Sonntagsfrage - Club of Politics

Die Grünen werden erwachsen

30.06.2011

Die erste Bewährungsprobe wurde geschafft: Die Basis der Grünen stimmt mit großer Mehrheit für den Atomausstieg ala Merkel. Damit bewies die Basis Weitsicht und politische Vernunft. Der Ausstieg ist in Sicht, jetzt über die Zeiten 2017 oder 2022 zu streiten hätte die Grünen in Schwierigkeiten bringen können. Stattdessen könnten sich die Grünen um realistische Energiekonzepte als Alternative zum Post-atomaren Zeitalter hervortun. Initiativen und Förderung von Forschung wären langfristig vorteilhafter als einfach nur Windmühlen zu bauen, deren Ausseh… […]

Populistischer Antisemitismus?

30.06.2011

Die Linke bleibt weiterhin im Keller der Medienpräsenz. Die aktuellen Themen finden ohne sie statt. Nach wie vor sammelt aber die Linke wenige Stimmen aus dem linken Lager der SPD ein. Die Frage bleibt offen, ob sie diese wird halten können. Bisher hatte sie damit wenig Glück. Eine Spekulation der Linken wird wohl auch die Handlungsweise der SPD sein: Wenn Steinbrück der Kanzlerkandidat der SPD werde, dann wird der Zulauf aus dem Lager der linken SPD-Wähler wieder anwachsen. Das würde auch die Stille um die Linke erklären: Man wartet auf besseres … […]

Freiheit auf Unbelehrbarkeit

30.06.2011

Kaum hat Rösler das Thema Steuersenkung publiziert, da geht die Diskussion um selbige wieder los. Eine wichtige Kritik kommt da von außen: Warum nicht als ersten Schritt den Soli streichen? Dazu braucht man nicht über den Bundesrat gehen. Dies könnte man also schnell und sehr zeitnahe umsetzen. Dies will die FDP aber nicht diskutieren und so kommt der Verdacht auf, man wolle die Steuererhöhung über eine kaum lösbare Diskussion mit dem Bundesrat aus taktischen Gründen scheitern lassen. Hier macht sich der Geruch der Unehrlichkeit und auch der Unbelehrbarkeit breit … […]

Die grüne Angela

23.06.2011

Die CDU um Angela Merkel steht politisch in der Zwickmühle. Die Atomkrise scheint fast gemeistert zu sein, aber die Schuldenkrise der EU deutet Schwächen im außenpolitischen Geschick an. Denn hier macht sich ein Problem zwischen Innen- und Außenpolitik auf: Wie will sie den mit langjährigem Lohnverzicht gebeutelten deutschen Arbeitern verkaufen, dass nun die schlecht gewirtschafteten Griechen das Geld deutscher Steuerzahler bekommen? Das mag polemisch sein, aber das ist die Sicht von Volk und Medien. Der negative Trend der CDU … […]

Schwarz Grün Rot

22.06.2011

Die Mehrheit für eine Regierung kann nur aus den drei großen Parteien gebildet werden. Die kleinen bleiben am Rande außen vor. Selbst wenn die FDP die 5% Hürde schaffen würde, eine kleine Partei wäre nur Mitglied einer kleinen Minderheitsregierung. Das würde keiner wagen. Daher ist die Opposition wohl das wahrscheinlichste Szenario. Ob nun nun parlamentarisch oder außerparlamentarisch. Dass nun diese neue Regierung Grün-Rot oder Schwarz-Grün sein werde, das kann aktuell unmöglich vorhergesagt werden. Denn die Wahlen sind erst 2013 und die Grünen müssen … […]

Steinbrück stärkt sich

22.06.2011

Die SPD leidet offensichtlich unter einem Luxusproblem: Sie rechnet sich aus, bei den nächsten Wahlen den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland stellen zu können und sofort ziert sich das VIP-Volk der Partei um eine Nominierung. Wer jetzt ungefragt sagt, er stehe nicht zur Verfügung, der will in Wirklichkeit geliebt, geherzt, ja sogar zum Kanzlerkandidaten ernannt werden. Quasi wie bei der Papstwahl: Der Favorit wird vor dem Ziel vergiftet. Ein gutes Beispiel ist der Oberbürgermeister Olaf Scholz aus Hamburg. Der Olaf Scholz hat nun erst einmal … […]

Die grüne Erholungspause

22.06.2011

Eigentlich sollten die Grünen mit den aktuellen Zahlen zufrieden sein. Die SPD fällt eher leicht ab und die Grünen halten die Linie. Alles geht irgendwie automatisch. Doch halt: Die Falle ist schon längst gestellt. Angela Merkel ist im Gegensatz zu den Spitzenpolitikern vieler anderer Parteien ein ausgebuffter Vollprofi und hat die Kehrtwende zur Ökokanzlerin geschafft. Nun steht der Vorschlag der Regierung, relativ schnell aus der Atomkraft auszusteigen. Doch können die Grünen hier zustimmen? Der Ausstiegsplan ist prinzipiell wohl durchdacht. Schrittweise werden die Atommeiler vom … […]

