Artikel von Michael Starke

Auch wenn SPD und Grüne wieder bessere Prognosewerte erreichen. Für eine Mehrheit wird es noch nicht reichen. Nach wie vor wären SPD und Grüne auf die Piraten angewiesen. Angesichts deren zunehmender Chaostage ist es aber inzwischen Rot-Grün nicht zu verdenken, dass man diese Piratenoption ablehnt. Es ist ein Rechenspiel, denn: Seit Wochen nehmen die Anteile der Piraten am Bundestag ab. Würden die Piraten wie die Linke und die FDP nicht in den Bundestag kommen, dann wäre Rot und Grün auf klarem Erfolgskurs. […]

Die Union hat es offenbar mit der Sommerpause geschafft, die Prognosewerte zu verbessern (33,5 %). Der kurzfristige Abwärtstrend wurde erwartungsgemäß gedreht und der mittelfristige Aufwärtstrend bleibt erhalten. Das war auch notwendig, denn die Sommerpause würde ansonsten unruhig verlaufen. An Merkels Kandidatur wird in den Union sicherlich keiner rütteln. Denn so mancher Unionist träumt heimlich von einer Niederlage Ende 2013 um sich dann in den Ring zu werfen. Auch von der Leyen positioniert sich schon mal als zukünftige Kandidatin, wenn Sie ungefragt ihre Expertise zum Thema Grundgesetz und Euro-Rettung gibt. Ihre Auslegung des Grundgesetzes kann man schon als Überlegung zum Verfassungsbruch bezeichnen, so sehr würde sie die Gesetze dehnen, wenn sie denn dürfte. Doch so weit ist es noch nicht. […]

Die SPD erreicht nun schon seit sechs Wochen Prognosewerte über 30 Prozent (30,4 %). Das ist nach dem Ausbruch bei der 29er Marke ein klares Signal: Der Trend geht aufwärts. Der Trendkanal bleibt damit seit Mai 2011 ungebrochen und verspricht deutlich mehr. Überlaufende Unionswähler und abtrünnige Piratenwähler speisen inzwischen den Aufwärtstrend, denn die Linke hat offenbar nicht mehr genügend Wähler abzugeben. Die SPD ist noch weit von den Werten der Union weit entfernt, doch deren Überholen wird nicht das Ziel der SPD sein. Es geht darum, das Rot-Grüne Ziel zu erreichen. Politisch wird im Sommerloch eher einfacher Wahlkampf gemacht: Gabriel verspricht als zukünftiger Kanzler, die Banken zu bändigen. […]

Die Grünen haben es offenbar geschafft. Seit 7 Wochen sinken ihre Prognosewerte nicht mehr. Es sieht nach einer Stabilisierung bei über 13 Prozent (13,6 %) aus. Klar und deutlich ist eine Trendwende aber noch nicht zu sehen. Denn es könnte auch nur eine kurze Erholung vom Absturz sein. Jedoch es macht den Grünen wieder Hoffnung. Sicherlich profitieren sie von der anhaltenden Schwäche der Piraten. Denn außer den Piraten verliert keine Partei in ausreichendem Maße, um die grünen Werte zu erklären. Politisch offerieren die Grünen nichts nennenswert Neues, aber das muss man im Sommerloch auch nicht. Es reicht offensichtlich aus, dass es aktuell vermehrt ehemalige Piratenwähler gibt, denen die Grünen wieder verlässlicher erscheinen. Auch traut man ihnen offenbar wieder vermehrt zu, die großen Probleme ab 2013 zu lösen. […]

Mit Mühe konnten die Piraten ihre Prognosewerte über 10 Prozent (10,3 %) halten. Doch es graut einem Prognostiker, wenn man das aktuelle Geschehen betrachtet. Die niedersächsischen Piraten offenbaren die Probleme der gesamten Partei: Innerhalb der Partei gab es beim letzten Parteitag erneut genügend Menschen, die über Drohungen jegliche Wahlversuche ad absurdum führten. Mancher Pirat nimmt jede Gelegenheit war, einen Shitstorm zu entfachen. Dazu die schlechten Haltungsnoten der Parteiorganisation beim niedersächsischen Parteitag: Diverse Formfehler, wählende Minderjährige und Schutzzonen von politischen Piraten vor der Presse sind nur einige Merkmale des Chaos. Sehr interessant dabei: Die Freiheit soll offenbar für das Internet und für das Urheberrecht gelten, aber nicht für die Presse bei Parteitagen. […]

