Politik - Club of Politics

Deutschland im Wandel – Generation Protest

01.11.2010

Deutschlands Bürger lernen den Protest. Immer mehr schütteln die Politiker vor allem der Regierungsparteien die Köpfe: Unglaublich, was sich der deutsche Bürger da erlaubt. Das deutsche Volk – einst bekannt für Gehorsam und stiller Hinnahme jeglicher Bonner und inzwischen Berliner Entscheidungen maßt sich an, sich gegen fragwürdige Entscheidungen der Regierungen querzustellen. Stuttgart-21, Deutschlands Wiederbewaffnung durch Atomkraftwerke, Salzkammer Gorleben, Endlager Asse – der Bürger ist dabei. Familienausflüge, die früher ins Grüne unternommen wurden, finden … […]

Die Spaltung der CDU ist ausgefallen

28.10.2010

Vor kurzem noch gab es Gerüchte und Ansätze für eine mögliche Spaltung der CDU. Eine Partei rechts der CDU wollte sich gründen. Nachgesagt wurde dies der Gruppe um Friedrich Merz. Sogar Politprognosen wurden allerorts zitiert. Ganze 20% sagte man einem solchen Gebilde nach. Der Club of Politics beteiligte sich an diesen Spekulationen und unternahm dabei eine Berechnung der Werte über einen längeren Zeitraum. Das Ergebnis war eindeutig: Mehr als 12% würde eine solche neue Partei kaum erhalten, der Trend im Unionslager geht in Richtung bürgerliche liberale Mitte. So gesehen würden CDU und … […]

Die Regierung wankt

24.10.2010

Die Regierung aus CDU, CSU und FDP gerät immer tiefer in die Krise. Der große Partner will sich nach wie vor auf Kosten des Juniorpartners profilieren. Außerdem hat der Seniorpartner seine eigene Krise. Die FDP hat sich nun genug herumschubsen lassen. Langsam wird den Liberalen klar, sie werden nicht mehr Teil der nächsten Regierung sein. Wohlmöglich werden sie gar nicht mehr Teil des Bundestages sein. Da stellt sich dann offen die Frage, ob die Liberalen aus reiner Erhaltung von Ämtern weiterhin der Union klein beigeben oder jetzt einen radikalen Neuanfang wagen. Die FDP wird so … […]

SPD mit CDU und CSU auf gleicher Höhe

08.09.2010

Zum ersten Mal seit vielen Jahren sind die Sozialdemokraten auf gleicher Höhe mit CDU und CSU. Zwar fiel das Ergebnis der Union nicht weiter ab, aber die SPD konnte weitere Gewinne verbuchen. Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn der SPD das Überholmanöver gelingen könnte. Damit hätte sich der rechtsliberale Konservativismus in Deutschland allein durch sein eigenes Handeln ins Abseits gestellt. Aber offensichtlich ist nach wie vor keiner in der CDU bereit, Merkel zu opfern. Offensichtlich hält noch jemand die schützende Hand über sie. Ist es gar der heimliche Strippenzieher … […]

CDU/CSU rutschen ab – Rot-Grün stabil

30.08.2010

Jetzt kommt es für Merkel noch dicker: Auch CDU und CSU fallen unter eine wichtige Marke! Erstmals sackt der Wert der Union unter die 31% Marke. Was einst nach einer möglichen Erholung aussah, entpuppt sich nun als wirklich böse Bärenfalle: Die Bodenbildung ist endgültig gescheitert, der freie Fall auf die 30%-Marke droht. Damit sollte der CDU klar sein: Merkels laute Worte nach der Urlaubspause sind schon nach wenigen Tagen verpufft. Sie versucht entschlossen zu wirken. Doch viele Unionisten haben ihr Ende schon markiert. Man wartet nur noch auf den rechten Moment. Und man wartet auf den Königsmörder. Wer … […]

SWIFT – 13 Seiten gebrochenes Bürgerrecht

29.08.2010

Mit dem Schweigen zum SWIFT-Abkommen stellt Deutschlands erfahrenste liberale Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger unerwartet ein weiteres Stück der Freiheit als teuerstes Gut des Bürgers der Bundesrepublik kampflos zur Disposition. Die Liberalen sind nicht alleine schuld am Zustandekommen des SWIFT-Abkommens. Auch die Piraten und die Grünen als liberale Gruppierungen grasen wie satte riesige Dinosaurier auf der Wiese und wundern sich ob des Lärms unten bei den Grashalmen. Aber die FDP hat damit einen oft beschworenen liberalen Grundgedanken der Bürgerrechte verletzt … […]

