Die Union um CDU und CSU (31.5%) bleibt in den Umfragen stabil und ruht weiterhin in einer leicht nach oben geneigten Seitwärtsbewegung. Angela Merkel wird zwar von Helmut Kohl und Christian Wulf kritisiert. Aber wer interessiert sich schon für die Meinung eines 81 Jahre alten Ex-Kanzler Kohl und dem Frühstücksdirektor Deutschlands alias Bundespräsident Wulff. So schlecht wie Merkel gemacht wird, ist sie nicht. Das sagt der Club of Politics, der allgemein nicht als Club of Merkel gilt. Außerdem widersprechen sich die Kritiker in ihren Aussagen. Die SPD (25.6%) hingegen stagniert und schwächelt … […]
Angela Merkel kämpft an vielen Fronten. Zurzeit kämpft sie vor allem an der Rettung des Euros und gegen die Wirtschaftskrise. Leicht hat sie es nicht. Zum Beispiel mit Nicolas Sarkozy als französischen Staatspräsidenten hat sie es nicht leicht. Ein von außerhalb Frankreichs nicht ernst genommener politischer Zwerg mit Selbstdarstellungsproblemen ist nicht der ideale Gesprächspartner. Da hatten vor allem Kohl und Schmidt es deutlich einfacher. Frankreich weiss nicht, was es will. Aber das will es deutlich vertreten. Deutschland weiss eigentlich was es will, wird aber nicht gemocht. Vor allem die Angel … […]
Die SPD bleibt im negativen Trend gefangen und ahnt es nicht. Die Linken verlieren und die Grünen haben Sommerpause. Und was macht die SPD? Gabriel versucht es mit der präsidialen Tour, um aktuelle Unionspolitik zu kommentieren. Gelingt es ihm? Nein, ein zukünftiger Kanzlerkandidat sollte sich angesichts der Wirtschaftskrise nicht in Strickjacke auf der Straße interviewen lassen. Das Zeitalter, wo alleine schon Klassenkampf und Proletengehabe Stimmen gewannen ist vorbei. Die Linken beweisen, dass es nicht funktioniert. Dazu kommen Steinmeier und Steinbrück. Zwei Meilensteine der sozialdemokratischen … […]
Für die Grünen ist der Sommer ein Segen: Mitten im Swing-By Manöver des Trends kann man tun was man will: Hauptsache man fällt nicht auf. Das schädigt die Werte nicht zusätzlich und kann genügend Fahrtwind für den Herbst mitnehmen. In Stuttgart kommt langsam Ruhe ein. Kaum einer in Deutschland interessiert sich wirklich noch für Stuttgart 21 – ob nun dafür oder dagegen ist. Ob nun die Bahn geschummelt hat oder Heiner Geisler die Reinkarnation von Meister Yoda ist – das ist in Deutschland Nebensache geworden. So gesehen ist der erste grüne Ministerpräsident ein Stück Normalität geworden … […]
Die Linke wird immer mehr zu einer Partei, die man sichtlich nicht mehr ernst nehmen kann. Chefin Lötzsch finde die Mauer gut. Da fragt man sich, warum sie nicht drüben geblieben ist. Warum nicht wieder aufbauen? Der bayrische Porsche Kommunist Klaus Ernst schenkt dem kubanischen Chef Fidel Castro seine volle Liebe zum Geburtstag und der Maximo Lider wendet sich angewidert ab. Die Linken sind das Idealbild der Selbstzerstörung. Ohne den in Stasi-Verdacht geratenen Gysi und ohne den Selbstbiographen Lafontaine sind die Linken ein verirrter Haufen von Hänsel und Gretel. Links der … […]
Die Liberalen bleiben die einzigen Lebewesen im Tümpel der toten Vergangenheit. Ewig gestrig verträumt über einstige Möglichkeiten denkt man bei Rösler und Co noch an eine Wende. An eine Wende mit alten Themen. Man kann einem Westerwelle vieles vorhalten. Aber politische Verblödung gehörte nicht zu seiner Eigenschaft. Das aktuelle Ensemble der FDP versucht hingegen, sich in diesem Punkt mehr auszubreiten. Dumm sein ist In, das könnte das Motto der FDP sein. Außenpolitisch hat man alles aufgegeben. Gesundheitspolitisch alles der Union überlassen. Juristisch … […]
