FDP noch immer am Leben

Die FDP verlor in den letzten 12 Monaten fast 6000 Mitglieder. Das allein wäre noch zu ertragen. Aber sie verliert in der Sonntagsfrage deutlich mehr an Wählern.

Seit August 2010 lebt der traditionelle Parteienliberalismus in der Politprognose unterhalb von 5 Prozent. Nur Anfang März 2011 konnte der FDP für eine Woche ein Unterbrechen gelingen. Und jetzt kommt es noch schlimmer:

Seit 6 Wochen verharren die Umfragewerte in der wöchentlichen Sonntagsfrage nahe der 2 Prozent-Marke. Positiv ist, dass es nach einer neuen Bodenbildung aussieht. Doch offenbar bekommen die Liberalen keinen Aufwind, sondern merken stattdessen die vehemente Klebewirkung des Bodens der Verlierer.

Die FDP wurde inzwischen ausreichend von allen Parteien verprügelt. Zusätzlich hat sie sich selber ausreichend lächerlich gemacht. Der Wahrnehmungsfaktor besteht nur noch aus dem Warten auf Röslers versprochenen Lieferungen und aus Westerwelles leichtes und unverbindliches Auftreten als Außenminister dank Merkels Gnade. Rösler sagte im Jahre 2009:

„Gute Politiker und gute Schauspieler haben eines gemeinsam: Sie müssen gehen, solange das Publikum noch klatscht.“

Er hat definitiv den Absprung verpasst. Selbst die eigenen Leute klatschen nicht mehr freiwillig. Die Situation seiner FDP ist vergleichbar mit der Situation Deutschlands im April 1945: Das logische Ende vor Augen wird das letzte Aufgebot nach vorne geworfen.

Doch Rösler trifft nicht die alleinige Schuld. Seine Kabinettskollegen sitzen alle gemeinsam in einem Boot, dessen Boden sie ständig durchlöchern, um sich durch das eintretende Wasser vor dem Verdursten zu retten. Selbst Leutheusser-Schnarrenberger erweist sich in ihrem Remake als Justizministerin Dank Entscheidungen wie Pro-SWIFT als untragbar für den Schutz der Menschen vor Datenspionage durch die USA. Umgedrehter Liberalismus.

Wem dies nach einem Abgesang der FDP klingen mag, der behält Recht. Der Club of Politics überlegt in der nächsten Zeit, die Umfragewerte der FDP nicht mehr länger zu kommentieren. Die FDP ist zu einer Partei in der Kategorie der Sonstigen geraten. Aktuell ist kaum vorstellbar, dass der deutsche Wähler den Liberalen ein Comeback gönnt.

Die FDP hat die Wähler häufig enttäuscht, Wahlversprechungen gebrochen oder sich in einer Regierung nicht wahrnehmbar durchgesetzt. Somit ist sie auch kein Machtfaktor mehr, sondern war am Ende nur noch geduldeter Helfer zu einer Mehrheit. Ob da noch viel Platz für die Gnade der Wähler ist, darf bezweifelt werden.

Am Ende scheitert die FDP genau an jenem Platz, den sie immer gerne liberal verteidigen wollte: Am liberalen Markt. Nichts ist liberaler als der Markt der Wähler. Und dort haben die Wähler entschieden: Die FDP mag man mehrheitlich nicht mehr wählen. Das Angebot an Parteien ist gross geworden. Und beim Wählernachwuchs ist FDP out. Wer nicht konkurrenzfähig bleibt, den frisst der Markt. Der liberale Kreislauf schließt sich.