Michael Starke | Club of Politics

Die Kleinen im Abgang verbittert

19.12.2011

Während sich die Linke (5,1 %) noch gerade so im Bundestag wähnen kann, befindet sich die FDP mit 2,8 % auf dem Weg in die Abgründe der Sonstigen. Böse Zungen behauptet gar, Philipp Rösler überlege bereits, mit den Sonstigen zu fusionieren. Das könnte bald schneller Realität werden als die FDP-Mitglieder denken. So manches FDP-Mitglied mit höheren Ambitionen ist übergelaufen oder überlegt schon jetzt überzulaufen. Das ist natürlich keine Lösung, denn die Gruppe der Union und der SPD sind ausgiebig mit eigenen Leuten versorgt. Quereinsteiger ohne Sondergenehmigung müssen sich hinten einordnen. […]

Vorwurf des Antiamerikanismus

15.12.2011

Der Club of Politics musste sich in den letzten Wochen einer harten Kritik aussetzen. Der Vorwurf des Antiamerikanismus und teilweise auch Antiangelismus wurde erhoben. Dazu möchte der Club an diesem Ort Stellung beziehen: Der Club of Politics ist per definitionem freiheitlich und überparteiisch. Er steht mit Wort und Herz hinter dem deutschen Grundgesetz und verteidigt entschieden die europäische Idee. Er ist per definitionem nicht nationalistisch und verurteilt alles Nationalistische. Auch mögen wir die USA und die Menschen, die dort leben. Wir haben allerdings Mitleid mit der großen Mehrheit der Menschen in den USA, das sie unter widrigen sozialen und gesundheitspolitischen Umständen leben müssen. […]

Eine Partei zerstört sich selber

15.12.2011

Der Club of Politics hat es schon häufig vorgesagt. Doch nun droht die FDP wirklich damit, sicher selber ad acta zu legen. Rösler zeigt bekanntermaßen als Wirtschafts-minister keine Kompetenz. Als Parteichef versucht er seine konturenlose Linie durchzusetzen, aber er wirkt hilflos und überfordert. Die Ausführung des Mitgliederquorums durch sein Team ist eine Peinlichkeit, die selbst ein Putin nicht hätte besser hinbekommen könnte. Seine Deklaration des Scheiterns der Befragung vor deren Ende zeugt von einem unsportlichen wenn nicht gar undemokratischen Charakter. Über andere Personen wie Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger oder der Schwäbisch Brüderle wurde ebenfalls oft berichtet, das reicht aus. […]

Genosse Putin

14.12.2011

Wladimir Putin muss aktuell nicht um seine Macht bangen, aber der Protest ist ein Zeichen dafür, dass das Volk langsam unruhig wird. Die letzten Parlamentswahlen gelten als gefälscht beziehungsweise stark von Putins Partei beeinflusst. Den Anschuldigungen folgten auch schnell die Beweise: Die Anschuldigungen sind schwer: Angriffe auf unabhängige und regierungskritische Internetseiten habe es gegeben. In Rostow wurde laut der „Nowaja Gaseta“ die Stimme für einen kürzlich verstorbenen Bekannten abgegeben. Beobachter von Auszählungen seien teilweise in einem Zimmer des Wahllokals eingesperrt gewesen. Sogar die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte „häufige Verfahrensverletzungen und Fälle offensichtlicher Manipulierung“ fest. […]

US-Wirtschaftskrieg: Protektionismus

13.12.2011

Für einen Wirtschaftskrieg der USA gegen Europa spricht auch das Vorgehen bei der Ausschreibung zum Bau eines Tankflugzeuges für die USA. ehrfach musste die Ausschreibung verschoben und neu ausgeschrieben werden. Solange, bis der von Anfang an gewünschte Sieger endlich Boeing und nicht gar EADS/Airbus aus Europa hieß. De Geschichte liest sich wie eine Farce oder wie ein Auszug aus einem schlechten Drehbuch. m September 2001 empfiehlt Darleen Druyun … […]

