SPD – Freude im Niedergang

Im Lager der SPD herrscht große Freude: Seit Mitte Dezember lebt die SPD auf einer Insel der Ruhe. Sie pendelt um Werte zwischen 27 und 28%. Aus dem Keller der tiefen 20er Werte schaffte die SPD ein Comeback, prallte an der 30er Marke ab und landete bei eben jenen 27,3%. Auf der anderen Seite nimmt man bei Landtagswahlen horrende Verluste hin, aber man bleibt in der Regierung (Rheinland-Pfalz) oder wird Juniorpartner der Grünen (Baden Württemberg). Die Ziele der SPD sind angesichts solcher Bewegungen klein geworden. Manchmal kann auch einfach nur das Überleben ein freudiges Ereignis sein.

Wie der Club of Politics Ende letzten Jahres vorhersagte können kleine Verluste in Richtung Grün durch kleine Gewinne aus der Linken Ecke ausgeglichen werden. Doch während nun das linke Potential fast vollständig ausgeschöpft worden ist, sind für Verluste in Richtung Grün kaum Grenzen gesetzt. Die SPD sei gewarnt. Die letzten beiden Wahlen haben gezeigt: Man verliert Wahlen mit historischen Tiefstwerten und muss sich darüber noch freuen. Parallel dazu gewinnen die Grünen Stimmen. Die Sozialdemokraten sind nicht mehr das traditionelle Auffangbecken für Nicht-Unionswähler. Aber diese Situation ist kein Wunder: Die SPD zeigt in ihrem Schaufenster Gabriel, Steinmeier und Nahles als Premiumprodukte. Schlimmer oder aussichtsloser kann sich eine Partei wie die SPD nach außen nicht präsentieren.

Gabriel steht für das Nichts. Er fordert Diskussionen, jetzt müsse man darüber reden, es gehe nicht so weiter, nun sehe man, dass es so nicht geht. Konkret hat Gabriel nichts vorzuweisen. Das Resultat: Er wird immer weniger wahrgenommen.

Dazu kommt wieder der Mann mit den grauen Haaren: Steinmeier greift wieder an. Das bringt ihm in kurzer Zeit überraschende Zustimmung im Volke – wenn es um Glaubwürdigkeit geht. Dies mag aber auch nur ein kurzfristiges Wunder bleiben. Der Beste unter den Schlechten. Am Ende bleibt Steinmeier auf einer Ebene Ebene mit Gabriel: Ein Versuch von staatsmännischer Regierungskritik ohne konkrete Alternativen.

Das basiert übrigens auf ein veraltetes Kalkül der SPD – auf eine aktuelle Fehleinschätzung: Wenn die Union verliert, dann kommen die Leute zur SPD. Das Problem heute wurde von den Sozialdemokraten noch nicht vollständig begriffen: Die SPD ist nicht mehr die Alternative, sondern nur eine der möglichen Anbieter im Markt. Ein Wahlsieg kommt zur SPD nicht so einfach wie das Jesus-Kind zur Jungfrau Maria. Das Volk will überzeugt werden.

Das wiederum versucht Andreas Nahles allein durch ihre Erscheinung und durch banale Aussagen. Nach wie vor ist Andrea Nahles für die SPD der Super-GAU aktiver sozialdemokratischer Politik. Sie steht für nichts und das kann sie noch nicht einmal verkaufen. Gäbe es eine Frauenquote in der SPD – sie stünde unter dem Verdacht, diese erfüllen zu müssen.

Die mögliche Quittung des Wählers: 27,3%