Dezember, 2011 - Club of Politics

2012

31.12.2011

Das alte Jahr vergeht und die Konflikte bleiben. Nach wie vor herrscht auf unserem Planeten ein ungemein tiefer Hass zwischen verschiedenen Religionen. Ob Islam, Christentum oder Judentum. Immer wieder kommen die alten Vorurteile auf oder neue werden geboren. Und immer wieder will eine Gruppe die andere vernichten. Mit einem Genozid möchte man gerne das Problem ein für alle Mal lösen. Manchmal wird Religion nur vorgeschoben oder bleibt ganz außen vor: Auch 2011 hat es in Afrika wieder Gruppen oder Stämme gegeben, die ihre Nachbarn am liebsten auf grausamste Art und Weise loswerden wollten. Die Kraft der Vorurteile macht vor keiner Idee halt. […]

Japan und China – Asiens neuer Riese II

26.12.2011

China ist seit langem der Hauptgläubiger der USA. Man wird diese Macht nutzen, um die Politiker der USA mittelfristig zu manipulieren. Mit dem politischen Rückzug der USA aus Taiwan hat man schon erste Fortschritte erzielt. Japan ist Gläubiger Nummer 2 der USA. Doch das Land steht trotz Bindung zum Westen seit langem vor schwierigen Herausforderungen. Es sucht seinen Weg in die Zukunft. […]

Japan und China – Asiens neuer Riese I

26.12.2011

Bis vor kurzer Zeit war in Asien manches unvorstellbar. Taiwan und China waren seit langem zerstritten wenn nicht gar verfeindet. Nordkorea stand unter Chinas alleinigem Interpretationsschutz. Der Hass zwischen Japan und China galt tiefer als so mancher Graben im pazifischen Ozean. Das Ganze war ein Ergebnis des 2. Weltkriegs und des Kalten Krieges: Taiwan wurde die vom Westen beschützte Insel vor dem chinesischen Festland. Südkorea wurde die westliche Front gegen Nordkorea und China. […]

Eine fröhliche Weihnacht

23.12.2011

Die Redaktion der Club of Politics und des Club of Economy wünscht Ihnen ein schönes, friedliches und ein besinnliches Weihnachts-fest 2011. Geniessen Sie die festlichen Tage und gönnen Sie sich ein wenig Ruhe. Und wenn es Ihnen zu ruhig erscheint, dann schauen Sie einfach im Club vorbei. Alles Gute und viel Spass, Club of Politics & Club of Economy. […]

Wirtschaftsprognose 2012 Teil 2

20.12.2011

Der Binnenmarkt Deutschlands wird die Krise nicht retten können. Denn die Politik hat die letzten Jahre wieder nichts unternommen, um den Binnenmarkt anzukurbeln. Im Gegenteil: Alle Parteien sprechen von Steuererhöhungen. Die beschlossenen Parteiprogramme beinhalten massive Belastungen für den Bürger. Man nimmt also weiteres Geld aus dem Markt und gibt es einer Regierung in die Hand, die 2011 wieder einmal viele Millionen an Steuergelder verschwendet hat. Wie jedes Jahr, wie jede Regierung, egal welche Partei. […]

Wirtschaftsprognose 2012 Teil 1

20.12.2011

Die Konjunkturuhr des Club of Politics zeigt für Januar 2012 auf den Beginn des Abschwungs. Der Boom ist endgültig zu Ende gegangen. Damit trifft exakt die Prognose des Clubs von Ende 2010 ein. Das letzte Zeichen dafür gab das Weihnachtsgeschäft. Auch wenn die Unternehmen über IFO Optimismus verbreiten wollen: Das Weihnachtsgeschäft als wichtiges Indiz läuft anders als erwartet: Es läuft schlecht. Trotz Prozente und Rabatten gibt es kein eindeutiges Umsatzplus im Weihnachtsgeschäft. Schon jetzt werben die Händler mit Rabatten um 50%. Werte, die normalerweise erst nach Weihnachten beziehungsweise Anfang Januar erreicht werden. Die Handelskonzerne zeigten es früh an: Der Metro-Konzern zum Beispiel korrigiert die Umsatz- und Gewinnprognosen für 2011 kurz vor Nikolaus nach unten. Der Konzern machte auch deutlich: Diese Zahlen gelten für den europäischen Markt insgesamt – nicht nur für den deutschen Markt. […]

Große Parteien legten zu

19.12.2011

Der Trend hält an: Union (34,4 %) und SPD (28,6 %) gewinnen verlorenes Terrain zurück und setzen zum Ende des Jahres auf neue Höchstwerte der letzten 52 Wochen. Die Partei der Grünen (19,0%) sucht in ihrem anhaltenden Sturzflug nach einem Boden und entfernt sich deutlich von der 20% Marke. Im Keller finden sich neben den Abo-Verlierern Linke und FDP nur noch die Piraten. Alle drei stehen unter Druck. Wäre morgen Sonntag und es wären Wahlen, dann hätten SPD und Grüne aktuell nur eine sehr dünne Mehrheit. […]