US-Wirtschaftskrieg: Ratingterror

13.12.2011

Ein weiteres Indiz für den von der US-Regierung gestarteten Wirtschaftskrieg sind die Aktionen der Ratingagenturen. Sie stehen zur US-Regierung in einem starken Abhängigkeits-verhältnis, denn: Die Ratingagenturen haben in der Vergangenheit des Öfteren Staatsanleihen der USA an den Markt gebracht. Sie leben also davon, mit der US-Regierung Hand in Hand zu arbeiten. Die Verwandtschaft liest man auch aus der sich nur sehr zögerlich vollziehenden Beurteilung der USA durch diese Agenturen. Nach wie vor gilt hier das Prinzip: Man beiße nicht die Hand, die einen füttert. Man hilft sich untereinander. […]

About Britains future

12.12.2011

Wenn in Großbritannien zu viel Schuld an Europa verteilt wurde, dann wird als Ersatz an den zweiten Weltkrieg erinnert. Die Insel hielt damals nur deswegen stand, weil es Partner gab. Man war nicht allein. Doch das hat man inzwischen vergessen. Konnte man früher den Deutschen vorwerfen, sie würden ihr Selbstbewusstsein unter einer ewigen reflexartigen Scham der Geschichte des Krieges verdrängen, so sind es heute die Briten als letztes Volk Europas, das mit einem Bein immer noch in den Erinnerungen dieses Krieges leben. Das ist die humorvolle Seite der Insel. […]

Europe United and Britain outside

12.12.2011

Das war ein Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Union. Zum ersten Mal hat man sich nicht auf die Sonderwünsche der Insulaner eingelassen. Erstmals hat sich Europa nicht von der britischen Presse und ihrer speziellen Art der Dreckskampagnen anstecken lassen. Der britische Premier Cameron kam, sprach und verlor, weil er keinen Plan B in der Tasche hatte. Cameron wollte als Triumphator das Feld verlassen. Er kam ohne Kompromiss, um so Europa in die Knie zwingen zu können. Was Cameron vergaß: In Europa interessiert man sich nicht mehr sonderlich für das Befinden der größten Nordseeinsel nach Grönland. So lief Cameron an die Wand und ging in die Knie. Allein nur zu Hause als standhafter Held gefeiert. […]

US-Spionage gegen Europa

08.12.2011

Staatliche Industriespionage ist eines der Mittel, die die US-Regierung gegen Europa einsetzen. Dabei mit ihnen wie immer im Boot: Das Königreich Großbritannien. Das Ganze wurde dank fachlich falsch beratener europäischer Politiker mit dem SWIFT-Abkommen stark vereinfacht. Vorne an der Spitze stand die Justizministerin der FDP – Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Zuerst lehnte sie das Ansinnen Anfang 2010 noch entschieden ab, doch später im August 2010 gab sie nach. Ohne Gegenwehr und zum Nulltarif. Noch heute darf gerätselt werden, mit welchen Druckmitteln die USA hier gegen Europa vorging. […]

USA im Krieg gegen Europa

07.12.2011

Die USA sacken ab und verlieren die Position als wichtigste Volkswirtschaft der Welt. Weil sie mit fairen Mitteln nichts erreichen können und wirtschaftlich am Ende sind, zielen sie nun gegen Europa. Mit den USA im Gepäck sind die ewigen Europa-Hasser von der Insel Großbritanniens. Das ehemalige Empire zusammen mit der siechenden Großmacht. Es geht um einen Angriff auf den Euro. Europa solle sich in Acht geben, das seine Schulden nicht auf die Weltwirtschaft schwappen. Das sagen die hochverschuldeten und selbstverliebten US-Wirtschaftsexperten. Gleichzeitig zielen die USA mit ihren Ratingagenturen auf die Erhöhung der Zinsen gegen Europa. […]

