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USA: No we can not

Der US-PräsidentAnalyse einer Niederlage: Barack Obama hat eine deutliche Niederlage bei den Wahlen zum Senat und zum Repräsentantenhaus erlitten. Die Stimmung für den einstige Liebling und smarten junge Demokraten hat sich gedreht. Im Senat besitzen die Demokraten gerade noch 51 Sitze und können so gerade noch eine Mehrheit von einer Stimme halten. Das wird zu wenig sein für die restliche Amtszeit, denn: Im Repräsentantenhaus verloren die Demokraten ganze 72 Sitze und sind fern einer Mehrheit. Die haben jetzt die gleichsam planlosen Republikaner für sich eingeholt. Im ganzen Land hat Obama Stimmen verloren, am deutlichsten fielen die Verluste auf der östlichen Hälfte der USA aus. Nun ist es keineswegs ungewöhnlich, dass der US-Präsident zur Halbzeit seine Mehrheiten verliert. Die Frage ist nur, ob der bisher eher hölzern gestartete Barack Obama nun genügend Feuer entwickeln kann, um diese Situation zu meistern. Es gibt Zweifel, denn viel Fortune war ihm bisher nicht vergönnt.

Die Niederlage allein auf den polemischen bis hin zu Verleugnungen reichenden Wahlkampf der Republikaner zurückzuführen wäre zu einfach. So ist das in den USA, das ist nichts Neues. Wahlkampf wird mit harten Bandagen, dreckiger Wäsche und Lügen geführt. Es gibt dafür sogar promintete Wahlmanager, bei denen bekannt ist, dass sie viel mit erfundenem Dreck werfen. Etwas bleibt immer hängen. Das trifft in der Regel auf beiden Seiten zu. Die Wähler in den USA sind es gewohnt und folgen dem Spektakel eifrig. Wer aber die wirklichen und tieferen Gründe der Niederlage betrachten will, der muss hinter Obamas Politik und hinter seiner Selbstdarstellung schauen. Auch die Kernpunkte seiner Versprechungen muss man betrachten und dann bewerten. Dazu muss man sich das Grundproblem der USA anschauen. Sie kennen das. Im Club wird nicht lange geredet und daher heißt es sofort: In medias res.

Guantanamo: Weiterhin geöffnet

Eines der Kernpunkte seines Programms war die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo. Die USA mussten sich in aller Weltöffentlichkeit entblößen und aufzeigen, dass dort seit vielen Jahren jegliches Völkerrecht gebrochen wird. US-Militärs und Geheimdienste traten als Folterknechte des Mittelalters auf und hatten mit dem zeitweise rechtslosen Raum auf Kuba keine Hemmungen, Menschen zu quälen. Allein der leiseste Verdacht reichte aus, zur Not wurde er konstruiert. Das hat man in dieser Form wohl zuletzt bei der irrsinnigen Hexenjagd im mittelalterlichen Europa erlebt. Wer unter Folter gesteht, der sagt die Wahrheit und wird gerichtet. Wer nicht gesteht ist erst recht schuldig und wird noch härter bestraft. No way out. Thats the american way of life.

Konnte man anfänglich dem Thema als hartherziger Menschen und vorurteilsbehafteter Hardliner eventuell noch zustimmen, weil es sich dort ja eh um menschenverachtende Terroristen und Mörder handeln würde, so weiss man heute, dass in Guantanamo die wahren Verbrecher (abgezogen jene folternden USA-Militärs) in der Minderheit waren. Wieder einmal zeigt es sich, dass die moderne Rechtsprechung eine gute Errungenschaft der Zivilisation des 20. Jahrhunderts ist: Man muss einem Menschen die Tat beweisen können, in dubio pro reo. Möge auch die USA diese noch gewinnen.

Nun hatte Obama ja den USA und der Welt die Auflösung dieser Folterlagers versprochen. Nebenbei war es einer Demokratie unwürdig, einen Betrieb zu unterhalten, der täglich nahezu jedes bekannte Völkerrecht brach. Doch die Chronologie der Aussagen Obamas zu diesem Thema zeigt, dass dessen Versprechungen sich Monat für Monat in wertlosen Staub auflösten:

Obama im Januar 2009: Schließung des Lagers erfolge innert einem Jahr

Obama im Mai 2009: Die Militärkommission von Guantanamo werde nun doch beibehalten

Obama im November 2009: Das Lager wird nicht pünktlich aufgelöst, kein neuer Termin wird genannt

Kurz gesagt: Die Militärs verzögern jegliche Auflösung von Guantanamo und Barack Obama als der Oberbefehlshaber der USA fehlt offenbar die Macht, dies zu ändern. Man darf nicht vergessen: Er ist nur der Präsident der USA. Ein Präsident hat aber per se keine wirkliche Kontrolle über Militär und Geheimdienste. Das Versprechen war naiv und das muss er im November 2009 dann wohl gemerkt haben: „Machen wir aktuell so schnell nicht dicht und fragt mich nicht, wann es dicht gemacht wird. Ich weiss es auch nicht“ so könnte man seine Aussagen frei übersetzen. Nun genießt Guantanamo in der US-Bevölkerung nicht die Aufmerksamkeit, welche es im Rest der Welt bekommt. Aber es zeigt die Stärke nämlich genau die Schwäche von Barack Obamas Hausmacht.

