2011 - Club of Politics

Linke Profiteure

11.05.2011

Die Linke ex-SED ist eine immer mehr verblassende Partei. Sie besitzt kaum Themen und die wenigen Themen interessieren das Volk nicht. Das Volk fürchtet sich vor Atomkraft und beschäftigt sich mit dem nach wie vor anhaltenden Aufschwung. Da werden linke Themen kaum erhört. Vor allem weil die meisten Arbeiter eben heute Angestellte sind und in der Mehrheit seit vielen Jahren CDU oder in Bayern CSU und neuerdings die Grünen wählen. Der Trost für verzweifelten Kommunisten: Selbst die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr. Doch es keimt Hoffnung auf am lichten Horizont. Die aktuelle Wählerwanderung … […]

Liberale im Lagerkampf

11.05.2011

Die FDP setzt ihre Lagerkämpfe fort. Fraktionschefin Homburger wollte einfach nicht zurücktreten. Sie klebt an ihrem Posten. Sie sei ja nun nicht Schuld an der Wahlniederlage in ihrem Stammland. Dazu Brüderle, der längere Zeit mit einer Gegenkandidatur gegen Rösler geliebäugelt hat. Dazwischen steht Rösler, der nicht in der Lage ist, Partei und Lager zu beruhigen. Es ist vor allem auch der fehlenden Durchsetzungskraft eines Röslers zu verdanken, dass die FDP bei dem Umfragen weiterhin abkippt. Sicher: Westerwelles Erbe und dessen immer noch offene Präsenz als Minister … […]

Deutschland will Regierungswechsel

02.05.2011

Wenn heute Sonntag wäre und dann auch noch Wahlen wären, dann würden CDU, CSU und die Kommunisten nur noch die Opposition stellen können. Rot und Grün hätten 59% des Bundestags in ihrer Hand und könnten eine tatkräftige Regierung bilden. Das Besondere dabei: Noch hätte die SPD ein paar Abgeordnete mehr als die Grünen. Eventuell käme in diesem Duell wieder die Frage der Überhangsmandate in den Fokus. Das wäre Gabriels letztes Hemd, das er setzen könnte. Seine letztes Ass im Poker um einen Wahlsieg. CDU und CSU hätte nur noch zwei Optionen: Eine sogenannte große Koalition mit der … […]

Merkel weiterhin in der Krise

02.05.2011

Angela Merkel kann sich aktuell beruhigen: Man beachtet sie kaum. Man redet über andere. Der Verdacht kommt auf: Man redet nicht mehr über sie, weil man ihr eh nicht mehr zutraut, CDU und CSU die Wende zu bringen. Merkel wirkt inzwischen wieder so wie Anfang Sommer 2010: Zusammengeschossen, unter Druck gesetzt und von vielen Freunden verlassen. Ein Seehofer traut sich wieder aus München heraus und widerspricht manchen Kernpunkten des Koalitionsvertrags. Das Kuriose: Es ist ausgerechnet “sein“ Guttenberg, der noch vor Fukushima die Merkel in Schwierigkeiten brachte. Der … […]

Nahles bettelt um Verlust

02.05.2011

Die SPD bringt sich immer mehr in eine für sie selber gefährliche Situation. Immer mehr wird sichtbar, dass Gabriel selber keine Hausmacht genießt. Verband er Ende 2010 die Sarrazin-Frage noch als Schicksalsfrage, so war es nun der fleischgewordene Super-GAU Nahles, welche mit geradezu provinzieller Dummheit versucht, der Welt den Kuhhandel mit Sarrazin als Gewinn der Werte der SPD zu verkaufen. Wie gut, dass es nicht ihre Verkaufstalente sind, von denen sie Leben muss. Die Frage, welche Talente es denn sind, die Nahles auf ihren Posten halten, bleibt nach wie vor … […]

