Bundeskanzler - Club of Politics

Wulff als Belastung für die Union

09.01.2012

Der Club of Politics hatte es letzte Woche vorhergesehen: Die Causa Wulff ist endgültig in der Politprognose angekommen und belastet Merkels Werte. Der bisher positive Trend der Union in den letzten Wochen wird aktuell gestoppt. Statt über die 35% Marke zu springen verliert die Union in unserer Sonntagsfrage 0,5 Punkte. Auch die Werte der FDP fallen dank Saarland-Chaos und Dreikönigtreffen nochmals kräftig in den Keller. Ein Profiteur davon sind die Wähler der Sonstigen, die sämtliche Verluste der Regierungsparteien bei sich aufnehmen. In dieser Gruppe gilt es also, flexible Wähler von Seiten der Union und der FDP zu gewinnen. […]

Merkel leidet unterm Bundespräsidenten

09.01.2012

Das hätte man sich in der Union anders gedacht: Der Jahresstart 2012 hätte nicht schlechter sein können. Ausgerechnet der Bundes-präsidenten der Union sorgt mit seinen merkwürdigen Anrufen bei Bild, Welt am Sonntag und bei den Verlagschefs von Springer für eine Belastung der Union beim Wahlvolk. Legte die Union seit Oktober 2011 jede Woche in der Zustimmung beim Wahlvolk zu, so rutsche die Union jetzt in der aktuellen Sonntagsfrage um 0,5 Punkte auf 34,3% ab. Dieser Absturz ist vergleichbar mit jenem Absturz im April 2011 wegen des damals anfänglichen Handelns bezüglich Fukushima. […]

SPD weiter im Aufwind

09.01.2012

Die SPD ist in der aktuellen Sonntagsfrage weiter im Aufwind und liegt mit 28,8% sehr nahe an der 29er Marke. Der erste Widerstand wird aktuell getestet und sollte mit der jetzigen Geschwindigkeit zu meistern sein. Die Frage der Kanzlerschaft ist noch nicht gelöst, aber Gabriel bringt sich immer mehr in Position. Insgeheim soll er Nahles die Chefposition für den Wahlkampf 2013 entreißen wollen. Auch in der Causa Wulff handelte Gabriel gegen Nahles: Nahles fordert Neuwahlen des Bundestages, obwohl solches in diesem Falle überhaupt keinen Sinn ergibt. Am Montag widerruft sie in umständlichen Worten und relativiert ihre Aussage. […]

Grüne bleiben Antworten schuldig

09.01.2012

Die Grünen (18,4% -0,4) sind weiterhin gefährdet, sie verlieren bei der Sonntagsfrage deutlich an Zustimmung und scheinen dem eigenen Niedergang beruhigt zuzuschauen. Erwartet man ein baldiges Einpendeln der Umfragewerte auf einem hohen Niveau? Die FDP hatte schon gezeigt, dass sich eine Partei auch aus Bereichen hoher Zustimmung selber zerstören kann. Die nächste Widerstandslinie darf man bei circa 16,5% erwarten. Sie ist nicht sehr stark ausgebildet. […]

Piraten bleiben stabil

09.01.2012

Die Piraten (6,4%) pendeln in der Sonntagsfrage weiter stabil zwischen 6 und 6,5%. Es dürften vor allem Grüne Wähler sein, die diese Umfragewerte stabil halten. Denn insgesamt geht der Trend eher gegen die kleinen Parteien. Wir wiederholen: Einzig die beiden großen Parteienblöcke Union und SPD können seit Sommer 2011 langfristige Zugewinne verbuchen. Aber die Piraten seien gewarnt. Im Gegensatz zu ihrem Bundesgeschäftsführer ist sich der Club of Politics nicht sicher, ob die Piraten Ende 2013 im Bundestag sitzen werden. So früh vor den Wahlen neigen die Wähler dazu, eher unbekümmert mit der eigenen Stimme zu sein. […]

FDP wird retro-liberal

09.01.2012

Auf die FDP wollen wir diese Woche ein besonderes Augenmerk richten. Mit 2,2% verliert sie ganze 0,6 Punkte gegenüber der Vorwoche. Das ist bei einem so niedrigen Basiswert ein Erdrutschverlust. Hier gibt es klare Gründe: Mitten in Röslers Rede beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart kündigt die Saarländische Ministerpräsidentin die Jamaika-Koalition. […]