Die Linke sucht den Führer

22.06.2011

Die Linke als Partei bewegt sich ziellos zwischen Antisemitismus und Kommunismus umher und sucht nach einem Führer, der die Partei lenkt. Aktuell kann die Linke zwar wieder Stimmen gewinnen, aber noch ist der Gesamttrend negativ. Wie viel kann man von der SPD profitieren? Und wer übernimmt das verwaiste Ruder. Der Bärenmarkt hält seit 2009 an und es ist kein Ende in Sicht. Nach längerer Pause will der Kurs offenbar wieder die Widerstandslinie testen. Werte in Richtung 8% deuten dies an. Doch vor einer Trendwende muss dieser Widerstand nachhaltig gebrochen werden. Der linken … […]

Die FDP will nicht mehr

22.06.2011

Die FDP bleibt trotz der Entthronung von Guido Westerwelle als Parteichef vom Pech verfolgt. Egal welches Thema die FDP zu etablieren versucht. Entweder jemand war schon da oder das Thema trifft nicht die Wählererwartungen. Die FDP gewinnt zwar temporär in den Umfragen leicht dazu, der langfristige Trend bleibt aber negativ. Ein Turnaround ist nicht in Sicht. Die FDP befindet sich nach wie vor in einer Seitwärtsbewegung zwischen 3 und 5%. Immerhin gelang es ja Ende 2010 den langfristigen Bärenmarkt zu durchbrechen. Doch nach oben gelingt nichts. Zwei Versuche, sich der 5% zu … […]

Bruderkuss für den Club

30.05.2011

Der Club of Politics darf das tun, was alle Menschen, Unternehmen und Institutionen einmal im Jahr machen: Sich selber feiern. Der Club of Politics veröffentlichte am 31. Mai 2010 seinen ersten zaghaften Beitrag. Es ging um die Sonntagsfrage. Damals noch war die Redaktion darauf bedacht, vorsichtige Worte und Formulierungen zu finden. Immerhin ging es bei dem Thema Sonntagsfrage um ein heikles Thema: Prognosen von einem Politik-Blog? Ist das denn seriös? Ist das glaubwürdig? Heute ist das anders: Der Club of Politics hat mit seinen Prognosen die meisten wichtigen Trends vorhergesagt. Heute ist … […]

Grüne und SPD auf gleicher Höhe

11.05.2011

Das erste Ziel ist erreicht: Grün und Rot sind auf gleicher Höhe. Die Grünen haben die SPD eingeholt aber noch nicht überholt. Beide zusammen könnten in jedem Falle eine Mehrheit im Bundestag vereinen. Ohne die Liberalen würde die Mehrheit weiterhin bei nahezu 60% des Bundestags liegen. Die Union hat zwar den Trend der negativen Ergebnisse erst einmal gestoppt. Doch die Union ist aktuell ohne Partnerpartei. Ist sie das wirklich? Die SPD versucht bereits die Grünen zu diskreditieren. Zu selbstsicher sind sich die Sozialdemokraten, dass die Grünen ein Bündnis mit abgehangenen Politikern wie Gabriel, Nahles … […]

Merkel dreht in den Wind

11.05.2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurden in letzter Zeit von Club of Politics oft gescholten und böse beleidigt. Doch es ist offenbar Zeit für den Club of Politics, sich zu entschuldigen und den Hut zu ziehen. Angela Merkel mag in den Umfragen noch nicht die klare Wende eingeleitet haben. Aber sie dreht die Union hart in den Wind und dreht den Kurs in Richtung Grün, Öko, Elektro und raus aus der Kernkraft. Auf einmal ist möglich, was vorher undenkbar war. Angela Merkel hat erneut gezeigt, dass sie eben doch eine Politikerin ist, die die Zeichen der Zeit erkennen kann. Mag man die Wende aktuell noch als … […]

Drohender Zerfall der SPD

11.05.2011

Auch eine Woche nach der Begnadigung Sarrazins durch Super-GAU Nahles kommt die SPD nicht vom Fleck. Am Biden zerstört erscheint die SPD. Nahles ohne Rat, Gabriel ohne Deutungshoheit und Steinmeier ohne Öffentlichkeitpräsenz. Allen dreien ist es entgangen, dass die Partei bald wohl in alle Richtungen zerfällt. CDU und Grüne bedienen sich bei den Wählern und der Rest der enttäuschten liebäugelt – noch – stillschweigend – mit den Linken. Das gefährliche in diesem Trend ist die Langsamkeit. Es ist das sich Gewöhnen an das Sterben. Das Siechen … […]