Grüne in der Fundifalle

02.05.2011

Die Grünen machen ein weiteren Quantensprung in den Umfragen. Über 2,5% Punkte gewinnen sie hinzu und erreichen neue Rekordwerte. Sie jagen die SPD und sind für die Union zunehmend der attraktive Koalitionspartner der Zukunft. Da kommt es jetzt ein wenig ungelegen, dass der zukünftige Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Kretschmann der Autoindustrie Beine machen will. Weniger Autos sollen gebaut werden. Weniger Auto exportiert werden. Hier sollten die Realpolitiker der Grünen zügig eingreifen und dem Herrn Kretschmann die ökonomische Struktur … […]

Linke Faschisten

02.05.2011

Viel gibt es über die Linke ex-SED nicht zu sagen. Sie bleibt führungslos und schippert gemütlich in Richtung Untergang. Als Überbleibsel des ehemaligen Unrechtsstaats DDR wollen wir sie auch nicht zu laut thematisieren. Die Linken sterben aktuell Schritt für Schritt und keiner wehrt sich dagegen. Jeder Schritt eine Verkürzung zum Untergang. Manche rufen laut nach Oskar Lafontaine, doch der schreibt gerade an weiteren Biografien. Einige sehnen sich nach der Deutschen Demokratischen Republik, als es eben keine politische Konkurrenz gab. Das werden wohl Träume von gestern bleiben. Doch nun das. Es gibt offenbar ein … […]

Wann bringt Rösler die Wende

02.05.2011

Die FDP ist nach wie vor unten im Keller der Umfragen zu finden. Mit aktuell 4,1% entfernt sie sich wieder deutlich von der 5%-Hürde. Fest steht damit: Auch ein Philip Rösler bringt nicht die schnelle erhoffte Wende. Der Grund: Nach wie vor ist den Menschen in der Bundesrepublik nicht klar, was denn nun der Unterschied zwischen der Politik Röslers und jener von Guido Westerwelle sein soll. Auch leidet die FDP nach wie vor unter dem Makel, dass Guido Westerwelle nicht vom Amt des Außenministers zurücktreten will. Sein Gesicht ist verbunden mit dem Niedergang und dem Image der FDP. Jedes Mal, wenn Westerwelle in den Medien erscheint, ist … […]

Politik als Produkt

22.04.2011

Wie schön wäre die Welt, wenn sich alle Parteien an ihre Wahlversprechen halten würden. So denkt sich das der Wähler. Vor allem junge Wähler sind nach ihren ersten Erfahrungen enttäuscht über die Versprechungen, die Politiker ihnen machen. Desillusioniert nennt man diesen Zustand. Im Herzen dieses Wortes steckt das böse Gift der Illusion. Ältere Leser mögen das für naiv halten. Das widerum ist dann ein arg hartes Urteil aus der Boshaftigkeit der erlittenen Erfahrung. Denn man kann dagegen halten, dass der ältere Mensch auf Grund seiner Erfahrungen konditioniert ist: Er mag keine Versprechungen mehr glauben. Auch Reaktionen … […]

Rating der USA abgestuft

19.04.2011

Die USA werden von der Ratingagentur S&P abgestuft. Man behält Tripel-A , aber das mögliche Risiko für Ausfälle wurde erhöht. Dass die USA ihr AAA behalten, verdanken sie wohl nur dem Druck, den sie auf S&P ausgeübt haben. Trotz allem: Der Schritt von S&P war zwar mutig aber jedoch längst überfällig. Die USA sind eine der höchst verschuldeten Staaten der Erde und haben aktuell ein monatliches Defizit von circa 50Mrd US-Dollar. Sprich: Die USA geben jeden Monat 50 Milliarden US-Dollar mehr aus als sie einnehmen. Dieses Defizit ist nicht neu, sondern wächst seit langer Zeit und gehört schon zur historischen Wirtschaftsentwicklung der USA. Weder … […]