Merkel trotzt dem Finanz-Sturm

19.12.2011

Die CDU und die CSU (34,4%) können mit ihrer Cheffin und amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel eigentlich ganz zufrieden sein. Der Chart hebt sich durch den Widerstand bei 34% und die 35er Marke ist bald wieder in Sichtweite. Damit wurde der alte langfristige Negativtrend deutlich verlassen. Doch es braucht noch etwas Zeit, um Werte um 35% stabil zu erreichen. Es ist ein mittelfristiger Trend, der noch gepflegt sein will. Aber eines steht fest: Die Union wird positiv aus dem Jahr 2011 kommen. […]

SPD weiter im Plus

19.12.2011

Die SPD (28,6 %) befindet sich seit Mai 2011 im Aufwärtstrend und hat im Oktober den mittelfristigen Negativtrend durchbrochen. Der nächste Widerstand steht kurz bevor: Die 29%-Linie gilt als wichtiger Gradmesser für die Bestätigung des Trends. Wird diese Hürde genommen, dann haben die Sozialdemokraten wieder genug Fahrtwind für die Wahlen 2013 aufgenommen. Die SPD bietet sich aktuell als die Alternative zur Union, zu den Grünen und zu den Linken an. Die Linken spüren den Druck der SPD durch langfristige Verluste. […]

Grüne wollen linker werden

19.12.2011

Der einstige aufstrebende Star unter den Parteien steckt in der schwersten Krise seit der Gründung. Mit 19% der Umfragestimmen rutschen sie aus dem alten Trend heraus und kämpfen um politische Stabilität. Über 7 Prozentpunkte hat die Partei seit Mai 2011 verloren. Ähnliche Verluste traut man sonst nur der überall belächelten FDP zu. Nachdem das Atomthema verloren gegangen ist versucht die eher liberale Partei einen kräftigen linken Kurs einzuschwenken. Ob diese Gratwanderung gelingt, muss sich noch zeigen. Wer sein Heil in der Polemik der Steuererhöhung für “Besserverdienende“ sucht, erweist sich volkswirtschaftlich als Niete und zeigt seine gesamte steuerpolitische Ahnungslosigkeit. […]

Das Piratenschiff wankt

19.12.2011

Der Höhenflug der Piraten in den Umfragen ist vorerst beendet. Gerade noch bei 6,2% halten sich die jungen Freizeitpolitiker. Aber das Fahrwasser wird zunehmend flacher. Es fehlt den Piraten an nachhaltiger Pressearbeit und Präsenz. Gerade jetzt wo die beiden großen Parteiblöcke Wählerstimmen sammeln, droht den Piraten ein fatales Umfragetief. Hinzu kommen die Themen aus den Nachrichten abseits der Politik: Ehemalige Mitglieder aus der rechten Szene oder von Scientology, angebliche Erpressungen von oder mit Schülern, Nacktfotos, Einbruch in oder Beschlagnahmung von Piraten-Servern. Man sei gespannt auf noch mehr Boulevard. […]

Die Kleinen im Abgang verbittert

19.12.2011

Während sich die Linke (5,1 %) noch gerade so im Bundestag wähnen kann, befindet sich die FDP mit 2,8 % auf dem Weg in die Abgründe der Sonstigen. Böse Zungen behauptet gar, Philipp Rösler überlege bereits, mit den Sonstigen zu fusionieren. Das könnte bald schneller Realität werden als die FDP-Mitglieder denken. So manches FDP-Mitglied mit höheren Ambitionen ist übergelaufen oder überlegt schon jetzt überzulaufen. Das ist natürlich keine Lösung, denn die Gruppe der Union und der SPD sind ausgiebig mit eigenen Leuten versorgt. Quereinsteiger ohne Sondergenehmigung müssen sich hinten einordnen. […]

Vorwurf des Antiamerikanismus

15.12.2011

Der Club of Politics musste sich in den letzten Wochen einer harten Kritik aussetzen. Der Vorwurf des Antiamerikanismus und teilweise auch Antiangelismus wurde erhoben. Dazu möchte der Club an diesem Ort Stellung beziehen: Der Club of Politics ist per definitionem freiheitlich und überparteiisch. Er steht mit Wort und Herz hinter dem deutschen Grundgesetz und verteidigt entschieden die europäische Idee. Er ist per definitionem nicht nationalistisch und verurteilt alles Nationalistische. Auch mögen wir die USA und die Menschen, die dort leben. Wir haben allerdings Mitleid mit der großen Mehrheit der Menschen in den USA, das sie unter widrigen sozialen und gesundheitspolitischen Umständen leben müssen. […]

