Mai, 2012 - Club of Politics

Zwei Jahre Club of Politics

31.05.2012

Seit genau zwei Jahren gibt es nun schon den Club of Politics. Weltweit wird der Club inzwischen gelesen. Sogar in Ländern mit eingeschränktem Internet wie China. 1000 Leser besuchen täglich den Club und geben uns immer wieder positive und negative Kritik. Wir versuchen darauf zu reagieren. Manches davon kann man direkt in die Arbeit der Redaktion einfließen lassen. Liebe Leser, wir danken Ihnen für Ihre Traue in dem nun abgeschlossenen zweiten Jahr und wünschen uns, dass Sie uns auch im nun anbrechenden dritten Jahr wieder besuchen. Vielen Dank! Ihr Club of Politics. […]

Militärschlag gegen Syrien

30.05.2012

Frankreichs Präsident Hollande bekam vor nicht allzu langer Zeit die Codes zu den französischen Atomraketen überreicht. So viel Macht in so kleinen Händen. Der Stolz musste ihn erdrücken. Auch kündigte er den sehr raschen Rückzug der französischen Truppen aus Afghanistan an. Die Welt wähnte sich in Frankreich in friedlichen Zeiten. Doch nun die Umkehr: Frankreichs Präsident fordert den klaren militärischen Schlag gegen Syrien. Es muss nun ein Ende in Syrien geben, hier und jetzt mit Gewalt. Man muss Hollande zu Gute halten, das er ein Neuling sei. Denn: Wohin will er denn den militärischen Schlag zielen lassen? Will er die syrische Hauptstadt bombardieren lassen, damit noch mehr unschuldige Zivilisten ums Leben kommen? […]

Der kleine Franzose

30.05.2012

Es geht in Europa das Gerücht um, dass ein französischer Präsident von der Körperlänger her nicht größer sein darf als Madame Kanzlerin Merkel. Wenn das der Fall ist, dann ist Hollande ein würdiger Nachfolger von Sarkozy. Auf jeden Fall stellt man fest, dass Hollande sich nach seiner Wahl kräftig ins Zeug legt. Einer der aufräumen will in Europa. Aus einem Land kommend, das sich immer noch als Atommacht versteht, aber dessen Wirtschaft und Finanzen derb zerrüttet sind, will er die Seele seiner Bürger bedienen. Das muss er auch, denn: Bald wird das französische Parlament gewählt und dort wird der Bürger erstmals entscheiden, ob Hollande als Präsident die richtige Wahl war. […]

Rauch am Hofe Merkel

21.05.2012

Mit der direkten Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen handelt Bundekanzlerin Angela Merkel auf Druck der eigenen Partei und der CSU. Das ist neu und kam in dieser Geschwindigkeit unerwartet. Kurz nach der Niederlage von Röttgen in NRW gab sie sich noch standhaft und hielt ihrem Umweltminister die Treue. Immerhin: Röttgen galt bisher als ein Mann aus Merkels Kreisen. Aber mit der medial von Seehofer gemeinsam mit dem ZDF inszenierten Schelte gegen Rüttgers wuchs der interne Widerstand in der CDU gegen ihn. Da Röttgen selber nicht gehen wollte musste sie ihn quasi öffentlich entlassen. Das kann man als erste Schwäche Merkels ansehen: Sie kann Röttgen nicht halten. Selbst gegen den bayrischen Ministerpräsident Seehofer konnte Angela Merkel nicht bestehen. […]

Die Verlierer von Opel und GM

21.05.2012

Der Automobil-Standort Deutschland ist in der Welt führend. Qualität zu angemessenen Preisen mit deutschen Arbeitern heben Deutschlands Autobauer seit vielen Jahren in die Top 10 der Weltrangliste. Natürlich, man baut auch im Ausland. Aber Werke wie von Volkswagen in Emden, Osnabrück, Hannover, Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg, Kassel, Ingolstadt sowie Werke von BMW in München, Leipzig, Berlin, Dingolfing, Eisenach, Landshut, Regensburg, Wackersdorf oder Werke von Daimler Benz in Stuttgart, Affalterbach, Berlin, Bremen, Hambach, Rastatt und Sindelfingen beweisen, dass man in Deutschland Autos bauen und in der Welt verkaufen kann. Aber nur General Motors und Opel schaffen dies nicht. Die Opel-Modelle Astra, Corsa und Zafira werden wohl bald nicht mehr in Deutschland sondern in Großbritannien und Polen gefertigt. Weil ein Opel Auto sich offenbar nicht gewinnbringend verkaufen lässt, wenn es in Deutschland gebaut wird. Was machen Marktführer wie Volkswagen anders als Opel und GM? […]

