westerwelle - Club of Politics

Klare Mehr für Rot und Grün

18.04.2011

Rot und Grün hätten aktuell 57% aller Mandate des deutschen Bundestags vereint. Selbst wenn die FDP in den Bundestag käme, die Schwarz-Gelbe Regierung will aktuell keiner mehr sehen. Das Zeugnis für die regierende Koalition fällt sogar noch schlechter aus: Die Mehrheit für eine Regierung aus Rot und Grün ist nach zwischenzeitlichen Atempausen sogar wieder deutlich angewachsen. Und das Kuriose: Da FDP und Piraten ßerhalb des Bundestags wären hätte die Union nur noch die Linken als theoretischen Koalitionspartner. Die Marktlage ist klar: Merkel ist aktuell mehr Anziehungspunkt für Krisen als Krisenmanagerin. Da kommt ein Guttenberg, der als Copy and Paste … […]

Rösler der Eroberer – FDP weiter unter 5%

18.04.2011

Die Umfragewerte der FDP bleiben tief im Keller (4,7%). Da nützt der Wechsel nicht: Der schon Ende Sommer 2010 vom Club of Politics angekündigte Fall Westerwelles kommt für die Partei aktuell zu spät. Nach Westerwelle folgt nun Herr Rösler. Aber er kann nur ein Übergangskandidat sein. Rösler ist zu schwach, um sich durchsetzen zu können. Beispiel Gesundheitspolitik: In der entscheidenden Phase reiste er nach München und ließ sich von der CSU das Programm diktieren. Zumindest in der CSU wird er dadurch nicht ernst genommen. Rösler ist kein Wolf im Schafspelz. Rösler war der schwache Kandidat, auf den sich alle anderen einigen konnten. Man schloss den offenen Wettkampf aus … […]

Schröder fordert die Frauenquote

27.03.2011

Kristina Schröder erkennt die Wirklichkeit an: Die Lohnverschiebungen entsteht durch unterschiedliche Berufswahl. Nun wirft sie den Frauen vor, die falschen Berufe anzunehmen. Und trotzdem Sie reicher an Erkenntnis geworden ist, fordert sie dazu weiterhin beharrlich die Einführung der Frauenquote. Es drängt sich der Verdacht auf, Schröder soll die Regierung aus dem Dilemma Libyen und Atomkraft befreien. Stattdessen könnte sie sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass die Berufe mit hohem Frauenanteil wie im Pflegebereich besser und fairer bezahlt werden. Doch das darf sie nicht, denn dafür sind Politik, Regierung und die Pharma-Industrie … […]

Merkelwelles Peinlichkeiten

24.03.2011

Die Regierung um Frau Bundeskanzler Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle gerät immer mehr ins Schwanken. Es bleibt ihnen keine Peinlichkeit erspart. Zuerst outet sich Merkel als Atomfreundin und dann muss sie Angesicht der Katastrophen in Japan die AKW-Gegner befriedigen. Dann verurteilt Merkel in einer Rede zum Jahr des Urheberrechts die Raubkopierer und dann findet sich mit Karl Guttenberg gleich einen der Elite-Klasse in ihren Reihen. Und am Schluss kommt die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat von Außenminister Westerwelle: Unser Vertreter will Verantwortung zeigen und stimmt so wie die bekannten Unrechtsstaaten … […]

Kurzsichtige deutsche Außenpolitik

19.03.2011

In einem Punkt ist die Bundesrepublik Deutschland zurzeit besonders schlecht besetzt: Deutschland übernimmt außenpolitisch kaum Verantwortung. Beispiel: Dank deutscher Hilfe durfte der Diktator Gaddafi seine Mitmenschen länger als geplant ermorden. Deutschland verzögerte die Hilfe für Gaddafis Mordopfer. Die Frage lautet: Wann übernimmt Deutschland in der Welt die notwendige außenpolitische Verantwortung und hilft aktiv mit, unsere Welt positiv zu verändern? Der Fall Libyen zeigt, dass Deutschland damit über Bundeskanzler Merkel und Außenminister Westerwelle offensichtlich überfordert zu sein scheint … […]

