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Am Samstag gehört Vati mir

Parteien 3: Und die Welt war noch in Ordnung

Michael Starke, Politische Strukturen nach dem zweiten WeltkriegEs wäre ungerecht, den etablierten Parteien die alleinige Schuld für ihr strukturelles Dilemma zu geben. Sie verstehen es einfach nicht, sich im heutigen Zeitalter von Internet und elektronischer Informationsüber-tragung neu, schneller und flexibel zu reorganisieren. Man denke nur an das Ansinnen, quasi das Internet oder wenigstens Internet-Server zu verbieten. Nicht nur eine technische Unmöglichkeit, sondern auch vollkommen rechtlicher Blödsinn. Man merkt, dass diese Politiker noch weiter entfernt sind, die neuen Medien zu begreifen. Dahinter steckt die typische menschliche Angst vor Veränderung. Wechsel ja, aber nicht bei uns und auch nicht heute.

Deutsche Politik bedeutet auch Angst vor dem Volk

Dahinter steckt aber natürlich auch eine große Angst vor der Meinung des Volkes. Wie schon bei Regierungen geht es auch in Parteien darum, das Volk zu kontrollieren. Würde eine neue Meinung schnell nach oben durchgereicht werden können, wäre die Kontrolle stark beeinträchtigt. In Deutschland haben die Politiker generell eine selbst erfundene Angst vor dem Volk. Diese Angst basiert auf eine Notlüge nach dem zweiten Weltkrieg. Das Volk wurde nach Kriegsende von den deutschen Politikern bei den Alliierten als schuldig an Hindenburg als Präsidenten angeben. Und die deutschen Politiker gaben bei den Alliierten das Volk als Schuldigen für Hitler an. Dabei wurde Hindenburg von den deutschen Politikern aufgestellt und unterstützt. Und Hitler wurde nicht durch das Volk sondern von den Politikern zum Kanzler erhoben. Lange bevor Hitler durch Gewalt und verbogene Gesetze Wahlen ad absurdum führte. Darauf basierte die von den Alliierten durchgeführten Entnazifizierungen, die mehr das einfache Volk als die Politiker betraf. Dieser Bereich wird in der Zukunft in einem anderen Beitrag näher analysiert.

Als Briefpost noch schnell war

Wie jene erwähnte Angst wurden die Strukturen der Parteien geschaffen in der Zeit von Briefpost, die erst über eine Reise von eine Woche den Adressanten fand. Deutschland lag brach am Boden, alles war mehr regional als überregional. Auch hatten damals nur wenige Menschen Autos. Sie waren also längst nicht so mobil wie heute. Telefone gab es als graue Apparate zu Anfang nur für Menschen mit ausreichend monetärer Ausstattung. Ein Telefongespräch mit Verwandten war eine Attraktion eines Familiensonntags.

Dieses Bild mag vielen arg veraltet und surreal erscheinen. Aber das ist der Boden, auf dem sich die Parteien organisieren konnten oder besser mussten. Dort machte die Bildung von Ausschüssen und Wahlen von Delegierten Sinn. Das war die Antwort auf die langsame Geschwindigkeit des damaligen Lebens. Und der Delegierte ersetzte die Masse an Menschen, die sonst hätten immobil losgepilgert müssen, um ihre Stimmen abzugeben. Ein Wahlmann statt eines ganzen Volksteils.

Noch heute findet man Teile dieser Lebenseinstellung in vielen Ausschüssen der etablierten Parteien. Man erscheine mit einem Notebook inklusive WLAN oder UMTS-on-board im Ausschuss und aktiviere es. Als Infosystem für mutig gebrachte Aussagen Anderer oder als Möglichkeit die Gedanken zu ordnen oder Ergebnisse zu fixieren. Jede Aussage ist innert weniger Minuten nachprüfbar. Das empfinden heute vielen Parteietablierten als quasi Revolution. In den etablierten Parteien werden Sie so bewaffnet skeptisch beäugt werden. Sie sind das Alien, sie sind das Andere.

Zucker fürs Volk – Strukturerhalt für die Spitze

Aus diesem Kontext heraus werden die Versprechen geboren. Eine alte Struktur wird machthungrig verteidigt und fachgerecht genutzt. Die Parteispitze lenkt und besorgt sich Spezialisten, die aus Versprechungen Produkte zaubern. Fruchtminis (kleine falsche Zwerge) für das Volk. Pappsüss und nervenberuhigend. Doch dazu in einem späteren Teil mehr.

Aus der geschichtlichen Notwendigkeit der Struktur wurde eine veraltete Form, die sich von Parteispitzen einfach lenken lässt. Das Mitglied als anonymes Objekt, das selber nicht weiß, was aus seinen Vorschlägen wird. Man bemerkt auch an der Basis bei Kritiken gegen die Politik der Parteispitzen sofort die Krankheit der Koalitionsbildung. Es gibt immer eine Grund und einen Schuldigen, warum die eigentliche Politik und die eigentlichen Versprechungen nicht eingehalten werden müssen. Die veraltete und überbordende Struktur der Parteien verschleiert fehlende Transparenz und demokratische Kontrolle der Basis. Nicht die Basis kontrolliert die Partei, sondern die Spitze lenkt die Basis durch ein Übermaß an Struktur.

Aber es gibt immer eine Hoffnung in der Jugend. Fortsetzung folgt.