Eine Partei zerstört sich selber

15.12.2011

Der Club of Politics hat es schon häufig vorgesagt. Doch nun droht die FDP wirklich damit, sicher selber ad acta zu legen. Rösler zeigt bekanntermaßen als Wirtschafts-minister keine Kompetenz. Als Parteichef versucht er seine konturenlose Linie durchzusetzen, aber er wirkt hilflos und überfordert. Die Ausführung des Mitgliederquorums durch sein Team ist eine Peinlichkeit, die selbst ein Putin nicht hätte besser hinbekommen könnte. Seine Deklaration des Scheiterns der Befragung vor deren Ende zeugt von einem unsportlichen wenn nicht gar undemokratischen Charakter. Über andere Personen wie Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger oder der Schwäbisch Brüderle wurde ebenfalls oft berichtet, das reicht aus. […]

Genosse Putin

14.12.2011

Wladimir Putin muss aktuell nicht um seine Macht bangen, aber der Protest ist ein Zeichen dafür, dass das Volk langsam unruhig wird. Die letzten Parlamentswahlen gelten als gefälscht beziehungsweise stark von Putins Partei beeinflusst. Den Anschuldigungen folgten auch schnell die Beweise: Die Anschuldigungen sind schwer: Angriffe auf unabhängige und regierungskritische Internetseiten habe es gegeben. In Rostow wurde laut der „Nowaja Gaseta“ die Stimme für einen kürzlich verstorbenen Bekannten abgegeben. Beobachter von Auszählungen seien teilweise in einem Zimmer des Wahllokals eingesperrt gewesen. Sogar die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte „häufige Verfahrensverletzungen und Fälle offensichtlicher Manipulierung“ fest. […]

US-Wirtschaftskrieg: Protektionismus

13.12.2011

Für einen Wirtschaftskrieg der USA gegen Europa spricht auch das Vorgehen bei der Ausschreibung zum Bau eines Tankflugzeuges für die USA. ehrfach musste die Ausschreibung verschoben und neu ausgeschrieben werden. Solange, bis der von Anfang an gewünschte Sieger endlich Boeing und nicht gar EADS/Airbus aus Europa hieß. De Geschichte liest sich wie eine Farce oder wie ein Auszug aus einem schlechten Drehbuch. m September 2001 empfiehlt Darleen Druyun … […]

US-Wirtschaftskrieg: Ratingterror

13.12.2011

Ein weiteres Indiz für den von der US-Regierung gestarteten Wirtschaftskrieg sind die Aktionen der Ratingagenturen. Sie stehen zur US-Regierung in einem starken Abhängigkeits-verhältnis, denn: Die Ratingagenturen haben in der Vergangenheit des Öfteren Staatsanleihen der USA an den Markt gebracht. Sie leben also davon, mit der US-Regierung Hand in Hand zu arbeiten. Die Verwandtschaft liest man auch aus der sich nur sehr zögerlich vollziehenden Beurteilung der USA durch diese Agenturen. Nach wie vor gilt hier das Prinzip: Man beiße nicht die Hand, die einen füttert. Man hilft sich untereinander. […]

About Britains future

12.12.2011

Wenn in Großbritannien zu viel Schuld an Europa verteilt wurde, dann wird als Ersatz an den zweiten Weltkrieg erinnert. Die Insel hielt damals nur deswegen stand, weil es Partner gab. Man war nicht allein. Doch das hat man inzwischen vergessen. Konnte man früher den Deutschen vorwerfen, sie würden ihr Selbstbewusstsein unter einer ewigen reflexartigen Scham der Geschichte des Krieges verdrängen, so sind es heute die Briten als letztes Volk Europas, das mit einem Bein immer noch in den Erinnerungen dieses Krieges leben. Das ist die humorvolle Seite der Insel. […]

Europe United and Britain outside

12.12.2011

Das war ein Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Union. Zum ersten Mal hat man sich nicht auf die Sonderwünsche der Insulaner eingelassen. Erstmals hat sich Europa nicht von der britischen Presse und ihrer speziellen Art der Dreckskampagnen anstecken lassen. Der britische Premier Cameron kam, sprach und verlor, weil er keinen Plan B in der Tasche hatte. Cameron wollte als Triumphator das Feld verlassen. Er kam ohne Kompromiss, um so Europa in die Knie zwingen zu können. Was Cameron vergaß: In Europa interessiert man sich nicht mehr sonderlich für das Befinden der größten Nordseeinsel nach Grönland. So lief Cameron an die Wand und ging in die Knie. Allein nur zu Hause als standhafter Held gefeiert. […]

US-Spionage gegen Europa

08.12.2011

Staatliche Industriespionage ist eines der Mittel, die die US-Regierung gegen Europa einsetzen. Dabei mit ihnen wie immer im Boot: Das Königreich Großbritannien. Das Ganze wurde dank fachlich falsch beratener europäischer Politiker mit dem SWIFT-Abkommen stark vereinfacht. Vorne an der Spitze stand die Justizministerin der FDP – Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Zuerst lehnte sie das Ansinnen Anfang 2010 noch entschieden ab, doch später im August 2010 gab sie nach. Ohne Gegenwehr und zum Nulltarif. Noch heute darf gerätselt werden, mit welchen Druckmitteln die USA hier gegen Europa vorging. […]

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