Rechtsbruch: USA zensiert Wikileaks

02.12.2010

Was haben China und die USA gemeinsam: Beide schalten gerne unangenehme Kritiker im Netz aus. Gab es noch vor kurzem in den USA und im Rest der Welt einen großen Aufschrei, weil China den Internet-Suchdienst Google aus dem Netz nahm, so kümmert dieser Fall die die USA bei Wikileaks nicht mehr. Mit einem Generalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit sorgt die USA für einen Skandal und fordert Wirtschaftsunternehmen auf, die Geschäftsbeziehungen zu Wikileaks sofort zu beenden und den Dienst einzustellen. Was man Amazon angedroht hatte, ist aktuell noch nicht … […]

SWIFT-Daten jetzt bei Wikileaks

01.12.2010

Diese Überschrift wird sich wohl in wenigen Monaten erfüllen, wenn wir wirklich das SWIFT-Abkommen mit den USA einhalten. Die Veröffentlichung der US-Botschaftskorrespondenz ist hingegen schon heute wahr geworden. Es wurde eine Sensation. Julian Assange veröffentlichte die amerikanische Botschaftskorrespondenz und stellt die USA vor der ganzen Welt bloß. Vor allem ertappte Wikileaks die USA dabei, vom Club of Politics hemmungslos die Einschätzungen deutscher Politiker abzuschreiben und als eigene Analysen zu verkaufen. Was die USA über Merkel und Co … […]

Trendwende: Schwarz-Gelb steigt, SPD fällt

28.11.2010

Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl 2009 lächelt ein wenig Sonnenschein auf die Prognosen der CDU und CSU. Offenbar war die 30%-Marke eine stabile Unterstützung – und von dort deutet sich eine Trendumkehrung an. Die Union ist wieder in einem lokalen Hoch. Sogar bei der FDP gibt es ein kleines Hoch zu beobachten. Ob daraus mehr wird, muss man beobachten. Aber erstmals deutet sich eine Kehrtwende an. Die SPD hingegen erntet ihre Teilnahmslosigkeit an aktuellen Debatten und durchbricht die Trendlinie und entfernt sich weit von der 30er Marke – in Richtung Partykeller. Seit die SPD mit der Union … […]

Prognose: Trendwende bei der SPD

11.11.2010

Die Sozialdemokraten machen inzwischen eine starke Erholungsphase durch. Soll heißen: Sie geben weiterhin wertvolle Anteile ab. Innerhalb von einem Monat verlieren sie einen ganzen Punkt. Es bleibt das Phänomen erhalten, dass der Chart der SPD seit der Berührung mit dem Chart der Union nur noch parallel zu diesem verläuft. Was bedeutet, dass die SPD seitdem immer weiter an Boden verliert. Folgt daraus die Trendwende der SPD gegen den seit Dezember 2009 lang anhaltenden Aufstieg? Profitieren scheinen davon nur die Grünen. Das Lager der Union hingegen folgt der SPD – wenn auch mit weniger Tempo … […]

Deutschland im Wandel – Generation Protest

01.11.2010

Deutschlands Bürger lernen den Protest. Immer mehr schütteln die Politiker vor allem der Regierungsparteien die Köpfe: Unglaublich, was sich der deutsche Bürger da erlaubt. Das deutsche Volk – einst bekannt für Gehorsam und stiller Hinnahme jeglicher Bonner und inzwischen Berliner Entscheidungen maßt sich an, sich gegen fragwürdige Entscheidungen der Regierungen querzustellen. Stuttgart-21, Deutschlands Wiederbewaffnung durch Atomkraftwerke, Salzkammer Gorleben, Endlager Asse – der Bürger ist dabei. Familienausflüge, die früher ins Grüne unternommen wurden, finden … […]