Alle Trends der Parteien scheinen sich zu bestätigen. Die CDU balanciert rund um die 31%, die SPD nimmt Anlauf aus dem unteren Wiederstand und hofft auf mehr, die Grünen atmen im Chart eine Erholungspause und dürfen mal Punkte abgeben, die Linken stoßen bei knapp unter 8% auf Wiederstand und die FDP bewegt sich seitwärts aber konstant unter 5%. Für den Bundestag bedeutet dies, dass Rot und Grün nach wie vor die klare Mehrheit hätten. Jetzt mit möglichen 57%. Für eine gewisse Zeit darf die SPD sogar … […]
Nach wie vor bleibt Grün-Rot vor Schwarz-Gelb. Die Abstände bleiben riesig. Aber: Eine mögliche grüne soziale Koalition muss diese Woche im Bundestag einen Basispunkt abgeben. Doch es würde nach wie vor für eine satte Mehrheit reichen. Die CDU hingegen steht ohne den aktuellen Partner dar. Aber selbst wenn die FDP in den Bundestag käme, könnte Grün-Rot mehrheitsfähig sein. Könnte, denn das Thema Überhangsmandate wurde trotz der Anmahnung durch die Gesetzeshüter von der Regierung nicht gelöst. Kein Wunder … […]
Gerade hat Merkel den Atomausstieg fertig für die Abstimmung gemacht und Griechenland vorerst vor der aktuellen Pleite gerettet da kommt die Steuersenkung wieder in die Diskussion. Die FDP will damit noch vor 2013 punkten, um die Existenz zu erhalten. Doch das Thema ist beim Wählervolk schon längst durch. Deutschland ist hoch verschuldet. Die neuen zusätzlichen Einnahmen werden für den Abbau der Schulden benötigt. Für eine liberale Wahlparty will niemand das Geld ausgeben. Das Thema zeigt wieder die Zerstrittenheit der Partner … […]
Steinbrück lotet angeblich mit Hilfe von Andrea Nahles aus, in wie fern der linke Flügel der Partei ihn als Kanzlerkandidaten akzeptieren würde. Also diskutiert die Partei intern weiterhin die Möglichkeit eines Wahlsieges im Jahre 2013. Das bleibt mit den aktuellen Umfragewerten ein mutiges Unterfangen. Möge die SPD bald auch wieder die Nummer 2 werden, es könnte ein temporäres Vergnügen werden. Denn der negative Trend der SPD hält weiterhin an. Obwohl an der unteren Widerstandslinie angekommen bewegen sich die Werte noch … […]
Die erste Bewährungsprobe wurde geschafft: Die Basis der Grünen stimmt mit großer Mehrheit für den Atomausstieg ala Merkel. Damit bewies die Basis Weitsicht und politische Vernunft. Der Ausstieg ist in Sicht, jetzt über die Zeiten 2017 oder 2022 zu streiten hätte die Grünen in Schwierigkeiten bringen können. Stattdessen könnten sich die Grünen um realistische Energiekonzepte als Alternative zum Post-atomaren Zeitalter hervortun. Initiativen und Förderung von Forschung wären langfristig vorteilhafter als einfach nur Windmühlen zu bauen, deren Ausseh… […]
Die Linke bleibt weiterhin im Keller der Medienpräsenz. Die aktuellen Themen finden ohne sie statt. Nach wie vor sammelt aber die Linke wenige Stimmen aus dem linken Lager der SPD ein. Die Frage bleibt offen, ob sie diese wird halten können. Bisher hatte sie damit wenig Glück. Eine Spekulation der Linken wird wohl auch die Handlungsweise der SPD sein: Wenn Steinbrück der Kanzlerkandidat der SPD werde, dann wird der Zulauf aus dem Lager der linken SPD-Wähler wieder anwachsen. Das würde auch die Stille um die Linke erklären: Man wartet auf besseres … […]
Kaum hat Rösler das Thema Steuersenkung publiziert, da geht die Diskussion um selbige wieder los. Eine wichtige Kritik kommt da von außen: Warum nicht als ersten Schritt den Soli streichen? Dazu braucht man nicht über den Bundesrat gehen. Dies könnte man also schnell und sehr zeitnahe umsetzen. Dies will die FDP aber nicht diskutieren und so kommt der Verdacht auf, man wolle die Steuererhöhung über eine kaum lösbare Diskussion mit dem Bundesrat aus taktischen Gründen scheitern lassen. Hier macht sich der Geruch der Unehrlichkeit und auch der Unbelehrbarkeit breit … […]
Die CDU um Angela Merkel steht politisch in der Zwickmühle. Die Atomkrise scheint fast gemeistert zu sein, aber die Schuldenkrise der EU deutet Schwächen im außenpolitischen Geschick an. Denn hier macht sich ein Problem zwischen Innen- und Außenpolitik auf: Wie will sie den mit langjährigem Lohnverzicht gebeutelten deutschen Arbeitern verkaufen, dass nun die schlecht gewirtschafteten Griechen das Geld deutscher Steuerzahler bekommen? Das mag polemisch sein, aber das ist die Sicht von Volk und Medien. Der negative Trend der CDU … […]