Der grüne Riese wächst

11.05.2011

Viel haben die Grünen in der letzten Woche nicht vollbracht. Alles stand zu sehr im Zeichen der Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Das störte die Umfrageergebnisse weniger. Die Grünen sind nun auf gleicher Höhe mit der SPD angekommen. Jetzt kommt der Moment der Wahrheit. Hält dieser Trend an? Wenn Ergebnisse von verschiedenen Parteien auf gleicher Höhe stehen, dann können sich psychologische Trendwenden ergeben. Man erinnere an die SPD mit dem Höhenflug bis September 2010. Wenige Momente haben gefehlt und die SPD hätte die Union in den Prognosen … […]

Linke Profiteure

11.05.2011

Die Linke ex-SED ist eine immer mehr verblassende Partei. Sie besitzt kaum Themen und die wenigen Themen interessieren das Volk nicht. Das Volk fürchtet sich vor Atomkraft und beschäftigt sich mit dem nach wie vor anhaltenden Aufschwung. Da werden linke Themen kaum erhört. Vor allem weil die meisten Arbeiter eben heute Angestellte sind und in der Mehrheit seit vielen Jahren CDU oder in Bayern CSU und neuerdings die Grünen wählen. Der Trost für verzweifelten Kommunisten: Selbst die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr. Doch es keimt Hoffnung auf am lichten Horizont. Die aktuelle Wählerwanderung … […]

Liberale im Lagerkampf

11.05.2011

Die FDP setzt ihre Lagerkämpfe fort. Fraktionschefin Homburger wollte einfach nicht zurücktreten. Sie klebt an ihrem Posten. Sie sei ja nun nicht Schuld an der Wahlniederlage in ihrem Stammland. Dazu Brüderle, der längere Zeit mit einer Gegenkandidatur gegen Rösler geliebäugelt hat. Dazwischen steht Rösler, der nicht in der Lage ist, Partei und Lager zu beruhigen. Es ist vor allem auch der fehlenden Durchsetzungskraft eines Röslers zu verdanken, dass die FDP bei dem Umfragen weiterhin abkippt. Sicher: Westerwelles Erbe und dessen immer noch offene Präsenz als Minister … […]

Rückblick: Die CDU setzt voll auf Merkel.

22.11.2010

Der Parteitag der CDU in Karlsruhe versprach kaum zu beachtende Highlights zu produzieren. Der Parteitag ordnete sich klar einem einzigen Ziel unter: Mutti Merkels Macht sollte gestärkt werden. Die CDU verbindet ihr Schicksal klar mit dem Erfolg der Mutter der Partei. Eine andere Chance sieht die Partei nicht. Die jüngsten Umfragezahlen sollen dabei als Sicherheitsgarantie gelten. Einen Parteitag könnte die schlafende SPD inzwischen auch gut gebrauchen. Dann könnte der Wähler zumindest ahnen, was die Sozialdemokraten eigentlich für Ziele haben. Jetzt meldet sich sogar Kurt Beck in Interviews zurück. Ein … […]

Prognose: Trendwende bei der SPD

11.11.2010

Die Sozialdemokraten machen inzwischen eine starke Erholungsphase durch. Soll heißen: Sie geben weiterhin wertvolle Anteile ab. Innerhalb von einem Monat verlieren sie einen ganzen Punkt. Es bleibt das Phänomen erhalten, dass der Chart der SPD seit der Berührung mit dem Chart der Union nur noch parallel zu diesem verläuft. Was bedeutet, dass die SPD seitdem immer weiter an Boden verliert. Folgt daraus die Trendwende der SPD gegen den seit Dezember 2009 lang anhaltenden Aufstieg? Profitieren scheinen davon nur die Grünen. Das Lager der Union hingegen folgt der SPD – wenn auch mit weniger Tempo … […]

Von Vertriebenen und Piraten

07.10.2010

CDU und CSU und die SPD bewegen sich im Gleichschritt. Beide Lager halten nahezu den Wert der letzten Prognose und bleiben somit auf gleicher Höhe. Was für die Sozialdemokraten angesichts der Nähe zur 31%-Marke eine hervorragende Leistung bedeutet, ist für das Lager der Union verheerend. Ein neuer Tiefstwert zeigt an: Da ist noch lange nicht Schluss – mit dem Sinkflug. Dazu kommt der fortgesetzte Höhenflug der Grünen. Aktuell kennen sie keine Widerstandslinie. Klar ist: Eine Diskussion um eine Partei rechts der CDU muss niemand mehr fürchten als CDU und CSU selber. Es drängt weitere junge Leute … […]

SPD mit CDU und CSU auf gleicher Höhe

08.09.2010

Zum ersten Mal seit vielen Jahren sind die Sozialdemokraten auf gleicher Höhe mit CDU und CSU. Zwar fiel das Ergebnis der Union nicht weiter ab, aber die SPD konnte weitere Gewinne verbuchen. Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn der SPD das Überholmanöver gelingen könnte. Damit hätte sich der rechtsliberale Konservativismus in Deutschland allein durch sein eigenes Handeln ins Abseits gestellt. Aber offensichtlich ist nach wie vor keiner in der CDU bereit, Merkel zu opfern. Offensichtlich hält noch jemand die schützende Hand über sie. Ist es gar der heimliche Strippenzieher … […]

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