Viva la Revolution

Wie schon beim letzten Mal gesagt: Wenn Sie Änderung wollen, müssen Sie Änderung auch fordern. Oder treten Sie einer Partei bei und sorgen für Wirbel. Dort ist es zeitweise schwer, seine politische Meinung einzubringen.

Aber steter Tropfen höhlt den Stein. Tun Sie sich doch mit anderen zusammen, mit Freunden oder über Gleichgesinnte im Internet. Nehmen Sie eine kleine Partei, denn dort sind die Chancen auf Erfolg grösser.

Nutzung von Volksbegehren

Stimmen Sie für ein Volksbegehren oder gehen Sie auf die Straße und tun Ihre Meinung kund. Ein Protest des Volkes gegen die Politik ist keine Revolution, sondern eine klare Meinungsäußerung, gegen die sich Politik in der Regel nicht verschließen kann. Sonst hat sie ja bald keine Wähler mehr.

Demokratischer Protest

Ein Protest gegen Parteien und Regierung ist nichts Undemokratisches. Im Gegenteil: Die freie Meinungsäußerung ist Basis einer Demokratie. Auch wenn die etablierten Parteien diese radikalisieren würden. Protest ist immer wieder notwendig, um die Demokratie zu verteidigen und jung zu halten.

Eine Demokratie wird erst dann lebendig, wenn der Bürger seine freie Meinung äußert. Zum Beispiel durch offenen Protest. Denken Sie nur an die Leipziger Montagsdemonstrationen. Eine der friedlichsten und revolutionärsten Demonstration abgehalten in einem totalitären Unrechtsstaat DDR, wo die heutige Linke in der Geschichte als damalige SED mit NVA und Selbstschussanlagen das Volk in Schach hielt.

Ich war nicht dabei, als Ostfriese von Geburt bin ich in Freiheit aber dafür im Wasser aufgewachsen. Dafür war Ottos damaliger Schwägerin meine Sportlehrerin. Aber gerade deswegen (also wegen der friesischen Freiheit, nicht wegen meiner Sportlehrerin), habe ich heute vor den Teilnehmer dieser Demonstrationen – diesen Menschen – einen sehr großen Respekt. Wir Deutsche gelten nicht gerade als mutig und protestfreudig. Wir neigen in diesen Dingen zur Hörigkeit gegenüber der Obrigkeit und zur Lethargie.

Die Leipziger haben Mut bewiesen. Vor allem deswegen, weil die Montagsdemonstration lebensgefährlich war. Heute ist es nicht mehr gefährlich. Kein Polizist schießt auf Demonstranten. Die Bundeswehr darf gar nicht erst eingesetzt werden. Und darum sollten Sie Ihren Protest offen kundtun. Es ist in einem Rechtsstaat wie der Bundesrepublik Deutschland ungefährlich. Das ist ein Luxus, um das uns viele beneiden: Die Freiheit!

Die Pflicht als Bürger und Demokrat
Das Fazit in unserer langen Betrachtung von Politik und Wahlversprechungen bedeutet: Nutzen Sie die Demokratie. Nutzen Sie Ihre rechte. Und: Als Bürger einer Demokratie hat man auch Verpflichtungen. Sie haben die Verpflichtung, Ihre demokratischen Rechte auch zu nutzen. Denn das ist die Basis der Demokratie: Nicht nur frei zu wählen sondern auch frei seine Meinung zu äußern. Wer seine Meinung nicht frei äußert, der erntet die Politiker, die er verdient. Der wahre Besitzer und Beschützer des Grundgesetzes ist das Volk – das sind wir alle. Diese Aufgabe müssen wir wahrnehmen.

Quod erat demonstrandum ./.

Club of Politics