Links nichts los

09.01.2012

Die Partei der Linken scheint sehr leise und kampflos in die Vergessenheit geraten zu wollen: Sie halten sich bei der aktuellen Sonntagsfrage bei 4,9% und liegen jetzt schon die dritte Woche in Folge unter der 5%-Marke – also ohne mögliche Bundestagsbeteiligung. Es ist schon interessant zu beobachten, dass in Zeiten wie diese die Linke völlig schweigsam und ohne Protest zuschaut, wie sie immer mehr an Boden verliert. Draußen toben Diskussionen über Begrenzung von Wachstum, Kritiken an Marktwirtschaft und Kapitalismus sowie aufkeimende Proteste gegen die Finanzwirtschaft. Aber die Linke als eine der aus dem geschichtlichen Kontext heraus wichtigsten Hauptansprechpartner bei diesen Diskussionen schweigt nach außen, übt sich eher bei internen Diskussionen, streitet mit Oskar und Sahra oder findet den Abruf des Bundespräsidenten wichtiger. […]

Wieviel Angst hat Europa vor Deutschland

05.12.2011

Altkanzler Helmut Schmidt symbolisiert das alte Deutschland inklusive dem dritten Reich. Er ist als kleiner Soldat deswegen nicht schuldig gewesen, aber sein Denken nach Ausgleich der Schuld ist noch heute davon verfolgt. Das ist auch richtig so, denn darum wurde der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt geschichtlich gese-hen eines der einfluss-reichsten Regierungschefs, die Deutschland je hatte. Sein Denken passte in die Zeit seiner Regierung. Wir als Kinder der 70er Jahre waren gut aufgehoben in einer Zeit der schmidtschen Regierung. Die Zeit des kalten Krieges auf der einen Seite, die Öffnung und Annäherung an den kommunistischen Irrtum im Osten Deutschlands auf der anderen Seite. Es war ein heißes Spiel auf der Bühne der Diplomatie. […]

Die Akte Gerhard Schröder I

05.10.2011

September 2005: Schröders Wahlniederlage steht fest, sein legendärer und peinlicher Auftritt im TV geht über den Sender. Nur unter seiner Führung käme eine Regierung zustande. Merkel werde keine Koalition mit seiner Partei zustande kriegen. Außerdem stelle Merkel Machtansprüche auf Grund von Formalien. Die von Schröder so despektierlich genannte Formalie war übrigens identisch mit der Wahlentscheidung des deutschen Volkes. Es war die demokratische und frei getroffene Meinung des deutschen Volkes. Das sind Neben … […]

Merkelwelles Peinlichkeiten

24.03.2011

Die Regierung um Frau Bundeskanzler Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle gerät immer mehr ins Schwanken. Es bleibt ihnen keine Peinlichkeit erspart. Zuerst outet sich Merkel als Atomfreundin und dann muss sie Angesicht der Katastrophen in Japan die AKW-Gegner befriedigen. Dann verurteilt Merkel in einer Rede zum Jahr des Urheberrechts die Raubkopierer und dann findet sich mit Karl Guttenberg gleich einen der Elite-Klasse in ihren Reihen. Und am Schluss kommt die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat von Außenminister Westerwelle: Unser Vertreter will Verantwortung zeigen und stimmt so wie die bekannten Unrechtsstaaten … […]

Kurzsichtige deutsche Außenpolitik

19.03.2011

In einem Punkt ist die Bundesrepublik Deutschland zurzeit besonders schlecht besetzt: Deutschland übernimmt außenpolitisch kaum Verantwortung. Beispiel: Dank deutscher Hilfe durfte der Diktator Gaddafi seine Mitmenschen länger als geplant ermorden. Deutschland verzögerte die Hilfe für Gaddafis Mordopfer. Die Frage lautet: Wann übernimmt Deutschland in der Welt die notwendige außenpolitische Verantwortung und hilft aktiv mit, unsere Welt positiv zu verändern? Der Fall Libyen zeigt, dass Deutschland damit über Bundeskanzler Merkel und Außenminister Westerwelle offensichtlich überfordert zu sein scheint … […]

Die Regierung wankt

24.10.2010

Die Regierung aus CDU, CSU und FDP gerät immer tiefer in die Krise. Der große Partner will sich nach wie vor auf Kosten des Juniorpartners profilieren. Außerdem hat der Seniorpartner seine eigene Krise. Die FDP hat sich nun genug herumschubsen lassen. Langsam wird den Liberalen klar, sie werden nicht mehr Teil der nächsten Regierung sein. Wohlmöglich werden sie gar nicht mehr Teil des Bundestages sein. Da stellt sich dann offen die Frage, ob die Liberalen aus reiner Erhaltung von Ämtern weiterhin der Union klein beigeben oder jetzt einen radikalen Neuanfang wagen. Die FDP wird so … […]