Club of Politics

Mal wieder gewonnen

24.05.2011

Die Wahl in Bremen gab den Sozialdemokraten eine kurze Verschnaufpause. Mitten im Tal der Tränen des politischen Alltags kann man in Bremen gewinnen. Die Stadt passt zur SPD: Sie trägt das Image der Verlierer, die Arbeitslosigkeit zum Massenprodukt macht, die außer für insolvente Werften kein zu Hause bieten kann und eigentlich sonst auch keine Zukunft hat. All das Dank dauerhafter Regentschaft der SPD – der Wähler war also grosszügig. Fakt ist, dass eine Stadt Bremen als solches keinerlei Existenzberechtigung als freie Stadt mehr … […]

Grüne vor der SPD

24.05.2011

Es ist vollbracht. Die Grünen haben nun auch beim Club of Politics die SPD in den Umfragen überflügelt. Und das sogar deutlich. Das hat umso mehr Gewicht, weil die Politprognosen des Club of Politics auf Mittelfristigkeit setzen und nicht auf kurze Trends. Die Umfragen des Club of Politics versuchen auch den Einfluss der nächsten 6 Monate zu berücksichtigen. Ein klares halbes Prozentpunkt liegen die Grünen aktuell vor der SPD. Es ist verwunderlich, wenn man da an Angela Merkels Avancen in Richtung atomfreier und grüner Politik denkt. Merkel versucht … […]

Linke Hoffnungen

24.05.2011

Die Linken mögen die Niederlage bei den Wahlen in Bremen nicht besonders attraktiv finden. Wirklich stören tut das Ergebnis die Linken auf Bundesebene aber nicht. Bremen ist zwar ein Hort von Arbeitslosigkeit und Hartz IV. Doch eher wählt man dort SPD oder Rechtpopulär mit der Partei „Bürger in Wut“. Das ist aber eher eine Bremer Besonderheit findet der Club of Politics. Bundesweit beginnt die Linke ex-SED wohl davon zu profitieren, dass die SPD immer mehr ihr Zielpublikum verliert. Die SPD wird als linke Mitte von allen Seiten zerrisssen. Rechts der SPD …
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Neue Lügen in alten Schläuchen

24.05.2011

Kaum wenige Wochen im Amt und schon wiederholt sich die Geschichte der FDP. Der Staat nimmt überraschend mehr ein und wieder erscheint die FDP mit ihrem alten Wahlversprechen der Steuererleichterung. Das Volk kann diese alten Phrasen nun schon lange nicht mehr hören. Der Club of Politics und das deutsche Volk sind da besser informiert als die Liberalen: Der Staat ist hoch verschuldet und benötigt aktuell jeden Cent der Mehreinnahmen. Dass dieser Schuldenberg vor allem auf Grund der fahrlässig handelnden Banken derart angewachsen ist, … […]

Organisation der Parteien

11.05.2011

In diesem Beitrag geht es um die Entscheidungswege der Parteien, durch die jene wahltaktischen Versprechen unterstützt werden, die Wähler so gerne für bare Münze nehmen. Denn die politischen Versprechungen werden von einer kleinen Gruppe in den Parteien vorbereitet. Die Spitze der Partei organisiert das Versprechen. Daher fällt es später auch so leicht, diese Versprechungen nach getaner Wahl wieder aufzugeben. Denn der Verlust entsteht in den oberen Gremien, nicht in den vielen Basisversammlungen. Diese können auf Grund … […]

Grüne und SPD auf gleicher Höhe

11.05.2011

Das erste Ziel ist erreicht: Grün und Rot sind auf gleicher Höhe. Die Grünen haben die SPD eingeholt aber noch nicht überholt. Beide zusammen könnten in jedem Falle eine Mehrheit im Bundestag vereinen. Ohne die Liberalen würde die Mehrheit weiterhin bei nahezu 60% des Bundestags liegen. Die Union hat zwar den Trend der negativen Ergebnisse erst einmal gestoppt. Doch die Union ist aktuell ohne Partnerpartei. Ist sie das wirklich? Die SPD versucht bereits die Grünen zu diskreditieren. Zu selbstsicher sind sich die Sozialdemokraten, dass die Grünen ein Bündnis mit abgehangenen Politikern wie Gabriel, Nahles … […]

Merkel dreht in den Wind

11.05.2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurden in letzter Zeit von Club of Politics oft gescholten und böse beleidigt. Doch es ist offenbar Zeit für den Club of Politics, sich zu entschuldigen und den Hut zu ziehen. Angela Merkel mag in den Umfragen noch nicht die klare Wende eingeleitet haben. Aber sie dreht die Union hart in den Wind und dreht den Kurs in Richtung Grün, Öko, Elektro und raus aus der Kernkraft. Auf einmal ist möglich, was vorher undenkbar war. Angela Merkel hat erneut gezeigt, dass sie eben doch eine Politikerin ist, die die Zeichen der Zeit erkennen kann. Mag man die Wende aktuell noch als … […]

