Genosse Putin

Wladimir Putin muss aktuell nicht um seine Macht bangen, aber der Protest ist ein Zeichen dafür, dass das Volk langsam unruhig wird. Die letzten Parlamentswahlen gelten als gefälscht beziehungsweise stark von Putins Partei beeinflusst. Den Anschuldigungen folgten auch schnell die Beweise:

Die Anschuldigungen sind schwer: Angriffe auf unabhängige und regierungskritische Internetseiten habe es gegeben. In Rostow wurde laut der „Nowaja Gaseta“ die Stimme für einen kürzlich verstorbenen Bekannten abgegeben.

Beobachter von Auszählungen seien teilweise in einem Zimmer des Wahllokals eingesperrt gewesen. Sogar die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte „häufige Verfahrensverletzungen und Fälle offensichtlicher Manipulierung“ fest.

Das Urteil ist so klar wie deutlich: Diese Wahlen waren eine Farce. Sogar die Tatsache, dass Putins Partei knapp unter 50% der angegebenen Stimmen erreichte darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich auch bei die meisten Restparteien nicht um eine wirkliche Opposition handelt.

Die Wahlen wurden manipuliert und ein erster zaghafter Massenprotest regt sich auf den Straßen Russlands. Die aufmarschierte Polizei hielt sich noch zurück, doch riskieren die Protestierenden mehr, dann darf man nicht daran zweifeln, dass Putin erbarmungslos zuschlagen wird. Und wenn die Protestierenden sich zu sehr zurückhalten, dann könnte Putin mit dem FSB über Provokationen nachhelfen.

Wer nun Wladimir Putin in Gefahr sieht, der darf ihn nicht unterschätzen. Für den Machterhalt wird er auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Einzelne Morde an Köpfe der Proteste können polizeiliche Gewalt gegen den Protestmarsch folgen.

So gesehen ist Putin wieder dort angekommen, wo Russland die UdSSR verlassen hatte: Gewaltherrschaft und Diktatur. Statt Kommunismus ist es jetzt ein oligarchisches System mit Putin an der Spitze. Das Ganze ein wenig demokratisch getarnt. Und solange das Volk feiern darf, interessiert es sich auch nicht wirklich für Wahlfälschungen. Aber so langsam enden auch in Russland die Feiern, die Rezession zeigt ihre Wirkung.