Bringt Kraft die Freude

21.05.2012

Die linken Frauen der SPD wollen seit dem Wahlerfolg von Hannelore Kraft in NRW eben jene Kraft zur Kanzlerkandidatin küren. Nur Kraft können Merkel besiegen und die SPD zurück an die Regierung bringen. Dabei übersehen diese Flügelkämpferin, dass das Problem “Sieg 2013“ nicht unbedingt mit dem Kandidaten zu tun haben wird. Denn wer auch immer Kandidat der SPD sein wird: Dieser Mensch muss erst einmal ein Regierungsbündnis finden. Dass die Grünen im Boot sein werden, das gilt als sicher. Doch dank der dramatisch hinschmelzenden Zahlen ihrer Prognosewerte sind die Grünen nicht mehr in der Lage, viel zur Regierung beizutragen. Aktuell sind es noch 12.7 Prozent. Das reicht auch bei starken fast 29 Prozent der SPD nicht zu einer Mehrheit. In dieser Situation muss der SPD-Kandidat in der Lage sein, einen weiteren Partner ins Boot zu holen. Die FDP wird es nicht sein. Auch wenn sie in den Bundestag kommt, für Rot und Grün ist die FDP aktuell eine Partei ingrata. […]

Aktuelle Sonntagsfrage

20.05.2012

An dieser Stelle finden Sie ab sofort immer die aktuellsten Prognosen zur Sonntagsfrage also den fiktiven Bundestagswahlen vom letzten Sonntag. Speichern Sie diese Seite unter Ihren Favoriten ab und Sie haben den aktuellen Stand kurz und bündig im Auge. Die Werte werden wie immer von politprognose.de ermittelt. Quell der Datensammlung sind dabei neben den traditionellen Prognosen der Meinungsforschungsinstitute, die Korrekturen dieser Werte und die Bewegungen der suchenden Menschen im Internet. Daraus wird an nahezu jedem Sonntag eine Wählerbewegung ermittelt und somit quasi die aktuelle Sonntagfrage gestellt. […]

Deutschlands Sparschweine II

14.05.2012

Die Sparpolitik der EU war angesichts der horrenden Verluste der Banken und dadurch der Länder als erster Schritt wichtig, um den Markt zu beruhigen. Doch wie die US-Ratingagenturen schon formulierten: Jetzt wird es dringend Zeit, in die eigenen Länder zu investieren. Jede Investition heute getätigt wirkt erst frühestens in 12 Monaten. Da wir diese heute noch nicht getätigt haben, können wir nicht erwarten, dass wir im Mai 2013 ein anderes Leben vorfinden werden. Die Wirtschaft mag den Schock ertragen und überleben, doch um in die Zukunft wirken zu können, wird sie das Potential benötigen. Das Potential kann man nur durch eine gute Ausbildung gewinnen. […]

Deutschlands Sparschweine I

14.05.2012

Europa schreit auf angesichts der immer enger werdenden Spargürtel. Griechenland wird angesichts des international verordneten Sparkurses in die Isolation gedrängt. Die Knute der Geldgeber treibt das Land ins Chaos und die Wähler werden quasi dazu gezwungen, radikale Parteien zu wählen, die nur eines versprechen müssen: Das Ende des Sparkurses, wieder Geld im Überfluss. Die griechische Entwicklung wird in Europa immer noch als Einzelfall gesehen. Doch auch Deutschland wird in der Zukunft unter der herrschenden Sparschwein-Politik leiden: Immer wenn es darum geht, den Binnenmarkt durch Senkung von Sozialabgaben und Steuern zu entlasten, dann tritt das Argument des Entschuldens und der Verschuldens in den Vordergrund. Das Problem in allen Fällen ist: Es fehlt die wichtigste Investition: Es fehlt die Investition in die Gesellschaft selber […]