Die Linken (4,0 %) haben ein ähnliches Problem wie die FDP: Sie kommen nicht zu positiven Meldungen in den Medien. Man zeigt sich in der Tagespolitik bestürzt über Katastrophen und man ist empört über das Beschneidungsurteil. Mal will sogar gerne mit der SPD beim Thema Bankenregulierung zusammenarbeiten. Aber es hört halt keiner hin. Pech für die Linken, so bleiben ihre Werte weiterhin im Keller. Auch für die Linken fällt die langfristige Prognose für Ende 2013 schlecht aus: Die Linken werden es schwer haben, 2013 in den Bundestag zu gelangen. […]

Die FDP bleibt weiterhin bei Werten unter 4 Prozent (3,7%). Der vermutete Aufschwung dank Leihwähler aus dem Lager der Union ist vorerst im Sommerloch stecken geblieben. Politisch dreht sich die Partei im Kreise. Hier spricht Rösler von einem Ende Athens dort in der Regierung und in der eigenen Partei wird sofort dementiert. Ein Parteivorsitzender ohne Deutungshoheit zum Thema Wirtschaft und Finanzen ist ein schwacher Vorsitzender. Ein Wirtschaftsminister ohne Deutungshoheit zum Thema Wirtschaft und Finanzen ist ein Muster ohne Wert. […]

Auch in der 13. Woche in Folge erreichen SPD und Grüne keine Mehrheit im Bundestag der Prognose. Wieder bieten sich die Piraten als Alternative in einer 3er-Koalition der “Willigen“ an. Die Union bleibt nach wie vor außen vor. Bemerkenswert: Der Stimmenanteil der Union im Bundestag sinkt allmählich ab. Das könnte an den Leihstimmen für die FDP liegen, die eine Art Außerparlamentarische Opposition bilden würden. Aber auch Abwanderungen in Richtung SPD kann man beobachten. Können denn die Sozialdemokraten es besser machen? Nein, das wohl nicht die Meinung des Volkes. Aber der Wähler sieht eine wankende Kanzlerin, die immer häufiger von eigenen Reihen angegriffen wird. Man wechselt also das Lager – wie so häufig am Ende einer Dynastie. […]

Zwar sind die niedrigen Prognosewerte der Union (aktuell 32,9 Prozent) durch den volatilen Aufwärtstrend gedeckt, doch der steile Absturz der Werte sollte die Unionsstrategen schon beunruhigen. Bald kommt eine mögliche Unterstützung bei 32 Prozent und die will gehalten werden. Etwas anderes wäre ein negatives Signal. Denn politisch gerät Merkel in zunehmende Schwierigkeiten: Außenpolitisch ist sie zwar präsent aber muss nun verstärkt den Druck der Euro-Nachbarn aushalten. Der italienische Regierungschef Monti zum Beispiel hatte sie mit seinen Rücktrittsdrohungen gnadenlos ausgepokert. Innenpolitisch ist saubere Energie nicht wirklich das Thema, um Wähler und Konsument anzulocken. […]

Die SPD ist der große Profiteur der Sommerzeit. Mit einer Prognose von 30,2 Prozent bleiben sie die dritte Woche in Folge über der 30er Marke. Das ist ein eher unerwarteter Erfolg. Da muss man schon in den September 2010 zurückschauen, um vergleichbar hohe Werte zu finden. Also zu einem Zeitpunkt, als die SPD erstmals seit langem wieder in die Nähe dieser Werte aufstieg. Damit scheint sich der Ausbruch aus dem ewigen Widerstand bei 29 Prozent manifestiert zu sein. Interessant ist dabei auch, dass sich daraus ein langfristiger Trendkanal herausbilden könnte, der auf den Minimumwerten vom September 2009 und Mai 2011 als Unterstützung nach oben verläuft. Politisch macht die SPD aktuell nicht den Fehler, das Sommerloch für interne Streitigkeiten zu nutzen. Man hilft der Merkel ein wenig bei der Finanzkrise. Aber nur in so weit, wie man sie vorführen will oder kann. Denn: Ihre eigene Mehrheit ist wackelig geworden. […]