Drohender Zerfall der SPD

11.05.2011

Auch eine Woche nach der Begnadigung Sarrazins durch Super-GAU Nahles kommt die SPD nicht vom Fleck. Am Biden zerstört erscheint die SPD. Nahles ohne Rat, Gabriel ohne Deutungshoheit und Steinmeier ohne Öffentlichkeitpräsenz. Allen dreien ist es entgangen, dass die Partei bald wohl in alle Richtungen zerfällt. CDU und Grüne bedienen sich bei den Wählern und der Rest der enttäuschten liebäugelt – noch – stillschweigend – mit den Linken. Das gefährliche in diesem Trend ist die Langsamkeit. Es ist das sich Gewöhnen an das Sterben. Das Siechen … […]

Der grüne Riese wächst

11.05.2011

Viel haben die Grünen in der letzten Woche nicht vollbracht. Alles stand zu sehr im Zeichen der Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Das störte die Umfrageergebnisse weniger. Die Grünen sind nun auf gleicher Höhe mit der SPD angekommen. Jetzt kommt der Moment der Wahrheit. Hält dieser Trend an? Wenn Ergebnisse von verschiedenen Parteien auf gleicher Höhe stehen, dann können sich psychologische Trendwenden ergeben. Man erinnere an die SPD mit dem Höhenflug bis September 2010. Wenige Momente haben gefehlt und die SPD hätte die Union in den Prognosen … […]

Linke Profiteure

11.05.2011

Die Linke ex-SED ist eine immer mehr verblassende Partei. Sie besitzt kaum Themen und die wenigen Themen interessieren das Volk nicht. Das Volk fürchtet sich vor Atomkraft und beschäftigt sich mit dem nach wie vor anhaltenden Aufschwung. Da werden linke Themen kaum erhört. Vor allem weil die meisten Arbeiter eben heute Angestellte sind und in der Mehrheit seit vielen Jahren CDU oder in Bayern CSU und neuerdings die Grünen wählen. Der Trost für verzweifelten Kommunisten: Selbst die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr. Doch es keimt Hoffnung auf am lichten Horizont. Die aktuelle Wählerwanderung … […]

Liberale im Lagerkampf

11.05.2011

Die FDP setzt ihre Lagerkämpfe fort. Fraktionschefin Homburger wollte einfach nicht zurücktreten. Sie klebt an ihrem Posten. Sie sei ja nun nicht Schuld an der Wahlniederlage in ihrem Stammland. Dazu Brüderle, der längere Zeit mit einer Gegenkandidatur gegen Rösler geliebäugelt hat. Dazwischen steht Rösler, der nicht in der Lage ist, Partei und Lager zu beruhigen. Es ist vor allem auch der fehlenden Durchsetzungskraft eines Röslers zu verdanken, dass die FDP bei dem Umfragen weiterhin abkippt. Sicher: Westerwelles Erbe und dessen immer noch offene Präsenz als Minister … […]

Deutschland will Regierungswechsel

02.05.2011

Wenn heute Sonntag wäre und dann auch noch Wahlen wären, dann würden CDU, CSU und die Kommunisten nur noch die Opposition stellen können. Rot und Grün hätten 59% des Bundestags in ihrer Hand und könnten eine tatkräftige Regierung bilden. Das Besondere dabei: Noch hätte die SPD ein paar Abgeordnete mehr als die Grünen. Eventuell käme in diesem Duell wieder die Frage der Überhangsmandate in den Fokus. Das wäre Gabriels letztes Hemd, das er setzen könnte. Seine letztes Ass im Poker um einen Wahlsieg. CDU und CSU hätte nur noch zwei Optionen: Eine sogenannte große Koalition mit der … […]

Merkel weiterhin in der Krise

02.05.2011

Angela Merkel kann sich aktuell beruhigen: Man beachtet sie kaum. Man redet über andere. Der Verdacht kommt auf: Man redet nicht mehr über sie, weil man ihr eh nicht mehr zutraut, CDU und CSU die Wende zu bringen. Merkel wirkt inzwischen wieder so wie Anfang Sommer 2010: Zusammengeschossen, unter Druck gesetzt und von vielen Freunden verlassen. Ein Seehofer traut sich wieder aus München heraus und widerspricht manchen Kernpunkten des Koalitionsvertrags. Das Kuriose: Es ist ausgerechnet “sein“ Guttenberg, der noch vor Fukushima die Merkel in Schwierigkeiten brachte. Der … […]

Nahles bettelt um Verlust

02.05.2011

Die SPD bringt sich immer mehr in eine für sie selber gefährliche Situation. Immer mehr wird sichtbar, dass Gabriel selber keine Hausmacht genießt. Verband er Ende 2010 die Sarrazin-Frage noch als Schicksalsfrage, so war es nun der fleischgewordene Super-GAU Nahles, welche mit geradezu provinzieller Dummheit versucht, der Welt den Kuhhandel mit Sarrazin als Gewinn der Werte der SPD zu verkaufen. Wie gut, dass es nicht ihre Verkaufstalente sind, von denen sie Leben muss. Die Frage, welche Talente es denn sind, die Nahles auf ihren Posten halten, bleibt nach wie vor … […]