Die Regierung wankt

24.10.2010

Die Regierung aus CDU, CSU und FDP gerät immer tiefer in die Krise. Der große Partner will sich nach wie vor auf Kosten des Juniorpartners profilieren. Außerdem hat der Seniorpartner seine eigene Krise. Die FDP hat sich nun genug herumschubsen lassen. Langsam wird den Liberalen klar, sie werden nicht mehr Teil der nächsten Regierung sein. Wohlmöglich werden sie gar nicht mehr Teil des Bundestages sein. Da stellt sich dann offen die Frage, ob die Liberalen aus reiner Erhaltung von Ämtern weiterhin der Union klein beigeben oder jetzt einen radikalen Neuanfang wagen. Die FDP wird so … […]

Umfrage: Die Grüne Macht

13.10.2010

Stuttgart-21 zeigt seine Wirkung. Auch die Integrationsdebatte hinterlässt ihre Spuren. Das Signal aus diesen Debatten ist eindeutig: Die Grünen sind keine Eintagsfliege mehr, der Bürger schwenkt immer mehr in Richtung grüner Mitte. Diese Stärke kostet aber aktuell nicht nur CDU und CSU Stimmen, auch die SPD hat eine kleine Erholung vom Gipfelflug eingelegt und gibt geringe Anteile an die Grünen ab. Mit großen Schritten sind die Grünen auf die 21% Marke zugelaufen und könnten sich dort konsolidieren. Unter den kleinen Parteien sind vor allem die ex-SED und die FDP die Verlierer. Während … […]

Google: de Maizieres gespielte Empörung

09.10.2010

Die Leute von Google gelten als gewitzt, intelligent und unnachgiebig. Dies haben sie wieder einmal bewiesen, in dem sie das deutsche Land mittels Gesetzeslücke über ihr System Street View erfassen wollen. Dabei werden die Straßen und Häuserfronten mit Hilfe von Fotokameras fotografiert und dann über Google Maps und Google Earth kostenlos der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Sofort wiegelt die Politik die Bevölkerung auf: Oh weh, der gläserne Bürger! Datenschutz und das Menschenrecht würden gegängelt und verletzt werden. Dass dieselben Politiker keine Chance auslassen, die Rechte der Bürger … […]

Von Vertriebenen und Piraten

07.10.2010

CDU und CSU und die SPD bewegen sich im Gleichschritt. Beide Lager halten nahezu den Wert der letzten Prognose und bleiben somit auf gleicher Höhe. Was für die Sozialdemokraten angesichts der Nähe zur 31%-Marke eine hervorragende Leistung bedeutet, ist für das Lager der Union verheerend. Ein neuer Tiefstwert zeigt an: Da ist noch lange nicht Schluss – mit dem Sinkflug. Dazu kommt der fortgesetzte Höhenflug der Grünen. Aktuell kennen sie keine Widerstandslinie. Klar ist: Eine Diskussion um eine Partei rechts der CDU muss niemand mehr fürchten als CDU und CSU selber. Es drängt weitere junge Leute … […]

SPD mit CDU und CSU auf gleicher Höhe

08.09.2010

Zum ersten Mal seit vielen Jahren sind die Sozialdemokraten auf gleicher Höhe mit CDU und CSU. Zwar fiel das Ergebnis der Union nicht weiter ab, aber die SPD konnte weitere Gewinne verbuchen. Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn der SPD das Überholmanöver gelingen könnte. Damit hätte sich der rechtsliberale Konservativismus in Deutschland allein durch sein eigenes Handeln ins Abseits gestellt. Aber offensichtlich ist nach wie vor keiner in der CDU bereit, Merkel zu opfern. Offensichtlich hält noch jemand die schützende Hand über sie. Ist es gar der heimliche Strippenzieher … […]

