen Bürger heraus. Vor kurzem hat Deutschland eine Rechnung von einigen Billionen Euro für die Reparationen zum Ersten und Zweiten Weltkrieg, für die Altschulden des Deutschen Reichs und des Dritten Reichs und auch die Schulden der DDR getilgt und gelöscht. Deutschland kann das. All das war nötig, um als deutscher Staat weiterhin und dauerhaft unsere Gemeinschaft zu repräsentieren, die seit über 1000 Jahren und länger ihre Schulden pünktlich gezahlt hat. Zum Vergleich: Die Sowjetrussen zahlten nicht die Schulden der Zaren, die Russen zahlten nicht die horrenden Schulden der Sowjetrussen und dann konnten die Russen in den 90ern zwischenzeitlich die eigenen Schulden nicht mehr zahlen. Es gibt viele ähnliche Beispiele. Aber wenige positive Beispiele wie Deutschland. Sobald sich Systeme ändern, wollen die meisten Gesellschaften die eigenen Schulden leider nicht mehr zahlen. […]

Finanzwirtschaft ausser Kontrolle

20.10.2011

Die Banken speziell die Investmentbanken sind auf dem besten Weg, die Weltwirtschaft in einen tiefen Abgrund zu reißen. Habgier und bornierte Selbstüberschätzung herrschen in diesen Finanzinstituten vor, statt sich mit der aktuellen Lage der Welt zu beschäftigen. Zum Beispiel wird Frankreich als gesunder Staat demnächst von den Ratingagenturen in den Boden abgewertet. Die Fakten interessieren die Banken nicht, sie haben die Zinsen für Frankreich schon jetzt erhöht. Deutschland blieb bisher davon verschont und wird noch mit niedrigen Zinsen hofiert. […]

Die neuen Konvergenzkriterien

14.10.2011

Die Ziele eines neuen Pakts können nicht starr sein, denn Politiker sind kaum in der Lage vorauszusehen, wann Wirtschaftskrisen beginnen. Es geht bei diesen Zielen in erster Linie darum, den Mitgliedern und der Gemeinschaft als Ganzes zu helfen.Faktoren, um mit Bestrafung zu drohen, haben einen gewaltigen Nachteil: Wer droht, der muss die Drohung auch wahrmachen. Sonst verpufft die Wirkung. Als zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland die Kriterien im Jahre 2007 nicht erfüllte, drohte die Gemeinschaft übermütig mit einem Disziplinarverfahren. Doch dieses Verfahren hatte zwei entscheidende Nachteile. […]

Flexibilität der Konvergenzkritierien

12.10.2011

Diese Kriterien wurden zum Beispiel der deutschen Bevölkerung von der Deutschen Bundesbank und der Politik als Werkzeug verkauft, um den Euro angeblich hart zu halten. Wie man ja eh der deutschen Bevölkerung eingeredet hatte, dass die D-Mark viel besser sei, weil sie so hart und damit stabil sei. Dass die Härte der D-Mark Deutschlands Exporte gefährdete haben die ehemaligen Herren der Deutschen Bundesbank und der Politik dem Volk niemals gesagt. Volkswirtschaft war offensichtlich nicht die Basis der vielen Entscheidungen. […]

Aktuelle Politprognose im Club of Politics

07.10.2011

Die Umfragen der letzten Wochen nach der Berlinwahl sorgen für kuriose Ergebnisse: Die SPD (26,1% -0,1) droht an der Widerstandslinie zu zerbrechen. Die Grünen (22,1% -1,4) verlieren deutlich an Stimmen. Die Union (31,1% -0,8) lässt ebenfalls deutlich nach und verliert an Dynamik. Die FDP (3,3% -0,2) verliert nochmals und ist aktuell nur noch eine Randerscheinung. Die Linke (6,0% -0,1) bestätigt ihren negativen Trend. Einzig die Piraten (6,6% +2,9) frohlocken und erschrecken die etablierten Parteien mit einem Pferdsprung in den prognostizieren Bundestag. […]

Piraten im Aufwind

23.09.2011

Von der Berlin-Wahl beflügelt steigern sich die Werte der Piraten bei den Umfrageinstituten deutlich. Mit 2,6% (+0,3) erreichen die Piraten wieder ihren alten Rekordwert aus dem Sommer 2010. Nur eine gute Wahl und ein paar coole Prognosen aus Berlin und schon erheben sich die Zahlen der Piraten in neue Höhen. Wie lange wird dieser Aufwind halten? Und wo werden sich die Piraten die Stimmen leihen? Bei Union (31,8%) und SPD (26,0%) ist ein Rückgang von -0,3 Punkten zu verzeichnen. Beide Parteien sind somit historisch weit entfernt … […]

Merkel gewinnt Zeit

15.09.2011

Man kann über die aktuelle Situation denken wie man will. Der Chart der Union zeigt eventuell mittelfristig eine positive Wende an. Der Chart hat die Mittelinie halten können und nun nach oben verlassen. Im Gegensatz zur allgemeinen Aussage ist die Union charttechnisch gut dabei. Das ist sicherlich ein Erfolg von Merkels Beharrlichkeit. Sie muss in schwierigen Zeiten regieren und sie trifft manchmal unpopuläre und manchmal fehlerhafte Entscheidungen. Doch das ist in solchen Zeiten normal und sie zeigt Nehmer- und Geberqualitäten. Das Problem Merkels ist, dass jeden … […]

Aufwind oder Täuschung

15.09.2011

Die SPD bleibt kurzfristig weiterhin in Aufwind (26,3%) und nähert sich im Chart der Widerstandslinie. Mit Werten um 27 bis 28% könnte sie den negativen Trend brechen. Doch woher kommt der Wind? Nach wie vor ist es nicht die Politik der SPD, die den Aufwind in die Umfragewerte bläst. Gabriel zum Beispiel hat sich nicht geändert und gefällt sich weiterhin in seiner präsidialen Haltung. Auch Steinmeier bleibt gewohnt farblos. Ihm fehlt das Format, um gegen Merkel konkurrieren zu können. Steinbrück hingegen erlebt stärkeren Gegenwind, seine Zukunft ist daher noch unklar … […]

Ende der Sommerreise

15.09.2011

Die Grünen gastieren wieder bei 24,0% und nähern sich im Chart langsam der Unterstützungslinie. Die Umfragewerte pendeln sich knapp um die 24% Marke ein. So gesehen hat die frühere Ökopartei die Sommerpause gut überlebt ohne negativ aufgefallen zu sein. Selbst Stuttgart-21 ist außerhalb des Ländles kein Thema mehr. Ob die Stadt Stuttgart nun einen neuen Hauptbahnhof haben will oder nicht, das interessiert heute in München oder Berlin keinen mehr. Der Hype ist vorbei. Nicht jeder Protest muss gleich zu Party und Straßenfest ausufern. So gesehen hat der Sommer … […]

Dürre in der Serengeti

15.09.2011

Rösler und das Linder/Bahr Duo sind das letzte, was diese totkranke FDP gebrauchen konnte. Wieder unter 4 (3,9%) angekommen bleibt diese Partei die größte Enttäuschung der bisherigen deutschen Parteiengeschichte. Hier lenken nur noch die Ahnungslosen oder die Blinden. An der Spitze Rösler mit seinem volkswirtschaftlichen Offenbarungseid, Griechenland möge Pleite gehen. Daneben Westerwelle mit außenpolitischer Kurzsichtigkeit. Westerwelle hat seinen Kampf temporär verloren. Rösler hingegen meint sich auf der Seite der populären Gewinnler. Er vergisst die Neben … […]

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