Abzug der US-Truppen aus dem Irak

Ein weiteres Versprechen Obamas war, die Kriege von G.W. Bush zu beenden und die Soldaten wieder heimzuholen. Doch wie schon im Vietnam gestaltet sich dies nicht gerade einfach. Der Irak ist heute ein instabiler Staat, in dem ausreichend Gegner darauf warten, dass die US-Truppen abziehen. Und wie im Vietnam werden die US-Truppen sicherlich nicht mit einer Parade verabschiedet werden. Sind die Gegner diplomatisch geschickt, dürfen die Truppen abrücken und erst einen Tag nach D-Day beginnt der innere Krieg. Doch es könnte für die klamme Truppe um al-Qaida ein gelungener Moment sein, die US-Truppen mit Scharmützeln, Autobomben und Partisanenangriffen aus dem Land zu scheuchen. Es reicht bei der Bevölkerung in den islamistischen Regionen als Symbolakt aus: Die USA rennt und türmt vor der kleinen Truppe schlecht ausgerüsteter Islamisten. Bei den Islamisten der Welt reicht dieses Bild aus, um sich selber nochmals kräftig mit den blutigen Händen auf die kleinen Schultern zu klopfen.

Die Aussage Obamas, man werde die Truppen bis Ende 2011 zurückholen, glaubt daher auch keiner mehr. Als der Staat, der den Irak angegriffen hat und dort auf dem ersten Kreuzzug des 21. Jahrhunderts seine eigentliche Mission von Frieden und Demokratie nicht erfüllt hat, will er das Land sich selber überlassen und die USA aus der selbst erzeugten Bredouille herausziehen. Sauber machen sollen andere. In Deutschland gibt es sogar recht-liberale Politiker, die speziell ausgebildete Polizisten in ein solches Gebiet schicken würden. Dies dann unter dem Befehl des Außenministeriums. Die Kleinigkeit eines Rechtsbruchs zum Innenministerium als Polizeihoheit hat man dabei außer Acht gelassen. Natürlich vergessen wir nicht, dass die USA am 9.11.2001 von Terroristen angegriffen wurden. Wenn es auch die inneren Sicherheitsmechanismen gewesen sind, die versagt haben. Die Köpfe der Operationen waren bekannt und nicht unverdächtig. Wir vergessen dazu auch nicht, wie USA und Großbritannien in den Personen Bush und Blair genug Lügengebäude bezüglich Atomwaffen und anderes aus dem Hut zauberten, um einen Angriff zu starten. Der Trend aktuell sagt: Obama wird dieses Versprechen nur dann halten können, wenn er seine Armee als private Security Gruppe auslagert. Aber eines steht dabei dann fest: Wirtschaftlich wird es sich für US-Firmen dann nicht mehr lohnen. Man hat dann nicht mehr die Hoheit über das Gebiet und kann Aufträge ins Land holen. Aber es wird Geld kosten. Geld, das die USA nicht hat. Also wird man wieder die sogenannten Bündnispartner darauf hinweisen, dann man ja wieder mal auch sie gerettet hat. Vor was auch immer. Kurz und knapp: Dass dieses Versprechen gehalten wird, das glaubt kaum einer in den USA. So naiv sind selbst die US-Amerikaner nicht.

US-Wirtschaft: Große Flaute in America

Ein weiteres Versprechen von Barack Obama war die Ankurbelung der US-Wirtschaft. Mit Milliarden Geschenken versuchte er zumindest kurzfristig die Wirtschaft in Gang zu bringen. Erst gerade wieder ist es die US-Notenbank, die 600 Milliarden neue US-Dollars in den Markt pumpen will. Das Versprechen ist hinfällig, die USA wird auf diese Art und Weise nicht in Schwung kommen. Dazu müssen Obama und seine Wirtschaftsexperten begreifen, wie Wirtschaft funktioniert. US-Experten wie Krugmann mögen in Europa gerne dozieren, wie Europa tickt und warum Staaten wie Deutschland sich nicht so sehr auf ihren Boom freuen sollen. Doch am Ende steht fest, dass gerade die US-Wirtschaftsexperten wenig bis keine Ahnung von Wirtschaft und Wirtschaftssystemen haben.