CDU und CSU ohne Partner: FDP unter 5%

22.08.2010

Merkels worst case Szenario ist eingetreten: Die FDP rutscht mit Schwung in die Todeszone unter 5% ab. Darüber freuen sich vor allem SPD und Grüne: Sie hätten jetzt im Bundestag ein Mehrheitsverhältnis von 53:46. Selbst Überhangsmandate könnten der Union hier keine Hilfe mehr sein. Trotz historischer Tiefstände bei Union und Liberalen: Der Abwärtstrend setzt sich weiter fort. CDU und CSU scheinen den Sturz weiterhin verlangsamen zu können. Die FDP hingegen beendet die Ruhepause und stürzt sich den Abhang hinunter. Anders bei Sozialdemokraten und Grünen: Der steile Bullen-Markt ist nach wie … […]

Europa II: Die Solidaritätsgemeinschaft

20.08.2010

Europa vorzuwerfen, die armen Staaten der EU fallen lassen zu wollen ist absurd und falsch. Seit Gründung der EG und EU leben die schwachen Staaten ausdrücklich davon, dass die reichen Staaten (die Netto-Staaten) mehr Geld in die Kasse zahlen als wieder herausnehmen. Der Überschuss wird seit vielen Jahren an Länder wie Portugal, Spanien und auch Griechenland gezahlt. Damit eben diese armen Staaten ihre Struktur verbessern und eines Tages auf eigenen Beinen stehen können. Das ist die solidarischste Gemeinschaft zwischen Staaten auf diesem Planeten. Man möge ein besseres Beispiel vorweisen, bei der … […]

Europa I – America, oh America

08.08.2010

In der jüngeren Vergangenheit wird gerne gelästert über Europa und über den Euro. Kritik kommt aus unterschiedlichen Ecken. Brasilianische Makroökonomen reicht es nicht mehr, den eigenen Urwald zu vernichten, jetzt wollen sie auch noch anderen Tipps geben. Grossbritannien ohne Euro und die USA als Konkurrent zur EU darben vor sich hin, kritisieren gerne Europa ohne auf die eigenen Schwächen zu blicken. Damit das Ganze noch an Charme und Witz gewinnt, paaren sich dazu noch Spekulanten wie George Soros. Es geht um mitreden, ablenken und wohl sogar um Soros Put-Optionen… […]

Spaltung der CDU: Neue Liberale Rechte.

31.07.2010

Eine Sensation könnte sich in der deutschen Parteienlandschaft andeuten. Vermehrt wird in der medialen Pressewelt Deutschlands über eine neue Partei spekuliert und entsprechende Zahlen prognostiziert: Eine Partei rechts der CDU im Bereich der rechts-liberalen konservativen Wählerschaft. Während das Magazin „der Focus“ mit ganzen 20% rechnet, stützt auch die BamS eine Sinnhaftigkeit einer solchen neuen Partei durch das Zitieren von Emnid-Chef Schöppner. Für viele ist klar: Friedrich Merz und Roland Koch stehen hinter dieser Idee. […] […]

Frieden im Sommer, Krieg im Herbst II

20.07.2010

Dass die Regierungsparteien CDU, CSU und FDP im Sommer viele Arbeitspakete zu bearbeiten und Fragen zu lösen haben, wurde schon in Teil I aufgezeigt. Jetzt geht es um die Opposition. Was lassen sich SPD und Grüne einfallen, um die Regierung unter Druck zu setzen. Und wann werden die Piraten mehr in das öffentliche Licht treten, um wahrgenommen zu werden. Wann darf man konkrete Themen und Progamme erwarten. Kurz gesagt: Die Opposition hat ebenfalls viele offene Themen für die Sommerreise im Gepäck. Dann kann der Urlaub ja beginnen […] […]

Frieden im Sommer, Krieg im Herbst I

18.07.2010

Die Sommerpause verspricht viel Bewegung. Viel Bewegung im inneren Leben der Parteien. Bei Union und FDP rumort es. Plant da etwa jemand einen kleinen Umsturz oder schafft es das vermeidliche Opfer, die Partei still zu halten und die Seinigen und Ihrigen zu sammeln? Es riecht nach Schießpulver im Herbst. Beispiel: Angela Merkel muss sich eine Nr. 2 suchen. Denn wenn sich der Regierungsstil so fortsetzt, wird sie sich nicht mehr allzu lange in der eigenen Partei halten können. Die FDP hingegen muss erst einmal kämpfen lernen. […] […]

Du entkommst nicht!

08.07.2010

Die Falle ist einfach gestellt: Steuersenkungen werden versprochen. Deutliche Entlastungen für alle. Vor allem für Eltern. Und auch die Alten sind dabei: Nie wieder soll es Kürzungen bei den Renten geben. Die Renten sollen am besten jedes Jahr steigen. Sie werden sicher sein! Das Rentensicherungsgesetz! Außerdem kommen dann noch die Steuerbefreiung von Aktiengewinnen und die dauerhafte Förderung der eigenen Arbeitsplätze in der deutschen Industrie. Förderung von bereits getätigten Investitionen. […] […]

Nachlese Bundespräsident: Mehr Mut.

