Weder Verfassungsschutz noch BND und MAD wollen etwas von PRISM und TEMPORA gewusst haben. Man mag es kaum glauben. Doch die Kurzformel ist einfach: Wenn Verfassungsschutz, BND und MAD von den Machenschaften der USA und Großbritannien wirklich … […]
Der US-Amerikaner Edward Snowden hat als unbekannter Mensch etwas geschafft, das wohl sonst noch keinem in dieser Art und Weise in der Geschichte gelungen ist: Snowdens Mut hat dazu geführt, dass die Machenschaften einer Großmacht wie die USA gegenüber den eigenen Verbündeten in kurzer Zeit vollständig entlarvt und bloßgestellt worden sind. Er hat preisgegeben, wie Europa und insbesondere die EU durch den verbündeten ausspioniert und damit auch innerhalb des Bündnisses verraten wurde. Hier geht es nicht um ein Verbrechen, sondern um eine dankenswerte Aufklärung für Europa. […]
Die Spionageaffäre um die USA macht eines klar: Die aktuellen Verträge zwischen der EU und den USA müssen ausgesetzt oder beendet werden. Aktuell machen Verhandlungen keinen Sinn, denn die USA erweist sich als untreuer Verbündeter oder gar als schlechter Freund und Nachbar. Fairness ist keine Erfindung der USA. Da wäre als erste das SWIFT-Abkommen zu nennen. SWIFT ist ein Abkommen, das auf ganzen 13 Seiten beschreibt, wie die USA die Daten aller Europäer abfragen und automatisch unter US-Recht setzen können. […]
In Deutschland ist für die Spionageabwehr und damit für die innere Sicherheit Deutschlands der Verfassungsschutz zuständig. Für den Ausland gibt es dazu den Bundesnachrichtendienst (BND). An den Türen beider Organe ist offenbar die Spionageaffäre um PRISM und Tempora geräuschlos vorbei gegangen. Darf man das wirklich glauben? Wir konnte es möglich sein, dass das Ausland die Bundesrepublik systematisch ausspionierte? Hier geht es nicht nur um die Daten der normalen Bürger, sondern auch um das Abhören der Regierung Deutschlands. […]
Die wohl mit Abstand größte Spionageaffäre der Geschichte wurde in den letzten Wochen dank des Whistleblowers Snowden aufgedeckt. Die USA spioniert systematisch die gesamte Welt aus. Während US-Präsident Obama ohne konkrete Beweise China der Spionage bezichtigt, durchleuchtet die USA seit langem sämtliche Internet-Kommunikation weltweit. Die eigenen Bürger werden dabei nicht ausgespart. Das war in den Augen der europäischen Politiker offenbar noch zu ertragen. Denn es waren ja nur die normalen Bürger zum Beispiel in Europa. Nicht umsonst sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrem Neuland Internet. […]
Was in Südafrika geschehen ist und noch geschieht, mag für südafrikanische Verhältnisse nicht so ungewöhnlich sein: Eskalation und Mord. Streikende und Polizei liefern sich wilde Kampfszenen, die am Ende viele Opfer forderten. Am Ende ging die Polizei mit automatischen Waffen auf die Streikenden los. Wenn man den Berichten Glauben schenken darf, dann wollte die Polizei sich damit gegen die angreifenden Arbeiter verteidigen. Allerdings sei dann noch ungeklärt, warum die Polizei kurz zuvor das Gelände mit Stacheldraht absperrte. Plante man die Erschießung? Provozierte man die Eskalation, die dann außer Kontrolle geriet? Ein weiteres Thema kommt noch pikant hinzu: Ein über 100 Jahre altes britisches Unternehmen ist darin involviert: LONMIN (gegründet 1909 in London als (London and Rhodesian Mining Company Limited). Das britische Unternehmen erkannte die Brisanz der Situation von Beginn an nicht. Oder man wollte es nicht aus dem Gefühl eines ehemaligen Empires heraus nicht sehen. […]