Grüne in der Fundifalle

02.05.2011

Die Grünen machen ein weiteren Quantensprung in den Umfragen. Über 2,5% Punkte gewinnen sie hinzu und erreichen neue Rekordwerte. Sie jagen die SPD und sind für die Union zunehmend der attraktive Koalitionspartner der Zukunft. Da kommt es jetzt ein wenig ungelegen, dass der zukünftige Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Kretschmann der Autoindustrie Beine machen will. Weniger Autos sollen gebaut werden. Weniger Auto exportiert werden. Hier sollten die Realpolitiker der Grünen zügig eingreifen und dem Herrn Kretschmann die ökonomische Struktur … […]

Linke Faschisten

02.05.2011

Viel gibt es über die Linke ex-SED nicht zu sagen. Sie bleibt führungslos und schippert gemütlich in Richtung Untergang. Als Überbleibsel des ehemaligen Unrechtsstaats DDR wollen wir sie auch nicht zu laut thematisieren. Die Linken sterben aktuell Schritt für Schritt und keiner wehrt sich dagegen. Jeder Schritt eine Verkürzung zum Untergang. Manche rufen laut nach Oskar Lafontaine, doch der schreibt gerade an weiteren Biografien. Einige sehnen sich nach der Deutschen Demokratischen Republik, als es eben keine politische Konkurrenz gab. Das werden wohl Träume von gestern bleiben. Doch nun das. Es gibt offenbar ein … […]

Wann bringt Rösler die Wende

02.05.2011

Die FDP ist nach wie vor unten im Keller der Umfragen zu finden. Mit aktuell 4,1% entfernt sie sich wieder deutlich von der 5%-Hürde. Fest steht damit: Auch ein Philip Rösler bringt nicht die schnelle erhoffte Wende. Der Grund: Nach wie vor ist den Menschen in der Bundesrepublik nicht klar, was denn nun der Unterschied zwischen der Politik Röslers und jener von Guido Westerwelle sein soll. Auch leidet die FDP nach wie vor unter dem Makel, dass Guido Westerwelle nicht vom Amt des Außenministers zurücktreten will. Sein Gesicht ist verbunden mit dem Niedergang und dem Image der FDP. Jedes Mal, wenn Westerwelle in den Medien erscheint, ist … […]

Politik als Produkt

22.04.2011

Wie schön wäre die Welt, wenn sich alle Parteien an ihre Wahlversprechen halten würden. So denkt sich das der Wähler. Vor allem junge Wähler sind nach ihren ersten Erfahrungen enttäuscht über die Versprechungen, die Politiker ihnen machen. Desillusioniert nennt man diesen Zustand. Im Herzen dieses Wortes steckt das böse Gift der Illusion. Ältere Leser mögen das für naiv halten. Das widerum ist dann ein arg hartes Urteil aus der Boshaftigkeit der erlittenen Erfahrung. Denn man kann dagegen halten, dass der ältere Mensch auf Grund seiner Erfahrungen konditioniert ist: Er mag keine Versprechungen mehr glauben. Auch Reaktionen … […]

Rating der USA abgestuft

19.04.2011

Die USA werden von der Ratingagentur S&P abgestuft. Man behält Tripel-A , aber das mögliche Risiko für Ausfälle wurde erhöht. Dass die USA ihr AAA behalten, verdanken sie wohl nur dem Druck, den sie auf S&P ausgeübt haben. Trotz allem: Der Schritt von S&P war zwar mutig aber jedoch längst überfällig. Die USA sind eine der höchst verschuldeten Staaten der Erde und haben aktuell ein monatliches Defizit von circa 50Mrd US-Dollar. Sprich: Die USA geben jeden Monat 50 Milliarden US-Dollar mehr aus als sie einnehmen. Dieses Defizit ist nicht neu, sondern wächst seit langer Zeit und gehört schon zur historischen Wirtschaftsentwicklung der USA. Weder … […]

Klare Mehr für Rot und Grün

18.04.2011

Rot und Grün hätten aktuell 57% aller Mandate des deutschen Bundestags vereint. Selbst wenn die FDP in den Bundestag käme, die Schwarz-Gelbe Regierung will aktuell keiner mehr sehen. Das Zeugnis für die regierende Koalition fällt sogar noch schlechter aus: Die Mehrheit für eine Regierung aus Rot und Grün ist nach zwischenzeitlichen Atempausen sogar wieder deutlich angewachsen. Und das Kuriose: Da FDP und Piraten ßerhalb des Bundestags wären hätte die Union nur noch die Linken als theoretischen Koalitionspartner. Die Marktlage ist klar: Merkel ist aktuell mehr Anziehungspunkt für Krisen als Krisenmanagerin. Da kommt ein Guttenberg, der als Copy and Paste … […]

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