Wieviel Angst hat Europa vor Deutschland

05.12.2011

Altkanzler Helmut Schmidt symbolisiert das alte Deutschland inklusive dem dritten Reich. Er ist als kleiner Soldat deswegen nicht schuldig gewesen, aber sein Denken nach Ausgleich der Schuld ist noch heute davon verfolgt. Das ist auch richtig so, denn darum wurde der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt geschichtlich gese-hen eines der einfluss-reichsten Regierungschefs, die Deutschland je hatte. Sein Denken passte in die Zeit seiner Regierung. Wir als Kinder der 70er Jahre waren gut aufgehoben in einer Zeit der schmidtschen Regierung. Die Zeit des kalten Krieges auf der einen Seite, die Öffnung und Annäherung an den kommunistischen Irrtum im Osten Deutschlands auf der anderen Seite. Es war ein heißes Spiel auf der Bühne der Diplomatie. […]

Der Boom ist zu Ende

05.12.2011

Die Wirtschaft Deutschlands hat aktuell eine entscheidende Schwelle erreicht: Zum ersten Mal seit Ende 2007 zeigt die aktuelle Wirtschaftslage auf das Ende des Wirtschaftsbooms beziehungsweise auf den Beginn des Abschwungs. Ähnliches gilt für die Prognose der nächsten 10 Monate: Im Oktober 2012 werden wir nahe an der Rezession sein – bei einer Beschleunigung des Abstiegs kann es auch noch tiefer gehen. Die Werte der Konjunktur-Uhr verschlechtern sich also erneut. Seit März 2011 befindet sich der Zeiger der Wirtschaftsuhr in der Abwärtsbewegung. Für eine Wende braucht man ein Wunder. Ungeachtet oder gerade wegen der Lage der Börse und der Staatsfinanzen Europas sinkt der Zeiger beschleunigt vom Boom in den Abschwung hinein. Genau diese Konstellation hat unsere Prognose im Jahre 2010 vorhergesagt. […]

Prinz Lustig zu Guttenberg

05.12.2011

Prinz Karneval ist wieder in Deutschland angekommen. Wer das Titelbild des Sterns betrachtet, in dem kommt ein merkwürdiges Gefühl hoch: Lothar Matthäus will Bundestrainer der Regierung werden. Fast richtig, auf dem Bild sieht man einen geistig Verwandten von Loddar: Karl Theodor zu Guttenberg. Etwas verspätet zum Karnevalsbeginn aber doch pünktlich zum Jahreswechsel erweist sich der Freiherr zu Guttenberg in seinem Interview-Buch mit der ZEIT als Prinz Lustig und als nationale Lachbombe. […]

Standard, Mafia & Poors

05.12.2011

Immer deutlicher sind die Hinweise: Die Rating-Agenturen werden höchst wahrscheinlich von den unermesslichen Geldquellen der MAFIA gespeist. Der US-Staat ist immer noch oder schon wieder Pleite, er hängt nur noch am Tropf der MAFIA. Sie wissen schon: Jene Gruppe, die auch Kennedy ermorden ließ. Dazu wird Italia neuerdings von Demokraten regiert! Scandaloso! Eh Basta! Außerhalb Europa will niemand Schutzgeld an die MAFIA zahlen? Eh, warum nicht? […]

Rot-Grüner Bulle erlahmt

22.11.2011

Rot und Grün waren lange Zeit das Erfolgsduo der Prognosen. Dank dem Ausscheiden der FDP aus einem Bundestag gab es eine klare Mehrheit jenseits der Überhangmandate. Doch die aktuellen 52% könnten nur knapp reichen. Bemerkenswert ist dabei der sehr konstante Wert der Union mit dauerhaften 34.1%. Dieser Wert ändert sich seit Monaten nicht mehr und zeigt Merkels Stabilität auf. Bemerkenswert auch deswegen, weil dieser Wert sowohl für eine Schwarz-Rote (62.7%) als auch eine Schwarz-Grüne Mehrheit (56.5%) reichen würde. Das Rennen ist wieder offen. Die SPD könnte nur über die Piraten und den Grünen eine stabile Alternative (59.4%) bilden. Also zwei Parteien, die selber mit nicht vielen Direktmandaten in den Bundestag ziehen werden. Sogar die Piraten haben einen solchen Plan zumindest inoffiziell ins Spiel gebracht. […]