Seehofers Problemchen

14.05.2012

Die Umfragewerte in Bayern zeigen weiterhin sinkende Werte für die CSU von Horst Seehofer an. Seehofer bliebe damit der einzige CSU-Ministerpräsident ohne eigene Mehrheit. Zwar will Seehofer weiterhin Bayern entschulden und er motzt auch kräftig gegen die Bundespolitik, doch nützen tut es wenig. Der Horsti-Faktor bleibt aus. Die Werte geben gegenüber der letzten Prognose leicht nach. Ganze 2 Prozent verliert die bayrische Partei. Auch die SPD kommt nicht ungeschoren davon und verliert Wählerzuspruch. Im Vergleich zur letzten Prognose ergab sich daraus ein Abfall um einen weiteren Punkt. Ähnliches Bild ergibt sich für die Grünen. Zwar gewinnen sie gegenüber der letzten Wahl hinzu, aber gegenüber der letzten Prognose steht ein Minus von 1.5 Prozentpunkten auf dem Konto. Im Schatten der SPD und mit den Piraten im Rücken ist offenbar nicht viel zu gewinnen. Finden sie die Lösung? […]

Bedauerlicherweise entscheidet der Wähler

14.05.2012

Verheerender hätte es für die Prognostiker nicht sein können. Lag die CDU wochenlang zwischen 30 und 34 Prozent so endete die Wahl für die CDU am letzten Sonntag bei knapp 26 Prozent. Eine Überraschung. Gleichzeitig übertraf die FDP mit fast 9 Prozent ihren prognostizierten Bereich von 4 bis 6 Punkten. Wie ist das zu erklären? Haben alle Prognostiker bei der Berechnung versagt? Der Club of Politics hatte zur NRW-Wahl keine Zahlen angegeben. Landtagswahlen bergen viele Gefahren, zu wankelmütig waren die auswertbaren Zahlen. Und vor allem: Der Club enthielt sich der Stimme angesichts einer Wahl zwischen Mutter Kraft und Diplom-Schüler Röttgen. Auf diese Rollen und Personen war die Wahl fixiert, Parteifarben standen hier eher im Hintergrund. Auf Basis dieses Drehbuches ist es schwer, eine Vorhersage zu treffen. […]

Ohne Piraten keine Mehrheit

07.05.2012

Egal was Rot und Grün auch versuchen, aktuell können sie 2013 ohne die Piraten keine Mehrheit erreichen. Es sei denn eine der beiden plant einen Wechsel in das Unionslager. Die FDP ist weit entfernt vom Bundestag, sie braucht eine Kehrtwende und einen neuen Chef. Der Königsmord wird medial quasi schon angekündigt. Die Linke ist aktuell noch knapp unterhalb der 5 Prozentmarke, aber sie entfernt sich kontinuierlich. Lafontaines Magie wirkt nicht mehr. Die SPD mag sich im weiteren Verlauf noch stabilisieren, aber der grüne Partner versinkt in Richtung einstelliger Ergebnisse. Dagegen gibt es im Moment keinen Widerstand. Das Rot-Grüne Lager kann im Moment schon froh sein, wenn es 2013 überhaupt stärker sein wird, als das Lager der Union. […]

Die Union bleibt weiter im Trend

07.05.2012

Auch Angela Merkels CDU muss im hohen Norden die Wunden lecken. Nur noch knapp unter 31 Prozent und seit 2009 fast 100.000 geflüchtete Wähler sind kein überragendes Ergebnis. Es war hier aber keine Merkel-Wahl, es war hier die Wahl gegen die Landespartei. In der Sonntagsfrage nimmt die Union zwar ebenfalls ab und kommt auf 34,1 Prozent. Im Chart betrachtet ist dieser Wert aber nicht besorgniserregend. Die Union bleibt im Aufwärtstrend. CDU und CSU dürfen sich weiterhin am Titel der größten Fraktion der Bundesrepublik erfreuen. […]

Der Schwung bleibt aus

07.05.2012

Das Wahlziel hat die SPD in Schleswig-Holstein deutlich verfehlt: Knapp über 30 Prozent statt klare 40 Prozent, nur die zweiten Sieger statt stärkste Partei. Die SPD-Wähler bleiben zu Hause, die SPD verlor gegenüber 2009 knapp 4000 Wähler und rettete sich – Paradox – dank niedriger Wahlbeteiligung. Sieger sehen anders aus. Die Sonntagsfrage macht es noch deutlicher: Die Partei prallt nun deutlich von der Marke um 29 Prozent ab. Die Sozialdemokraten landen in der aktuellen Politprognose der Sonntagsfrage bei 28,3 Punkten. Für Rot Grün wird es aktuell nicht mehr reichen. […]