Wenn in Großbritannien zu viel Schuld an Europa verteilt wurde, dann wird als Ersatz an den zweiten Weltkrieg erinnert. Die Insel hielt damals nur deswegen stand, weil es Partner gab. Man war nicht allein. Doch das hat man inzwischen vergessen. Konnte man früher den Deutschen vorwerfen, sie würden ihr Selbstbewusstsein unter einer ewigen reflexartigen Scham der Geschichte des Krieges verdrängen, so sind es heute die Briten als letztes Volk Europas, das mit einem Bein immer noch in den Erinnerungen dieses Krieges leben. Das ist die humorvolle Seite der Insel. […]
Das war ein Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Union. Zum ersten Mal hat man sich nicht auf die Sonderwünsche der Insulaner eingelassen. Erstmals hat sich Europa nicht von der britischen Presse und ihrer speziellen Art der Dreckskampagnen anstecken lassen. Der britische Premier Cameron kam, sprach und verlor, weil er keinen Plan B in der Tasche hatte. Cameron wollte als Triumphator das Feld verlassen. Er kam ohne Kompromiss, um so Europa in die Knie zwingen zu können. Was Cameron vergaß: In Europa interessiert man sich nicht mehr sonderlich für das Befinden der größten Nordseeinsel nach Grönland. So lief Cameron an die Wand und ging in die Knie. Allein nur zu Hause als standhafter Held gefeiert. […]
Staatliche Industriespionage ist eines der Mittel, die die US-Regierung gegen Europa einsetzen. Dabei mit ihnen wie immer im Boot: Das Königreich Großbritannien. Das Ganze wurde dank fachlich falsch beratener europäischer Politiker mit dem SWIFT-Abkommen stark vereinfacht. Vorne an der Spitze stand die Justizministerin der FDP – Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Zuerst lehnte sie das Ansinnen Anfang 2010 noch entschieden ab, doch später im August 2010 gab sie nach. Ohne Gegenwehr und zum Nulltarif. Noch heute darf gerätselt werden, mit welchen Druckmitteln die USA hier gegen Europa vorging. […]
Die USA sacken ab und verlieren die Position als wichtigste Volkswirtschaft der Welt. Weil sie mit fairen Mitteln nichts erreichen können und wirtschaftlich am Ende sind, zielen sie nun gegen Europa. Mit den USA im Gepäck sind die ewigen Europa-Hasser von der Insel Großbritanniens. Das ehemalige Empire zusammen mit der siechenden Großmacht. Es geht um einen Angriff auf den Euro. Europa solle sich in Acht geben, das seine Schulden nicht auf die Weltwirtschaft schwappen. Das sagen die hochverschuldeten und selbstverliebten US-Wirtschaftsexperten. Gleichzeitig zielen die USA mit ihren Ratingagenturen auf die Erhöhung der Zinsen gegen Europa. […]
Dieser übersättigte Mensch wirkt irgendwann genervt von den lauter werdenden erbärmlichen Todesschreien der verhungernden Menschen in der Welt. Der Zynismus gipfelt in den Glauben, die armen Menschen seinen ja schließlich selber schuld. Diese Menschen sollten den Mund halten oder besser: Weniger Nachrichten und mehr Entertainment. Am Tage wird gewettet am Abend wird gefeiert. Die Preise für Nahrungsmittel steigen ins unermessliche, weil Banker mit ihnen spielen und darauf wetten. Wer so viel Zynismus nicht mehr verträgt, der sei willkommen im Club of Politics. […]
In der jüngeren Vergangenheit wird gerne gelästert über Europa und über den Euro. Kritik kommt aus unterschiedlichen Ecken. Brasilianische Makroökonomen reicht es nicht mehr, den eigenen Urwald zu vernichten, jetzt wollen sie auch noch anderen Tipps geben. Grossbritannien ohne Euro und die USA als Konkurrent zur EU darben vor sich hin, kritisieren gerne Europa ohne auf die eigenen Schwächen zu blicken. Damit das Ganze noch an Charme und Witz gewinnt, paaren sich dazu noch Spekulanten wie George Soros. Es geht um mitreden, ablenken und wohl sogar um Soros Put-Optionen… […]
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