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Hollande in Not

Club of PoliticsGestern noch war der französische Präsident Hollande vergnügt dabei, junge Geschichte zu schreiben: Im Rucksack von Spanien und Italien half er, die deutsche Position in der Finanzkrise der europäischen Staaten zu schwächen. Ob es richtig war weiß er nicht. Dass es ein Fehler war, das weiß er seit heute.

Die freien und unverantwortlich arbeitenden Banken dürfen sich nun am ESM frei bedienen. Gott sei Dank steht in Deutschland das Verfassungsgericht vor der deutschen Beteiligung. Egal, es war wieder der Sieg der kleinen EU-Männer. Für Europa war es ein Pyrrhussieg.

Und nun kehrt für Hollande die Realität zurück. Der von ihm angerufene Rechnungshof antwortet: Die Steuereinnahmen brechen weg und damit wird das Ziel der Gesamtverschuldung klar verpasst. Das Wirtschaftswachstum in Frankreich wird stark sinken. Hollande muss für 2012 nochmals weitere 11 Milliarden einsparen. 2013 werden es weitere 35 Milliarden Euro sein. Denn Frankreichs Einnahmen sinken und die Ausgaben steigen. Die Wirtschaft schrumpft.

Damit ist Hollande mit seiner jetzigen Politik schon nach wenigen Wochen nach der Wahl am Ende: Seine sozialistischen Versprechungen aus dem Wahlkampf kann er ersatzlos streichen. Das Volk wird weiter hungern. Demnächst werden die Ratingagenturen Frankreich in den Boden bewerten. Dann werden die Zinsen für Anleihen sprunghaft ansteigen. Das was unter Sarkozy noch unmöglich erschien scheint Hollande in die Realität zu bringen:

Statt einem starken Frankreich neben Deutschland mit eigenständiger Finanzierung droht nun eine Katastrophe eines der zwei Kernländer Europas. Frankreich wird sich ohne ESM finanzieren müssen, denn dort ist kein Platz mehr. Hollande wäre gut beraten, sich mit Frau Merkel besser zu verstehen. Die so stolze französische Elite der teuren ecole de nation muss betteln gehen.

Denn: Deutschland kann Frankreich helfen, wenn man gemeinsame Wege geht. Deutschland ist zwar nicht reich, aber diese Nachbarschaft ist geschichtlich etwas Besonderes. Wenn aber Frankreich ohne politische Hilfe den ESM beantragt, dann sind sowohl Frankreich als auch Europa schwer zu retten. Kein Deutscher wird alle Schulden Europas tilgen können. Das hat man zweimal für die Weltkriege gemacht, aber damals war man der Schuldige.

Hollande hat nun das Problem, dass er als Anfänger sofort erkennen muss, was er nicht entscheiden kann. Nun muss er schnell lernen, was er nicht entscheiden sollte, was er langfristig benötigt und daher entscheiden sollte. Erkennt er dies nicht, dann kann Frankreich Europa zusätzlich schweren Schaden zufügen.