Die Mehrheit für eine Regierung kann nur aus den drei großen Parteien gebildet werden. Die kleinen bleiben am Rande außen vor. Selbst wenn die FDP die 5% Hürde schaffen würde, eine kleine Partei wäre nur Mitglied einer kleinen Minderheitsregierung. Das würde keiner wagen. Daher ist die Opposition wohl das wahrscheinlichste Szenario. Ob nun nun parlamentarisch oder außerparlamentarisch. Dass nun diese neue Regierung Grün-Rot oder Schwarz-Grün sein werde, das kann aktuell unmöglich vorhergesagt werden. Denn die Wahlen sind erst 2013 und die Grünen müssen … […]
Die SPD leidet offensichtlich unter einem Luxusproblem: Sie rechnet sich aus, bei den nächsten Wahlen den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland stellen zu können und sofort ziert sich das VIP-Volk der Partei um eine Nominierung. Wer jetzt ungefragt sagt, er stehe nicht zur Verfügung, der will in Wirklichkeit geliebt, geherzt, ja sogar zum Kanzlerkandidaten ernannt werden. Quasi wie bei der Papstwahl: Der Favorit wird vor dem Ziel vergiftet. Ein gutes Beispiel ist der Oberbürgermeister Olaf Scholz aus Hamburg. Der Olaf Scholz hat nun erst einmal … […]
Eigentlich sollten die Grünen mit den aktuellen Zahlen zufrieden sein. Die SPD fällt eher leicht ab und die Grünen halten die Linie. Alles geht irgendwie automatisch. Doch halt: Die Falle ist schon längst gestellt. Angela Merkel ist im Gegensatz zu den Spitzenpolitikern vieler anderer Parteien ein ausgebuffter Vollprofi und hat die Kehrtwende zur Ökokanzlerin geschafft. Nun steht der Vorschlag der Regierung, relativ schnell aus der Atomkraft auszusteigen. Doch können die Grünen hier zustimmen? Der Ausstiegsplan ist prinzipiell wohl durchdacht. Schrittweise werden die Atommeiler vom … […]
Die Linke als Partei bewegt sich ziellos zwischen Antisemitismus und Kommunismus umher und sucht nach einem Führer, der die Partei lenkt. Aktuell kann die Linke zwar wieder Stimmen gewinnen, aber noch ist der Gesamttrend negativ. Wie viel kann man von der SPD profitieren? Und wer übernimmt das verwaiste Ruder. Der Bärenmarkt hält seit 2009 an und es ist kein Ende in Sicht. Nach längerer Pause will der Kurs offenbar wieder die Widerstandslinie testen. Werte in Richtung 8% deuten dies an. Doch vor einer Trendwende muss dieser Widerstand nachhaltig gebrochen werden. Der linken … […]
Die FDP bleibt trotz der Entthronung von Guido Westerwelle als Parteichef vom Pech verfolgt. Egal welches Thema die FDP zu etablieren versucht. Entweder jemand war schon da oder das Thema trifft nicht die Wählererwartungen. Die FDP gewinnt zwar temporär in den Umfragen leicht dazu, der langfristige Trend bleibt aber negativ. Ein Turnaround ist nicht in Sicht. Die FDP befindet sich nach wie vor in einer Seitwärtsbewegung zwischen 3 und 5%. Immerhin gelang es ja Ende 2010 den langfristigen Bärenmarkt zu durchbrechen. Doch nach oben gelingt nichts. Zwei Versuche, sich der 5% zu … […]
Zum ersten Mal in der Geschichte des Club of Politics haben die Grünen die Nase vor der SPD. Der Vorsprung ist nur dünn und würde wohl durch Überhangmandate zum Streitfall werden. Aber 57% des Bundstages wäre in der Hand der beiden Parteien. CDU und CSU wären als Union zwar die größte Fraktion. Aber die Grünen wäre die größte Partei. Dieser Gedanken ist nahezu revolutionär. Deutschland in der Hand der Grünen. In dieser Situation wäre sogar die Linken nur noch eine Störung der Regierungszone. Würden sie zu gross werden und ein Grün Rotes Bündnis verhindern, dann könnten die Grünen auch … […]
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