CDU/CSU rutschen ab – Rot-Grün stabil

30.08.2010

Jetzt kommt es für Merkel noch dicker: Auch CDU und CSU fallen unter eine wichtige Marke! Erstmals sackt der Wert der Union unter die 31% Marke. Was einst nach einer möglichen Erholung aussah, entpuppt sich nun als wirklich böse Bärenfalle: Die Bodenbildung ist endgültig gescheitert, der freie Fall auf die 30%-Marke droht. Damit sollte der CDU klar sein: Merkels laute Worte nach der Urlaubspause sind schon nach wenigen Tagen verpufft. Sie versucht entschlossen zu wirken. Doch viele Unionisten haben ihr Ende schon markiert. Man wartet nur noch auf den rechten Moment. Und man wartet auf den Königsmörder. Wer … […]

Klimaerwärmung: Alles eine große Lüge! ;-)

29.08.2010

Deutschland erzittert angesichts der Kälte in diesem Sommer. Nass, kalt regnerisch und kaum Sonnenstrahlen wurden dieses Jahr in Deutschland gesichtet. Überall wird von Klimaerwärmung gesprochen und Deutschland läuft mit Dauerschnupfen durch die Sommermonate. Still und heimlich werden von Wissenschaftlern und Meteorologen Temperaturangaben gefälscht. Per Funk übertragene Werte werden von den Basisstationen schon vor Ort mit 1 bis 2 Grad zusätzlich angereichert. Die Klimaerwärmung – wie sie uns versprochen wurde – entpuppt sich als gnadenlose Lüge der Wissen… […]

CDU und CSU ohne Partner: FDP unter 5%

22.08.2010

Merkels worst case Szenario ist eingetreten: Die FDP rutscht mit Schwung in die Todeszone unter 5% ab. Darüber freuen sich vor allem SPD und Grüne: Sie hätten jetzt im Bundestag ein Mehrheitsverhältnis von 53:46. Selbst Überhangsmandate könnten der Union hier keine Hilfe mehr sein. Trotz historischer Tiefstände bei Union und Liberalen: Der Abwärtstrend setzt sich weiter fort. CDU und CSU scheinen den Sturz weiterhin verlangsamen zu können. Die FDP hingegen beendet die Ruhepause und stürzt sich den Abhang hinunter. Anders bei Sozialdemokraten und Grünen: Der steile Bullen-Markt ist nach wie … […]

Erstmals knappe Mehrheit für Rot-Grün

15.08.2010

Die SPD erreicht erstmals wieder die 30% und Grünen liegen nahe bei 17%. Erstmals seit dem Start der Prognosen im Club erreichen SPD und Grüne zusammen eine rechnerische Mehrheit. Noch ist sie zu knapp, um sich gegen eventuelle Überhangsmandate durchsetzen zu können. Doch würden zum Beispiel die Liberalen den Bundestag nicht mehr erreichen, dann wäre die Mehrheit satt. Kanzlerin Merkel versucht vergeblich gegen den Abwärtsstrom anzukommen. Die Bodenbildung der CDU und CSU bleibt aus. Sie erreichen ein weiteres historisches Tief aber noch hält sich… […]

Prognose: Rot-Grün kurz vor Mehrheit

07.08.2010

Der regnerische Sommer schlägt auf die Stimmung der Wähler. Die Sommerpause scheint schon vorbei zu sein und manch alter Trend setzt sich offensichtlich fort. Das mögliche Bündnis Rot-Grün steht kurz vor einem Comeback. Zwischen den Parteien herrscht Gleichstand und noch fehlt die Mehrheit. Doch das Delta ist hauch dünn. Ob man sich freut oder es nicht hören will: Der langfristige Trend deutet auf Rot-Grün als nächste Regierung hin. Solche Trends kann man brechen, aber dazu braucht man das Volk. Die Ironie liegt in dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl: Die damalige Niederlage ist die Basis für den heutigen Erfolg der SPD… […]

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