Stabil aber ohne Sympathien

Die FDP bleibt mit aktuell 3,8 Prozent in der Sonntagsfrage der Politprognose stabil aber nicht erfolgreich. Immerhin kann die seit Ende Mai anhaltende Stabilität bedeuten, dass die Liberalen das Tief gesehen haben. Was der Partei nun fehlt sind positive Impulse, um den Weg über die 5 Prozent Hürde zu schaffen. Doch woher sollen diese Impulse kommen? Philipp Rösler ist weit davon entfernt, der charismatische Parteiführer zu sein. Das wird er auch nicht mehr, denn dazu fehlt ihm der Instinkt. Andere, die es vielleicht könnten, sind noch zu jung.

Für einen Wechsel ist man parteiintern offenbar zu zerstritten. So bliebe die Option, mit einer Niederlage Ende 2013 den Parteichef Rösler loszuwerden. Ein sanfter Umsturz. Doch kann sich die Partei diese Operation wirklich leisten? Das würde bedeuten, dass man 4 Jahre lang nicht im Bundestag wäre. Allein der finanzielle Verlust könnte die Partei gefährden. Diese negativen Aussichten könnte die FDP dazu bringen, doch noch das Pferd zu wechseln.

Interessant ist dabei Außenminister Westerwelle. Ruhig und staatsmännisch gibt er sich seit langem und schaut dem Treiben zu. Doch wer genau zuhört, der merkt eine neue Veränderung: Auf der Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion in Mainz hält Westerwelle eine Rede, bei der er der Partei Mut machen will. Er spricht von möglichen 9 Prozent. Das mag auf dem ersten Blick lächerlich wirken. Doch die Rede ist an die Parteimitglieder gerichtet. Es geht ihm darum, eine Aufbruchsstimmung zu schaffen und den Mitgliedern wieder neuen Mut zu geben.

Das ist etwas, das Rösler nicht gelingt. Das liegt aber nicht daran, dass Rösler ein schlechter oder schwacher Mensch ist. Er ist mit seinen Aufgaben als junger Politiker einfach überfordert. Rösler ist kein Lenker und auch kein Anführer. Politikberater werden bestätigen: Es fehlt ihm am nötigen Auftreten als Person und an der akustischen Durchsetzungskraft. Das ist auch nicht sein Stil. Doch eine Partei in dieser Lage braucht jemanden, der voranschreitet und Mut machen kann.

So bleibt die Frage an die Partei: Wäre es denkbar, einen Westerwelle wieder an die Spitze zu setzen? Nein, das wäre nach der Demontage Westerwelles wohl nicht glaubwürdig. Aber es könnte sein, dass Westerwelle bald wieder eine wichtigere Rolle in der Partei bekommen wird. Die Röslers und Leutheusser-Schnarrenberger der Partei haben entweder keine Antworten oder sie sind derart abstrus, dass es den Wähler verschreckt. Wie zum Beispiel Leutheusser-Schnarrenbergers Idee, den Kauf von Steuer-CDs unter Strafe stellen zu wollen. Rein technisch mag sie ja theoretisch Recht haben, aber taktisch klug war es nicht. Die FDP stand kurz davor als die Partei der Steuerbetrüger an den Pranger gestellt zu werden.