Die jungen Grünen flüchten

07.05.2012

In Schleswig-Holstein konnten die Grünen das Ergebnis prozentual zwar leicht ausbauen, aber sie verloren fast 25.000 Wähler. Sie sind die Profiteure der wahlmüden Holsteiner. Bundesweit sieht es in der Sonntagsfrage deutlich schlechter aus: Erstmals seit Januar 2010 ist das Gewicht der Grünen unter die 13 Prozentmarke gefallen. Ihnen tun die Verluste an den Piraten am meisten weh. Denn vor allem die jungen Leute wandern offenbar von der einstigen Ökopartei ab. Die Grünen Politiker reagieren dabei so etabliert wie SPD und CDU. […]

Resistenz gegen den Shitstorm

07.05.2012

In Schleswig-Holstein landeten die Piraten bei knapp über 8 Prozent und nur 162 Stimmen hinter Kubickis FDP. Ein weiterer Erfolg der Piraten. Die niedrige Wahlbeteiligung hat ihnen mehr versagt, aber das Ergebnis ist ein weiterer Triumph der Piratenpartei. In der Sonntagsfrage liegen die Freibeuter mit 12,4 Prozent nur noch knapp hinter den Grünen. Das zeigt, dass der Shitstorm der etablierten Parteien aktuell noch an ihnen vorbeizielt. Selbst die in den Medien teilweise sehr einseitige Kritik gegenüber den Piraten scheint deren Potential nur zu verstärken. […]

Links fliegt aus dem Norden heraus

07.05.2012

Die Linken wurden in Schleswig-Holstein aus dem Parlament abgewählt. Das ist ein Novum. Zwar erkannte Parteichef Ernst die Gründe dafür richtig, aber allein er wird seine Partei nicht ändern. Mit sich selber beschäftigt, in sich selber verliebt. Diese Partei ist ein Abbild ihres Sternchens Lafontaine. Die Prognosen der Sonntagsfrage unterstützen den Eindruck eines Abstiegs der Linken: Man bleibt unter 5 Prozent und es gibt aktuell kaum eine Tendenz, die positiveres verspricht. […]

Morgenluft und Mörderlust

07.05.2012

Die FDP befindet sich nach den Wahlen in Schleswig-Holstein in eine Art kollektiven Jubelrausch. Die Partei wurde nahe halbiert, aber dank Spitzenkandidat Kubicki über 8 Prozent gehalten. Ähnliches kündigt sich in NRW an: Dank Lindner könnte die FDP die 5 Prozenthürde knacken. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist hoch. Bundesweit bleibt der Wert der Sonntagsfrage für die FDP knapp 3 Prozent. Und trotzdem wertet der FDP-Bundeschef Rösler den Sieg im Norden für sich. Klar ist: Das Ergebnis in Schleswig-Holstein ist ein klares Ergebnis für Wolfgang Kubicki. […]

Wie Griechenland aus den Euro kommt

07.05.2012

Eine der interessantesten Fragen der letzten Zeit ist jene, wie ein EU-Staat aus dem EURO-Vertrag herauskommt. Gerade der Fall Griechenland macht nach den Wahlen in Griechenland diese Frage aktuell und es zeigt sich seine Komplexität. Manche EU-Staaten wollten Griechenland schon vor einigen Monaten aus dem EURO ausschließen. Doch das geht nicht, denn im Vertrag ist kein Recht für die Mitglieder vorgesehen, ein Land aus der EURO-Zone zu verbannen. Selbst mit einstimmiger Mehrheit nicht. Die Lage scheint hoffnungslos zu sein. So kamen die Experten zu dem Schluss, Griechenland könne am Ende freiwillig aus dem EURO austreten. Das wäre dann auch die sauberste Lösung. […]

Neuwahlen in Griechenland

07.05.2012

Griechenland hat gewählt. Es hat sich aktuell für das Chaos entschieden. Links- und rechtsradikale Parteien haben genau so das Parlament erreicht wie Sozialisten, Kommunisten und die beiden Stammparteien Nea Dimokratia sowie die sozialdemokratische PASOK. Die Nea Dimokratia bleibt dabei der größte Block und daher wurde nun der Parteichef der Nea Dimokratia Antonis Samaras mit der Regierungsbildung beauftragt. Per Gesetz hat er dazu 3 Tage Zeit. Schafft er es nicht, dann dürfen die Radikallinken der Partei Syriza den Versuch unternehmen. Das Problem dabei ist: Den Parteien Nea Dimokratia und PASOK fehlen gemeinsam zu einer Mehrheit genau 2 Sitze. […]

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