Die Wirtschaftskrise der USA hat nur zur Hälfte mit der Finanzkrise aus 2007/2008 zu hat. Natürlich hat man darunter gelitten und der eigenen Bevölkerung schweren Schaden zugefügt. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Die USA hat ihre Wirtschaft seit vielen Jahrzenten durch Subventionierung und zum Schluss über militärische Großaktionen künstlich angekurbelt. Der Staat zahlte die Kriege und bezahlte US-Firmen für den Aufbau. Nun ist die Kasse leer. Bei kaum noch jemanden in der Welt könnte sich lohnen, durch US-Truppen angegriffen zu werden. Eventuell hatte man deswegen vor zwei Jahren im Pentagon theoretische Pläne gefunden, Länder wie Holland anzugreifen. Holland als Vorbote des Islamismus statt Land von Tomaten und Tulpen. Als Ostfriese im Ausland lebend sage ich dazu: Es würde zu einem friesischen Solidaritätskampf führen. Die USA sei gewarnt, schon das große römische Reich ist vor den Friesen gewichen. Das ist alles ein böser Scherz, doch so ticken US-Militärs manchmal. Zurück zur Realität.

Die USA sind seit vielen Jahrzehnten eine Wirtschaftsregion, das keinerlei innovative Idee exportiert. Selbst die US-Autoindustrie wanderte nach Mexiko aus, um einfach nur billiger zu produzieren. Verkaufbar wurden die riesigen Spritschlucker dadurch nie. Die Geräte von Apple sind nicht wirklich innovativ. Geräte ähnlichen Typs gab es schon vorher, viele PPC-Handys konnten vorher schon wesentlich mehr. Aber Steve Jobs ist ein Marketing-Freak mit einer hörigen Herde. Das muss man ihm lassen. So gesehen wäre er wohl ein perfekter Präsident. Aber es hilft kaum der US-Wirtschaft: Die Herstellung der Geräte erfolgt größtenteils in Asien und der Touchscreen wurde lange Zeit von einem deutschen Unternehmen geliefert. Die USA können leider vor allem nur eines, um die einheimische Wirtschaft in Schwung zu bringen: Krieg exportieren, um so die heimische Wirtschaft durch die Reparatur der im Kriegsgebiet angerichteten Kollateralschäden kurzfristig anzukurbeln.

Was bleibt sonst? Jeden Monat folgt ein riesiges Loch durch hohe Importe und wenig Export. Die USA hat jeden Monat ein Außenhandelsdefizit, das in der freien Wirtschaft jeden Monat eine neue Insolvenz bedeuten würde. Was bedeutet ein Außenhandelsdefizit? Die USA importieren Waren in einer irrsinnigen Werthöhe. Weil sie diese selber nicht herstellen. Denn Qualität kommt aus dem Ausland. Die Exporte sind im Vergleich dazu extrem niedrig. Die Zahlen wurden schon in einem vorherigen Beitrag angesprochen. Schlimmer wird es, wenn man sich anschaut, was die USA hauptsächlich exportieren: Tierfutter und Elektroschrott. Der Schrott, den sie vorher teuer als Luxusgüter importiert haben. Man muss kein Ökonom sein, um den Fehler zu erkennen. Trotzdem touren US-Wirtschaftsexperten durch Europa, um den Europäern zu erklären, wie liberale Wirtschaft funktioniert.

Auf jeden Fall bedeutet dieses Defizit, dass die USA als Staat Geld ausgibt, um zum einen die heimische Wirtschaft über Kriege und dem Wiederaufbau zu versorgen und zum anderen um das Volk mit Luxusartikeln aus dem Ausland bei Laune zu halten. Wenn nun die US-Ökonomen wie Krugmann und Co. den Taschenrechner herausholen und das US-System durchrechnen, dann werden sie endlich zum selber Urteil kommen: Die USA ist derartig verschuldet, dass bald nur noch US-Banken den USA Kredite geben werden. Denn: Die USA werden bald keine Kredite mehr zeitgerecht bedienen können. Die Warnung dazu gab es schon 2009 und 2010 von den Ratingagenturen. Kurz gesagt: Die USA bezeichnet sich selber als das liberale Land der Erde und ihnen geht das Geld aus. Dass Obama im Endeffekt auch nicht anders handelt als seine Vorgänger – nämlich das planlose Verbrennen von neuen Dollars in den Markt – zeigt, dass er weder über ausgebildete Ökonomen verfügt noch selber ein Wirtschaftsfachmann ist. So wird er dieses Versprechen nicht halten können. Im Gegenteil: Der Dow-Jones ist angesichts dieser Situation vollkommen überbewertet und nur getrieben von der alten Regel, es gehe nur aufwärts. Wenn hingegen Länder wie China angesichts der Abwertung des Dollars ihr Geld aus politischen Gründen abziehen, dann sieht der Amerikaner in seiner Wirtschaftsregion das, was der Friese einmal täglich sieht, wenn er über den Deich schaut: Ebbe. Vorteil für den Friesen: Die Ebbe hält nicht lang, die nächste Flut kommt schneller als gedacht.

