#Verfassungsschutz und #BND

In Deutschland ist für die Spionageabwehr und damit für die innere Sicherheit Deutschlands der Verfassungsschutz zuständig. Für den Ausland gibt es dazu den Bundesnachrichtendienst (BND).

An den Türen beider Organe ist offenbar die Spionageaffäre um PRISM und Tempora geräuschlos vorbei gegangen. Darf man das wirklich glauben?

Wir konnte es möglich sein, dass das Ausland die Bundesrepublik systematisch ausspionierte, ohne dass Verfassungsschutz und BND es mitbekamen? Hier geht es nicht nur um die Daten der normalen Bürger, sondern auch um das Abhören der Regierung Deutschlands.

Wie sicher ist die Bundesrepublik Deutschland, wenn Verfassungsschutz und BND von dieser Spionage nichts mitbekommen haben? Im Kreise von Informanten muss das Echo der Datenerhebung groß gewesen sein. Bei der Durchforstung so vieler Daten und beim Anbringen derart vieler Wanzen in so kurzer Zeit muss ein hörbares Echo entstanden sein.

Auch dass man ein Seekabel anzapft ist kein Science Fiction. Schon vor 15 Jahren wurde auf die Gefahr hingewiesen, dass die Seekabel in Europa gerade entlang der britischen Küste einfach manipulierbar wären. Es ist einfach, ein Seekabel umzuleiten oder bei einer Unterbrechung zu rekonfigurieren. Zumindest ist das für jeden klar, für den Internet längstens kein Neuland ist.

Es wäre an der Zeit, einen Untersuchungsausschuss zu fordern, der die beiden Organe durchleuchtet und befragt. Denn: Als eines der wirtschaftlich führenden Staaten können wir es uns nicht erlauben, dass Verfassungsschutz und BND versagen oder sich mit anderen unwichtigen Details beschäftigen.

Man muss erfragen, wie stark denn diese Truppen im Internet wirklich sind? Haben sie denn überhaupt einen anonymen Internet-Zugang oder zeigt sogar Google-Analytics sie als „Internetzugang des Verfassungsschutz“ und „Online beim BND“ an?

Es wird Zeit, dass man beide Behörden untersucht und offensichtlich mit Expertenwissen versorgt. Denn wenn PRISM und Tempora wirklich an Verfassungsschutz und BND vorbei gegangen sind, dann muss man sich fragen, wer noch an diesen Behörden vorbei in Deutschland eindringen kann. Offenbar ist der Fokus beider Behörden falsch gesetzt.