Klare Mehr für Rot und Grün

18.04.2011

Rot und Grün hätten aktuell 57% aller Mandate des deutschen Bundestags vereint. Selbst wenn die FDP in den Bundestag käme, die Schwarz-Gelbe Regierung will aktuell keiner mehr sehen. Das Zeugnis für die regierende Koalition fällt sogar noch schlechter aus: Die Mehrheit für eine Regierung aus Rot und Grün ist nach zwischenzeitlichen Atempausen sogar wieder deutlich angewachsen. Und das Kuriose: Da FDP und Piraten ßerhalb des Bundestags wären hätte die Union nur noch die Linken als theoretischen Koalitionspartner. Die Marktlage ist klar: Merkel ist aktuell mehr Anziehungspunkt für Krisen als Krisenmanagerin. Da kommt ein Guttenberg, der als Copy and Paste … […]

Merkels Stern verstrahlt

18.04.2011

Die Koalition aus CDU und CSU erreicht bei unseren aktuellen Umfragen ganze 31,6%. Der Sinkflug geht weiter und Merkels Fortune scheint zu Ende zu gehen. Sie ist in einer Zwickmühle und sie kennt keinen Ausweg. Verzweiflung macht sich bei ihr breit. Die Atomlobby in Form von Energiemonopolisten wie RWE, EON, Vattenfall und Co versagen ihr die Unterstützung, nachdem sie sich offenbar von den Kernkraftwerken verabschieden wollte. Alles natürlich nur wegen der anstehenden Wahlen. Unternehmen, wie RWE, die sich als Grün präsentieren wollen, zeigen ihr wahres Herz mit strahlendem Plutonium. Aber eventuell will Angela Merkel eine ganz andere Waffe ziehen … […]

SPD – Freude im Niedergang

18.04.2011

Die SPD liegt aktuell bei 27,3% und kommt nicht vorwärts. Selbst Schwächen der Union kann sie nicht nutzen. Aber trotzdem – im Lager der SPD herrscht große Freude: Seit Mitte Dezember lebt die SPD auf einer Insel der Ruhe. Sie pendelt um Werte zwischen 27 und 28%. Aus dem Keller der tiefen 20er Werte schaffte die SPD ein Comeback, prallte an der 30er Marke ab und landete bei eben jenen 27,3%. Auf der anderen Seite nimmt man bei Landtagswahlen horrende Verluste hin, aber man bleibt in der Regierung (Rheinland-Pfalz) oder wird Juniorpartner der Grünen (Baden Württemberg). Die Ziele der SPD sind angesichts solcher Bewegungen klein geworden. Manchmal kann auch … […]

Der Erfolg ist Grün – über 23%

18.04.2011

Die Grünen sind im Umfrage-Hoch: 23,1% der Wähler würden sie Sonntag wählen. Kein Zweifel: Die Grünen sind seit September 2009 der Star unter den Parteien. Einer kurzen zweitmonatigen Verschnaufpause folgt seit Anfang März die Fortsetzung der steilen Erfolgsgeschichte. Mit einem Allzeit-Hoch über 23% werden die Grünen immer mehr zur Gefahr der SPD. Wie in Baden-Württemberg und wohl auch in Berlin drohen die Grünen bald auf Bundesebene mit dem Erringen des zweiten Platzes der Bundesparteien. Dazu kommt: In Baden-Württemberg werden sie den Ministerpräsidenten stellen und in Berlin wird Künast wohl Oberbürgermeisterin. Sie würde die Nachfolge des in Dekadenz … […]

Kommunisten im Sinkflug – Linke unter 7%

18.04.2011

Die Linke ex-SED erreichen nach den aktuellen Prognosen 6,4%. Damit steht fest: Die Linke ex-SED – die inzwischen selbsternannten Kommunisten – setzt ihren im Juni 2010 begonnenen Sinkflug weiterhin fort. Noch hält sich die Partei tapfer über 6%, aber sowohl der mittelfristige als auch der langfristige Trend deuten weitere negative Ergebnisse an. Werte unter 5% können 2011 noch möglich sein. Der Grund ist klar: Die Kommunisten haben kein Thema. Bürgerrechte und Proteste sind keine kommunistischen Themen. Im Gegenteil: Beides wird in einem kommunistischen System unterdrückt. Was also bleibt der roten Fraktion? Der Arbeiter ist heute ein Angestellter mit Gewerkschaft und … […]