Gesundheitsreform: Ein ReförmchenStruktur der Krankenversicherungen in den USA

Barack Obama gewann viele Wähler mit dem Versprechen, dass Menschen aus sozial schwachen Familien krankenversichert werden. Überhaupt wollte er die Krankenversicherung der USA verbessern. In der Statistik ist erkennbar, dass es in den USA ganze 46 Millionen Menschen gibt, die über keinerlei Krankenversicherung verfügen. Ein Lob auf den amerikanischen Liberalismus. Falsch verstandener Darwinismus: Wer krank wird und kein Geld hat, der stirbt. Der Stärkere überlebt. Das hat Darwin nie gesagt. Darwin meinte: Wer sich am besten anpassen kann, der obsiegt. Anpassung ist den USA noch fremd.

Gerade die Ärmsten und die Schwächsten in den USA haben Obama deswegen gewählt. Am Ende schaffte er es mit seiner Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus, eine Reform durchzubringen, die gerade mal 32 Millionen notdürftig versichert. Weitere 16 Millionen bleiben dabei ganz auf der Strecke. Und diese Reform ist angesichts der Niederlage schon wieder in Gefahr. Zwar haben führende Republikaner schon erkennen lassen, dass sie die Gelder für diese Reform nicht in voller Gänze blockieren wollen. Doch da gibt es immer noch die Tea-Party-Fraktion. Diese Gruppe um so intellektuelle Größen wie Sarah Palin brauchen einen scheiternden Obama, um innerhalb der Gruppe der Republikaner an Macht zu gewinnen. Zu klein sind sie noch. Und so könnte der sowie schon kränkelnden Gesundheitsreform ein schneller Todesstoß drohen. Das Versprechen wurde eh nicht in Gänze gehalten. Aber dann wäre auch das letzte vor allem innenpolitische Symbol Barack Obamas auf dem Schlachtfeld der inneren US-Politik gefallen. Dann bliebe von ihm in zwei Jahren nicht mehr viel übrig.

Abschluss

Barack Obama gefiel sich lange als den smarten und jungen sportlichen Herausforderer. Der, der es besser weiss. So begann er seine Amtszeit auch: Er hielt Vorlesungen statt die Menschen mitzunehmen. Er dozierte, statt die Experten zu managen. Anfänglich hieß es, dass Europa sich warm anziehen müsse, denn auch ein Barack Obama werde Europa zu mehr Verantwortung in den von den USA begonnen Kriegen im Irak und in Afghanistan zwingen. Davon hat Europa nicht viel merken müssen. Obama kann sich in den Medien präsentieren, aber in der Politik ist er eher ein kleiner Held. Allein sein Auftreten in Kopenhagen auf den Weltklima-Konferenz zeigt: Dem Vertreter der USA als eine der größten ökologischen Katastrophen auf dem Planeten fehlt es an diplomatischer Fortune. Sein Auftreten mag manchem erfrischend vorgekommen sein. Gebracht hat es aber gar nichts. Sicherlich muss China in der nahen Zukunft enger in den Schwitzkasten genommen werden. Nicht über Drohungen, sondern über klare Wirtschaftsregeln. Freie Wirtschaft kommt ohne Regeln und Agreements nicht aus. Aber eventuell verstehen Obama und sein Land irgendwann einmal, dass Partner nicht nur dafür da sind, sie in einem selbst angezündeten Krieg hineinbitten zu wollen. Die USA müssen Kooperation lernen und das eigene Wirtschaftssystem reformieren. Eine Kooperation mit dem EU-Markt würde den USA helfen. Die Reform ist auf jeden Fall eine Mammutaufgabe.

All das muss Barack Obama am Ende ausbaden. Obama ist das, was die Bush-Familie indirekt eingeläutet hat: Die USA sind kein Vorbild mehr. Obama ist mit edlen Zielen angetreten und kann seine Versprechungen nicht umsetzen. Er musste als Präsident feststellen, dass sein Land nicht mehr das Land ist, was es sich selber seid vielen Jahrzehnten einzureden versuchte. So war es einfach für die Republikaner ihn zu treffen. Sie kannten die Lücken, die sie hinterlassen haben, Sie wussten, dass Amerika das nicht würde leisten können. Drum werde sie es bei der nächsten Präsidentschaftswahl gegen Obama mit ähnlichen Versprechungen aufwarten. Doch es bleibt die Erkenntnis, dass Obama an der Gesamtsituation direkt keine Schuld trifft – aber er hat sie auch nicht geändert, sondern nur verwaltet.