Mai, 2011 - Club of Politics

Bruderkuss für den Club

30.05.2011

Der Club of Politics darf das tun, was alle Menschen, Unternehmen und Institutionen einmal im Jahr machen: Sich selber feiern. Der Club of Politics veröffentlichte am 31. Mai 2010 seinen ersten zaghaften Beitrag. Es ging um die Sonntagsfrage. Damals noch war die Redaktion darauf bedacht, vorsichtige Worte und Formulierungen zu finden. Immerhin ging es bei dem Thema Sonntagsfrage um ein heikles Thema: Prognosen von einem Politik-Blog? Ist das denn seriös? Ist das glaubwürdig? Heute ist das anders: Der Club of Politics hat mit seinen Prognosen die meisten wichtigen Trends vorhergesagt. Heute ist … […]

Direkte Demokratie

30.05.2011

Der geschichtliche Kontext erklärt nur den Grund für die Struktur der Parteien. Sie erklärt aber nicht, warum die etablierten Parteien immer noch daran festhalten. Denn: Es gibt ein Alternativmodell. Noch werden sie eher als Kuriosum belächelt, aber bei den jungen Wähler gewinnen sie immer mehr an Zustimmung: Die Piratenpartei. Ihr Versprechen ist nicht nur die einer neuen Partei sondern auch der Vorschlag für neue Strukturen und Modelle. Zum Beispiel mit Liquid Democracy. Im Kern als Partei für Freiheiten im Internet … […]

Wieviel kostet Stewart Brand

26.05.2011

Es ist schon eine Zeit lang her. Aber der Club of Politics hatte ihn die ganze Zeit lang im Auge behalten: Stewart Brand war früher lange Zeit einer der führenden US-Umweltaktivisten. Jetzt nagt offensichtlich der Zahn der so oft erwähnten Zeit an seinem Geist. Okay, viele Umweltaktivisten gibt es in den USA nicht. Aber Stewart Brand galt als eine der Instanzen in den USA. Neu ist nun hingegen, dass Stewart Brand als früherer Atomkraft-Gegner ausgerechnet jetzt für eine Verlängerung der Atomkraft ist und Deutschland für seinen neuen strengen Anti-Atomkraft Kurs beschimpft. Bei den US- … […]

Hack us and we will bomb you

26.05.2011

Beginning of the original message from Anonymous: Barack Obama has revealed his ultimate strategy for dealing with hackers who carry out cyber-attacks against the US government: he’ll bomb them. Writing in a personal foreword to the document International Strategy for Cyberspace (PDF), released by the White House yesterday, the President outlined the measures his country would take to „preserve the character of cyberspace and reduce the threats we face“. And the bad news for would-be cyber-terrorists is that hacking into US systems could be enough to … […]

Parteien in Deutschland

26.05.2011

Beim letzten Beitrag im Club of Politics haben wir aufgeführt, dass die Strukturen der Parteien das Entstehen und das Entwerten von Wahlversprechungen fördern. Am Ende kann die Spitze freimütig über die Versprechen verfügen und wieder den Koalitionsverhandlungen opfern. Es wäre aber nun ungerecht, den etablierten Parteien uns deren Parteispitzen die alleinige Schuld für ihr strukturelles Dilemma zu geben. Die Parteien verstehen es einfach nicht, sich im heutigen Zeitalter von Internet und elektronischer Informationsübertragung … […]

Official Anonymous Messages

26.05.2011

Beginning of the original message of Anonymous from 24.05.2011: Online mischief makers Anonymous are set to launch a Distributed Denial of Service (DDoS) attack on the website of the US Chamber of Commerce later today, in retaliation for the organisation’s support for the draft PROTECT IP Act. The ‚hacktivist‘ collective announced it would launch the DDoS attack at 20:00 Eastern Standard Time. If passed, the ‚Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property‘ Act – ‚PROTECT IP‘, for short – will allow US Justice Department … […]

Aus Rot-Grün wird Grün-Rot

24.05.2011

Zum ersten Mal in der Geschichte des Club of Politics haben die Grünen die Nase vor der SPD. Der Vorsprung ist nur dünn und würde wohl durch Überhangmandate zum Streitfall werden. Aber 57% des Bundstages wäre in der Hand der beiden Parteien. CDU und CSU wären als Union zwar die größte Fraktion. Aber die Grünen wäre die größte Partei. Dieser Gedanken ist nahezu revolutionär. Deutschland in der Hand der Grünen. In dieser Situation wäre sogar die Linken nur noch eine Störung der Regierungszone. Würden sie zu gross werden und ein Grün Rotes Bündnis verhindern, dann könnten die Grünen auch … […]

