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Die Ukraine in Gefahr

11.07.2012

Der ukrainische Präsident Janukowitsch treibt die Annäherung der Ukraine an das Regime in Russland voran. Russisch werde nun als zweite Amtssprache gelten. Das entschied der Präsident nahe am Ende seiner Amtszeit. Für den Fall, dass die Proteste andauern, schloss er vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Das allerdings dürfte eher als unrealistisch betrachtet werden, denn die Umfragen sehen ihn und seine Partei klar als Verlierer voraus. So muss Janukowitsch ähnlich wie sein väterlicher Freund Putin dafür sorgen, dass man die Opposition ausschaltet oder um ihre Köpfe bringt. Daher wird nun das Verfahren gegen seine schärfste Gegnerin Timoschenko vorangetrieben. Wenn er es schafft, sie aus dem Verkehr zu ziehen oder sie weiter zu diskreditieren, dann kann er sich Hoffnung machen, die Opposition entscheidend geschwächt zu haben. […]

Das Regime Putin

11.07.2012

Das von Putin gesteuerte russische Parlament gab nun grünes Licht: Angebote im Internet können nun zensiert und abgeschaltet werden. Eine schwarze Liste solle regeln, welche Inhalte verboten sind. Unter dem offiziellen Tarnmantel des Jugendschutzes verbirgt sich ganz offensichtlich die Vorbereitung zur Abschaltung der Opposition im eigenen Lande. Putin kommt damit dem Ziel der Gleichschaltung von Presse und oppositioneller Meinung immer näher. […]

Genosse Putin

14.12.2011

Wladimir Putin muss aktuell nicht um seine Macht bangen, aber der Protest ist ein Zeichen dafür, dass das Volk langsam unruhig wird. Die letzten Parlamentswahlen gelten als gefälscht beziehungsweise stark von Putins Partei beeinflusst. Den Anschuldigungen folgten auch schnell die Beweise: Die Anschuldigungen sind schwer: Angriffe auf unabhängige und regierungskritische Internetseiten habe es gegeben. In Rostow wurde laut der „Nowaja Gaseta“ die Stimme für einen kürzlich verstorbenen Bekannten abgegeben. Beobachter von Auszählungen seien teilweise in einem Zimmer des Wahllokals eingesperrt gewesen. Sogar die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte „häufige Verfahrensverletzungen und Fälle offensichtlicher Manipulierung“ fest. […]

Gerhard Schröder in Russland

29.09.2011

Wir kehren zu Putin zurück, der sich später an die Spitze der Gruppe des Geheimdienstes setzen konnte. Vom 25. Juli 1998 bis August 1999 war er Direktor des Inlandsgeheimdienstes der russischen Föderation, ab 26. März 1999 außerdem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation. Der Geheimdienst der UdSSR hatte somit wichtige Positionen in der russischen Föderation besetzt und war diesmal bereit, ohne einen öffentlichen Putsch die Macht zurückzuerobern. Im August 1999 wurde Putin … […]

Der Augustputsch der UdSSR

27.09.2011

Wir wissen nun, dass Putin selber Mitglied des Geheimdienstes war und auch heute noch zur Spitzengruppe des inneren Geheimdienstes der Russischen Föderation gehört. Doch um nun Putin Machtwillen, Machtspiele und vor allem seine Antriebenergie zu begreifen muss man etwas tiefer in die Geschichte zurückgehen. Man muss zum Ende der UdSSR zurückgehen und den Augustputsch betrachten. Das Scheitern dieses Putsches war der Grund für Wladimir Putins spätere Entscheidungen und Machteroberung. Für seinen … […]

Putins Russland

25.09.2011

Russland bezeichnet sich selber als Russische Föderation und gilt politisch als sogenannte semipräsidiale Republik. Neuerdings wird der Präsident als Staatsoberhaupt alle 6 Jahre gewählt. Der Ministerpräsident wird von ihm vorgeschlagen, das blieb bestehen. Die Länge ist neu und soll Putin demnächst zurück und für längere Zeit ins Amt helfen. Alleine konnte er dies aber nicht. Er brauchte einen Mitspieler. So wird das Tandem zwischen Dmitri Anatoljewitsch Medwedew als Präsident und Wladimir Wladimirowitsch Putin als … […]