06.07.2010

Es war schon eine Begeisterung, der deutschen Prominenz dabei zuzusehen, wie die nationale elitär-gleiche B-VIP von Funk, TV und Presse diesen Überschuss an Demokratie mit Freude genoss. Euphorisch wurde diese Art gefeiert. Gar als Demokratie pur wollten es diese mehr oder weniger bekannten Gesichter empfunden haben. Dass das eigentliche Volk ausgeschlossen war, das tat wohl nichts zu Sache. Das war wohl auch egal. Die einfache Masse bleibt halt draussen. Warum diese VIPs es verdient hatten zu wählen, will sich […] […]

Volk will keinen Rauch mehr!

04.07.2010

Die Volksentscheidung in Bayern ist beendet, mit klarem Ergebnis (61%) hat sich das Volk in Bayern für ein deutliches und strenges Rauchverbot in allen öffentlichen Lokalitäten ausgesprochen. Dort wo die Politiker nicht in der Lage waren eine eindeutige Regelung durchzusetzen, musste das Volk die Arbeit machen. Selbst die Tabaklobby mischte mit. Das Volk hatte die Diskussion satt. Und dafür gebührt dem bayrischen Wähler Respekt und Dank. Als ehemaliger Raucher kann ich die Raucher natürlich sehr gut verstehen. Als Raucher kann […] […]

Liquid Democracy – Freie Demokratie

01.07.2010

Der geschichtliche Kontext erklärt nur den Grund für die Struktur. Sie erklärt aber nicht, warum die etablierten Parteien immer noch daran festhalten. Denn: Es gibt ein Alternativmodell. Noch werden sie eher als Kuriosum belächelt, aber bei den jungen Wähler gewinnen sie immer mehr an Zustimmung: Die Piratenpartei. Ihr Versprechen ist nicht nur die einer neuen Partei sondern auch der Vorschlag für neue Strukturen und Modelle. Zum Beispiel mit Liquid Democracy. Im Kern als Partei für Freiheiten im Internet etc. gegründet […] […]

Am Samstag gehört Vati mir

29.06.2010

Es wäre ungerecht, den etablierten Parteien die alleinige Schuld für dieses Dilemma zu geben. Sie verstehen es einfach nicht, sich im heutigen Zeitalter von Internet und elektronscher Informationsüber-tragung neu, schneller und flexibel zu reorganisieren. Man denke nur an das Ansinnen, quasi das Internet oder wenigstens Internet-Server zu verbieten. Nicht nur eine technische Unmöglichkeit, sondern auch vollkommen rechtlicher Blödsinn. Man merkt, dass diese Politiker noch weiter entfernt sind, die neuen Medien zu begreifen. […] […]

Kontrolle des Volkes

28.06.2010

In diesem Teil geht es um die Entscheidungswege der Parteien, durch die jene wahltaktischen Versprechen unterstützt werden. Denn die politischen Versprech-ungen werden von einer kleinen Gruppe in den Parteien vorbereitet. Die Spitze der Partei organisiert das Versprechen.Damit die Basis der Mitglieder das Gefühl hat, an diesen Entscheidungsprozessen teilzuhaben, gibt es den Ausschuss, an dem es sich beteiligen kann. Die Parteispitzen können diese natürlich nicht ignorieren, aber in dieser Masse […] […]

Wider die Resignation

22.06.2010

Wie schön wäre die Welt, wenn sich alle Parteien an ihre Wahlversprechen halten würden. So denkt sich das der Wähler. Vor allem junge Wähler sind nach ihren ersten Erfahrungen enttäuscht über die Versprechungen, die Politiker ihnen machen. Desillusioniert nennt man diesen Zustand. Im Herzen dieses Wortes steckt das böse Gift der Illusion. Ältere Leser mögen das für naiv halten. Doch man kann dagegen halten, dass der ältere Mensch auf Grund der Erfahrung konditioniert ist: Er mag keine Versprechungen mehr glauben. […] […]

NRW: Land sucht Regierung

13.06.2010

Hannelore Kraft hat es nicht leicht: Eine Koalition mit den Grünen und den Linken war schnell vom Tisch, eine Ampel scheiterte an einer zum Schein flirtenden FDP, eine große Koalition ist mit Rüttgers als Chef und Kraft als Junior-Partnerin schwer vorstellbar. Was nun Frau Kraft? Neuwahlen wären eigentlich die logische Konsequenz. Doch davor fürchtet sich die SPD. Zwar wäre aktuell die Stimmung günstig. Doch die SPD zweifelt an sich selber. Sie zweifelt daran, den aktuellen Höhenflug ins Ziel tragen zu können. […] […]