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Wie Griechenland aus den Euro kommt

Club of PoliticsEine der interessantesten Fragen der letzten Zeit ist jene, wie ein EU-Staat aus dem EURO-Vertrag herauskommt.

Gerade der Fall Griechenland macht nach den Wahlen in Griechenland diese Frage aktuell und es zeigt sich seine Komplexität. Manche EU-Staaten wollten Griechenland schon vor einigen Monaten aus dem EURO ausschließen.

Doch das geht nicht, denn im Vertrag ist kein Recht für die Mitglieder vorgesehen, ein Land aus der EURO-Zone zu verbannen. Selbst mit einstimmiger Mehrheit nicht. Die Lage scheint hoffnungslos zu sein.

So kamen die Experten zu dem Schluss, Griechenland könne am Ende freiwillig aus dem EURO austreten. Das wäre dann auch die sauberste Lösung. Ein Blick in den EURO-Vertrag ergibt aber, dass auch ein Land selber sich nicht aus der EURO-Zone verabschieden kann. Kurz gesagt: Es gibt keine rechtliche Möglichkeit, aus eigener Kraft aus der EURO-Zone auszutreten.

Nach langem Raten und beratschlagen haben nun Rechtsexperten eine Weg gefunden: Teil der EURO-Zone können de facto nur Länder der EU sein. Wenn nun also Griechenland aus der EU austritt, dann würde Hellas gleichzeitig auch die EURO-Zone verlassen. So einfach kann es also sein. Hellas ist dann einfach mal weg.

Realistisch gesehen dürfte dies die EURO-Feinde in Hellas langsam abkühlen. Denn ein Austritt aus der EU würde das Streichen sämtlicher EU-Subventionen unabhängig von der EURO-Zone bedeuten. Auch müsste jegliches Eigentum der EU an Europa zurückgegeben werden. Griechenland müsste sich zukünftig bei vielen Abkommen selber vertreten. Am Ende kämen dann noch IWF und EZB, um die sofortige Rückzahlung der Kredite zu verlangen.

Kurz gesagt: Wenn in Griechenland jemand ernsthaft das Verlassen des Landes aus dem EURO und damit aus der EU fordert, dann fordert er sein eigenen Land zum Selbstmord auf. Wenn man dies der griechischen Wählerschaft bei der nächsten Wahl glaubhaft verdeutlichen kann, dann könnte das Wahlergebnis bei Neuwahlen anders aussehen als jenes vom letzten Sonntag. Und angesichts der aktuellen Ergebnisse vom Sonntag sind solche Neuwahlen wahrscheinlich.