Rösler der Eroberer – FDP weiter unter 5%

18.04.2011

Die Umfragewerte der FDP bleiben tief im Keller (4,7%). Da nützt der Wechsel nicht: Der schon Ende Sommer 2010 vom Club of Politics angekündigte Fall Westerwelles kommt für die Partei aktuell zu spät. Nach Westerwelle folgt nun Herr Rösler. Aber er kann nur ein Übergangskandidat sein. Rösler ist zu schwach, um sich durchsetzen zu können. Beispiel Gesundheitspolitik: In der entscheidenden Phase reiste er nach München und ließ sich von der CSU das Programm diktieren. Zumindest in der CSU wird er dadurch nicht ernst genommen. Rösler ist kein Wolf im Schafspelz. Rösler war der schwache Kandidat, auf den sich alle anderen einigen konnten. Man schloss den offenen Wettkampf aus … […]

Die grüne Volkspartei

30.03.2011

Deutschland tritt in eine neue Epoche ein. Es ist nicht allein die Tatsache, dass die Grüne Partei zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten stellt. Es ist der Aspekt des wie sie es geschafft haben: Wie die Grünen seit den 80ern und Im Endspurt seit September 2009 von einer Partei auf Höhe der FDP und dem Rest der Republik inzwischen zu einem direkten Konkurrenten der Union und der SPD herangewachsen sind. Es die Tastsache, das die Stärke der Grünen Partei parallel auch eine Veränderung der Gesellschaft der Bundesrepublik bedeutet. Es ist vor allem eine Veränderung in den Köpfen der Menschen dieses Landes. Diese Deutschen haben sich in den letzten 30 Jahren enorm verändert und entwickelt. … […]

Schröder fordert die Frauenquote

27.03.2011

Kristina Schröder erkennt die Wirklichkeit an: Die Lohnverschiebungen entsteht durch unterschiedliche Berufswahl. Nun wirft sie den Frauen vor, die falschen Berufe anzunehmen. Und trotzdem Sie reicher an Erkenntnis geworden ist, fordert sie dazu weiterhin beharrlich die Einführung der Frauenquote. Es drängt sich der Verdacht auf, Schröder soll die Regierung aus dem Dilemma Libyen und Atomkraft befreien. Stattdessen könnte sie sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass die Berufe mit hohem Frauenanteil wie im Pflegebereich besser und fairer bezahlt werden. Doch das darf sie nicht, denn dafür sind Politik, Regierung und die Pharma-Industrie … […]

Merkelwelles Peinlichkeiten

24.03.2011

Die Regierung um Frau Bundeskanzler Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle gerät immer mehr ins Schwanken. Es bleibt ihnen keine Peinlichkeit erspart. Zuerst outet sich Merkel als Atomfreundin und dann muss sie Angesicht der Katastrophen in Japan die AKW-Gegner befriedigen. Dann verurteilt Merkel in einer Rede zum Jahr des Urheberrechts die Raubkopierer und dann findet sich mit Karl Guttenberg gleich einen der Elite-Klasse in ihren Reihen. Und am Schluss kommt die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat von Außenminister Westerwelle: Unser Vertreter will Verantwortung zeigen und stimmt so wie die bekannten Unrechtsstaaten … […]

Kurzsichtige deutsche Außenpolitik

19.03.2011

In einem Punkt ist die Bundesrepublik Deutschland zurzeit besonders schlecht besetzt: Deutschland übernimmt außenpolitisch kaum Verantwortung. Beispiel: Dank deutscher Hilfe durfte der Diktator Gaddafi seine Mitmenschen länger als geplant ermorden. Deutschland verzögerte die Hilfe für Gaddafis Mordopfer. Die Frage lautet: Wann übernimmt Deutschland in der Welt die notwendige außenpolitische Verantwortung und hilft aktiv mit, unsere Welt positiv zu verändern? Der Fall Libyen zeigt, dass Deutschland damit über Bundeskanzler Merkel und Außenminister Westerwelle offensichtlich überfordert zu sein scheint … […]

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