Putins Russland

Russland bezeichnet sich selber als Russische Föderation und gilt politisch als sogenannte semipräsidiale Republik. Neuerdings wird der Präsident als Staatsoberhaupt alle 6 Jahre gewählt. Der Ministerpräsident wird von ihm vorgeschlagen, das blieb bestehen.

Die Länge ist neu und soll Putin demnächst zurück und für längere Zeit ins Amt helfen. Alleine konnte er dies aber nicht. Er brauchte einen Mitspieler.

Medwedew und Putin im Wechselspiel

So wird das Tandem zwischen Dmitri Anatoljewitsch Medwedew als Präsident und Wladimir Wladimirowitsch Putin als Ministerpräsident auch verständlich. Dank dieses Systems teilten sich beide die Macht, schließlich hatte Putin selber diese Struktur erdacht und durchgesetzt. Medwedew ist die nützliche Marionette, die dem Ganzen einen dualen und freien Charakter geben durfte. Er ist der willige Helfer.

Denn Putin durfte 2008 nicht wieder direkt zum dritten Mal zur Präsidentschaftswahl antreten. Er hätte sonst die Verfassung öffentlich brechen müssen, das musste er vermeiden. Aber kein Problem: Nun ist es wieder so weit: Wie schon 2008 prognostiziert tauschen Medwedew und Putin die Rollen, Putin darf sich wieder zum Präsidenten wählen lassen.

4 ermordete Journalisten als Mahnung an alle

Dass die Russen es mit der Demokratie nicht so genau nehmen, das ist nichts Neues. Bei den letzten Wahlen wurden oppositionelle Politiker schikaniert oder gar festgenommen. Journalisten mit einer allzu offenen Meinung konnten gelegentlich auch mal unter Druck gesetzt werden oder wurden gleich umgebracht. Natürlich wurden die Täter nicht gefunden. Die Morde an Anna Stepanowna Politkowskaja, Natalja Estemirowa, Gadschi Abaschilow und Iljas Schurpajew sind bis heute nicht aufgeklärt. Aber es würde deutlich Sinn machen, wenn die Staatsmacht selber hier eingegriffen haben sollte. Hier setzt Putin auf das Verblassen und Vergessen von solchen Ereignissen.

Am Ende der letzten Wahl errang die „Regierungspartei“ Putins und Medwedew ganze 64%. Ein Wunder, dass es ob der offensichtlichen Wahlfälschung überhaupt Gegenstimmen gegeben hat. Der Wahlbetrüger des 21. Jahrhundert weiss, dass man sich auch mit 60% zufrieden geben kann. Ein kleiner Hauch von Restehrlichkeit soll Protesten zumindest ein wenig den Boden entziehen. Putin ist kein größenwahnsinniger Hitler, der alle Stimmen will. Putin will einfach nur die Macht und ist ein knallharter berechenbarer Taktiker.

Russland als unfreies Land

Fest steht: Russland ist keine wirklich ernstzunehmende Demokratie. Freie Wahlen müssen wirklich frei sein. Wer die Opposition unterdrückt und in dem klaren Verdacht steht, kritische Journalisten zu ermorden, der muss es sich gefallen lassen, mit den Nazis von Hitler-Deutschland verglichen zu werden. So gesehen hat sich in Russland im Vergleich zur UdSSR nichts geändert. Und genau darum geht es Putin und seiner Gruppe: Erhalt der Macht. Es sind andere Mittel aber es ist dasselbe Ziel.

Wenn aber nun Russland keine echte Demokratie ist, dann stellt sich die Frage, was Russland ist beziehungsweise wer in Russland die Macht besitzt. Denn hinter dem Mantel der scheinbaren Demokratie muss ein Machtapparat existieren, der seine Interessen hart vertritt und sie durch offene freie Wahlen bedroht sieht. Eine Einzelperson wäre damit überfordert.

Wer ist Wladimir Putin

Dazu muss man in die Geschichte Russlands blicken und auch die unmittelbare Umgebung Wladimir Wladimirowitsch Putin betrachten. Wie schon gesagt: Der Wille einer Einzelperson reicht nicht aus, um Russland derart zu steuern.

Lassen Sie uns bei dem Blick hinter die Kulissen mit Putin beginnen und dazu offizielle Quellen zum Beispiel bei Wikipedia bemühen. In Wikipedia finden wir dazu:

Putins Beginn beim KGB

1989 hatte Putin den Dienstgrad eines Oberstleutnants, was auf eine Dienststellung als stellvertretender Abteilungsleiter in der KGB-Residentur hindeutet. Nach Angaben der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik versuchte er im Jahre 1990, einen Spionagering aus ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit aufzubauen. Da aber die von Putin ausgewählte Zentralfigur schnell zum Verfassungsschutz überlief, flog der Ring auf.

Putins Weg in Jelzins Büro

Im August 1996 bekam Putin den Posten als stellvertretender Leiter der Kreml-Liegenschaftsverwaltung. Im März 1997 arbeitete er als stellvertretender Kanzleileiter des Präsidenten Boris Jelzin. Im Mai 1998 rückte Putin zum stellvertretenden Chef der Präsidialverwaltung auf.

Putin Doktorarbeit ein mögliches Plagiat

Zum Doktor der Wirtschaftswissenschaften promovierte Putin 1997 an der renommierten staatlichen Bergbau-Hochschule St. Petersburg mit einer 218 Seiten langen Arbeit zur staatlichen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen. Seine Doktorarbeit bestand nach Aussage des amerikanischen Ökonomen Clifford Gaddy in wesentlichen Teilen aus Abschriften und Abbildungsplagiaten der US-Ökonomen William King und David Cleland von der Universität Pittsburgh, von denen er darüber hinaus in der Einleitung des zweiten Teils 16 Seiten aus den Arbeiten der US-Amerikaner von 1978 kopiert habe. Hierzu gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme von Putin.

Soviel die Quelle bei Wikipedia. Man kann also davon ausgehen, dass Putin selber Mitglied des Geheimdienstes war und es wohl auch nach dem Verfall der UdSSR blieb. Der Geheimdienst mag nicht im vollen Umfang bestand gehabt haben, aber Putin wird sicherlich mit zu den Personen gehört haben, die den Dienst neu organisiert haben. Dieser Dienst ist heute noch aktiv und bildet den inneren Geheimdienst der Russischen Föderation.

Doch um nun Putins Machtwillen, Machtspiele und vor allem seine Antriebenergie zu begreifen muss man etwas tiefer in die Geschichte zurückgehen. Man muss zum Ende der UdSSR zurückgehen und den Augustputsch betrachten. Dazu mehr im nächsten Teil.

Fortsetzung folgt.

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