Zwischen Genie und Selbstzerstörung

24.05.2011

Die Bremer Wahl war eine alte Quittung für die Union. Sie war nicht wirklich ein Zeichen gegen Angela Merkels aktuelle Politik. Zum einen war die Wahlbeteiligung zu niedrig und zum anderen ist das Gebiet nicht repräsentativ. Was einst stolze Hanseaten waren ist heute eine Sammlung von kleinbürgerlichen Städtern mit Arbeitslosigkeit und Firmeninsolvenzen als Dauerhobby. Bremen ist eine Stadt am Ende ihres Kreditrahmens. Selbst Hansastädte wie Hamburg haben vor langer Zeit die Zeichen der Zeit erkannt und sich umstrukturiert. Bremen … […]

Mal wieder gewonnen

24.05.2011

Die Wahl in Bremen gab den Sozialdemokraten eine kurze Verschnaufpause. Mitten im Tal der Tränen des politischen Alltags kann man in Bremen gewinnen. Die Stadt passt zur SPD: Sie trägt das Image der Verlierer, die Arbeitslosigkeit zum Massenprodukt macht, die außer für insolvente Werften kein zu Hause bieten kann und eigentlich sonst auch keine Zukunft hat. All das Dank dauerhafter Regentschaft der SPD – der Wähler war also grosszügig. Fakt ist, dass eine Stadt Bremen als solches keinerlei Existenzberechtigung als freie Stadt mehr … […]

Grüne vor der SPD

24.05.2011

Es ist vollbracht. Die Grünen haben nun auch beim Club of Politics die SPD in den Umfragen überflügelt. Und das sogar deutlich. Das hat umso mehr Gewicht, weil die Politprognosen des Club of Politics auf Mittelfristigkeit setzen und nicht auf kurze Trends. Die Umfragen des Club of Politics versuchen auch den Einfluss der nächsten 6 Monate zu berücksichtigen. Ein klares halbes Prozentpunkt liegen die Grünen aktuell vor der SPD. Es ist verwunderlich, wenn man da an Angela Merkels Avancen in Richtung atomfreier und grüner Politik denkt. Merkel versucht … […]

Linke Hoffnungen

24.05.2011

Die Linken mögen die Niederlage bei den Wahlen in Bremen nicht besonders attraktiv finden. Wirklich stören tut das Ergebnis die Linken auf Bundesebene aber nicht. Bremen ist zwar ein Hort von Arbeitslosigkeit und Hartz IV. Doch eher wählt man dort SPD oder Rechtpopulär mit der Partei „Bürger in Wut“. Das ist aber eher eine Bremer Besonderheit findet der Club of Politics. Bundesweit beginnt die Linke ex-SED wohl davon zu profitieren, dass die SPD immer mehr ihr Zielpublikum verliert. Die SPD wird als linke Mitte von allen Seiten zerrisssen. Rechts der SPD …
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Neue Lügen in alten Schläuchen

24.05.2011

Kaum wenige Wochen im Amt und schon wiederholt sich die Geschichte der FDP. Der Staat nimmt überraschend mehr ein und wieder erscheint die FDP mit ihrem alten Wahlversprechen der Steuererleichterung. Das Volk kann diese alten Phrasen nun schon lange nicht mehr hören. Der Club of Politics und das deutsche Volk sind da besser informiert als die Liberalen: Der Staat ist hoch verschuldet und benötigt aktuell jeden Cent der Mehreinnahmen. Dass dieser Schuldenberg vor allem auf Grund der fahrlässig handelnden Banken derart angewachsen ist, … […]

Organisation der Parteien

11.05.2011

In diesem Beitrag geht es um die Entscheidungswege der Parteien, durch die jene wahltaktischen Versprechen unterstützt werden, die Wähler so gerne für bare Münze nehmen. Denn die politischen Versprechungen werden von einer kleinen Gruppe in den Parteien vorbereitet. Die Spitze der Partei organisiert das Versprechen. Daher fällt es später auch so leicht, diese Versprechungen nach getaner Wahl wieder aufzugeben. Denn der Verlust entsteht in den oberen Gremien, nicht in den vielen Basisversammlungen. Diese können auf Grund … […]

Grüne und SPD auf gleicher Höhe

11.05.2011

Das erste Ziel ist erreicht: Grün und Rot sind auf gleicher Höhe. Die Grünen haben die SPD eingeholt aber noch nicht überholt. Beide zusammen könnten in jedem Falle eine Mehrheit im Bundestag vereinen. Ohne die Liberalen würde die Mehrheit weiterhin bei nahezu 60% des Bundestags liegen. Die Union hat zwar den Trend der negativen Ergebnisse erst einmal gestoppt. Doch die Union ist aktuell ohne Partnerpartei. Ist sie das wirklich? Die SPD versucht bereits die Grünen zu diskreditieren. Zu selbstsicher sind sich die Sozialdemokraten, dass die Grünen ein Bündnis mit abgehangenen Politikern wie Gabriel, Nahles … […]