Merkels Hoffnung auf Mehr

22.11.2011

Merkels Union legt in den Umfragen weiterhin zu (32.8%). Sie wird kritisiert, von der Konkurrenz verspotten und von den Koalitionspartnern CSU und FDP immer wieder in der Arbeit behindert. Aber ihr Kurs in 2011 hat ihr Erfolg gebracht. Die Wende vom Atom-Merkel zur Gegnerin der Atomkraft hat sie gemeistert. International tritt sie als harte Kämpferin mit Durchsicht gegen die Finanzkrisen aus Euro-Staaten wie zum Beispiel Griechenland an. Längst hat sie Zarkozy erziehen und einen Kurs setzen können. Ob der Kurs gut ist, das ist an dieser Stelle unerheblich. Sie tritt als handelnde Regierungschefin aus. Das bringt offensichtlich genügen Punkte, um die Prognosen der Union zu stärken. Innenpolitisch darf Schäuble die Finanzpolitik bestimmen, der Zickenkrieg zwischen Schröder und von der Leyen interessiert angesichts der Probleme der Welt nicht wirklich viele Wähler. […]

Sozialdemokraten mit Rückenwind

22.11.2011

Nicht ganz leicht zu erklären ist der Aufstieg der SPD (27.9%). Im Chart haben die Sozialdemokraten ihren mittelfristigen negativen Trendkanal verlassen können. Eine Widerstandlinie zwischen 28 und 29% gilt es noch zu meistern. Erst dann kann man den langfristigen Trend der SPD positiv korrigieren. Das muss man noch abwarten. Weiterhin unklar ist das Warum der kleinen positiven Trendwende der SPD. Die Politik des Herrn Gabriel hat sich kaum verändert. […]

Der Grüne trägt Prada

22.11.2011

Die Grünen sind endgültig aus dem alten Aufwärtstrend ausgebrochen (20.9%). Der Verlust aus den letzten Prognosen hat sich beschleunigt und der Kurs nähert sich der Unterstützung auf Marke 20%. Nachdem die Themen Atomkraft und Umwelt keine streitbaren Themen mehr sind, droht der Grüne Stern zunehmend zu verblassen. Jetzt müssen also andere Themen zünden. Doch die Spitze der Grünen haben sich viel zu lange an den Basisthemen der Partei gesonnt. Ihnen ist bisher nie wirklich in den Sinn gekommen, neue Themen zu besetzen. Merkels Kalkül scheint ohne Gegenwehr aufzugehen. […]

Piraten suchen halt

22.11.2011

Nach einem Feuerwerk der Prognosen scheinen sich die Werte der Piraten zumindest kurzfristig zu stabilisieren (7.0%). Es ist aber aktuell wohl eher der Protest der jungen Wähler, die nach einem Ventil suchen. Denn: Nach wie vor verfügt die Partei der Piraten über kein Konzept und kein aussagekräftiges Programm. Aber vielleicht ist das genau das Konzept: Brauchen junge Leute heute ein Konzept und Wahlprogramme? […]

Klassenkampf gegen das Wahlvolk

22.11.2011

Die Linke bleibt weiterhin im langfristigen Abwärtstrend (5.4%) und hat klaren Kurs auf die 5% Linie genommen. Weiterhin sucht die Partei sich selber. Da will ein Gregor Gysi alleine ohne Frau Wagenknecht herrschen und bekommt die Zustimmung der eigenen roten Genossen. Was aber will die Partei allein mit einem Gysi im 21. Jahrhundert? Ähnlich muss man die Liaison zwischen Oskar Lafontaine und Wagenknecht betrachten: Der ehemalige Bürgermeister aus Saarbrücken vereint mit der ehemalige Kommunistin und nun Chefkritikerin gegen den Kapitalismus. […]

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