Merkel dreht in den Wind

11.05.2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurden in letzter Zeit von Club of Politics oft gescholten und böse beleidigt. Doch es ist offenbar Zeit für den Club of Politics, sich zu entschuldigen und den Hut zu ziehen. Angela Merkel mag in den Umfragen noch nicht die klare Wende eingeleitet haben. Aber sie dreht die Union hart in den Wind und dreht den Kurs in Richtung Grün, Öko, Elektro und raus aus der Kernkraft. Auf einmal ist möglich, was vorher undenkbar war. Angela Merkel hat erneut gezeigt, dass sie eben doch eine Politikerin ist, die die Zeichen der Zeit erkennen kann. Mag man die Wende aktuell noch als … […]

Drohender Zerfall der SPD

11.05.2011

Auch eine Woche nach der Begnadigung Sarrazins durch Super-GAU Nahles kommt die SPD nicht vom Fleck. Am Biden zerstört erscheint die SPD. Nahles ohne Rat, Gabriel ohne Deutungshoheit und Steinmeier ohne Öffentlichkeitpräsenz. Allen dreien ist es entgangen, dass die Partei bald wohl in alle Richtungen zerfällt. CDU und Grüne bedienen sich bei den Wählern und der Rest der enttäuschten liebäugelt – noch – stillschweigend – mit den Linken. Das gefährliche in diesem Trend ist die Langsamkeit. Es ist das sich Gewöhnen an das Sterben. Das Siechen … […]

Der grüne Riese wächst

11.05.2011

Viel haben die Grünen in der letzten Woche nicht vollbracht. Alles stand zu sehr im Zeichen der Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Das störte die Umfrageergebnisse weniger. Die Grünen sind nun auf gleicher Höhe mit der SPD angekommen. Jetzt kommt der Moment der Wahrheit. Hält dieser Trend an? Wenn Ergebnisse von verschiedenen Parteien auf gleicher Höhe stehen, dann können sich psychologische Trendwenden ergeben. Man erinnere an die SPD mit dem Höhenflug bis September 2010. Wenige Momente haben gefehlt und die SPD hätte die Union in den Prognosen … […]

Linke Profiteure

11.05.2011

Die Linke ex-SED ist eine immer mehr verblassende Partei. Sie besitzt kaum Themen und die wenigen Themen interessieren das Volk nicht. Das Volk fürchtet sich vor Atomkraft und beschäftigt sich mit dem nach wie vor anhaltenden Aufschwung. Da werden linke Themen kaum erhört. Vor allem weil die meisten Arbeiter eben heute Angestellte sind und in der Mehrheit seit vielen Jahren CDU oder in Bayern CSU und neuerdings die Grünen wählen. Der Trost für verzweifelten Kommunisten: Selbst die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr. Doch es keimt Hoffnung auf am lichten Horizont. Die aktuelle Wählerwanderung … […]

Liberale im Lagerkampf

11.05.2011

Die FDP setzt ihre Lagerkämpfe fort. Fraktionschefin Homburger wollte einfach nicht zurücktreten. Sie klebt an ihrem Posten. Sie sei ja nun nicht Schuld an der Wahlniederlage in ihrem Stammland. Dazu Brüderle, der längere Zeit mit einer Gegenkandidatur gegen Rösler geliebäugelt hat. Dazwischen steht Rösler, der nicht in der Lage ist, Partei und Lager zu beruhigen. Es ist vor allem auch der fehlenden Durchsetzungskraft eines Röslers zu verdanken, dass die FDP bei dem Umfragen weiterhin abkippt. Sicher: Westerwelles Erbe und dessen immer noch offene Präsenz als Minister … […]

Deutschland will Regierungswechsel

02.05.2011

Wenn heute Sonntag wäre und dann auch noch Wahlen wären, dann würden CDU, CSU und die Kommunisten nur noch die Opposition stellen können. Rot und Grün hätten 59% des Bundestags in ihrer Hand und könnten eine tatkräftige Regierung bilden. Das Besondere dabei: Noch hätte die SPD ein paar Abgeordnete mehr als die Grünen. Eventuell käme in diesem Duell wieder die Frage der Überhangsmandate in den Fokus. Das wäre Gabriels letztes Hemd, das er setzen könnte. Seine letztes Ass im Poker um einen Wahlsieg. CDU und CSU hätte nur noch zwei Optionen: Eine sogenannte große Koalition mit der … […]