Prognose: Trendwende bei der SPD

Die Sozialdemokraten machen inzwischen eine starke Erholungsphase durch. Soll heißen: Sie geben weiterhin wertvolle Anteile ab. Innerhalb von einem Monat verlieren sie einen ganzen Punkt. Es bleibt das Phänomen erhalten, dass der Chart der SPD seit der Berührung mit dem Chart der Union nur noch parallel zu diesem verläuft. Was bedeutet, dass die SPD seitdem immer weiter an Boden verliert. Folgt daraus die Trendwende der SPD gegen den seit Dezember 2009 lang anhaltenden Aufstieg? Profitieren scheinen davon nur die Grünen. Das Lager der Union hingegen folgt der SPD – wenn auch mit weniger Tempo. Immerhin: Stuttgart-21 scheint so langsam in den Hintergrund zu treten. Der Castor-Transport nach Gorleben und die doch arg schnell beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sind im Lichtblick der Öffentlichkeit zu finden. Somit droht Merkel neues Unheil: Die gefürchtete Atom-Diskussion.

Das Lager der Union (29,9% -0,2) konnte den Stimmenanteil nicht steigern. Immer noch schlägt das Pendel um die 30%-Marke und es gibt eher eine Tendenz nach unten als nach oben. Ein Boden bildet sich noch nicht erkennbar aus – auch wenn man seit Mitte Oktober in einem relativ fest definierten Bereich um die Marke 30 bleibt. Wenn CDU und CSU sich weiterhin an der jetzigen Linie festigen könnten, dann hätten sie wenigstens Stillstand erreicht. Bezeichnend ist, dass die jüngsten Themen wie Koalitionszank, Stuttgart-21 und AKW-Verlängerung dem Unionslager aktuell (noch!?) nicht viele Stimmen gekostet hat. 0,5 bis 1.0% Punkte mögen dies sein. Aber die AKW-Diskussion könnte für eine Eskalation sorgen. Gleichzeitig bietet die Union auch kein positives Thema an. Da ist es dann mal Zeit für die jüngeren Politiker und Politikerinnen der Union, die sich selbstbewusst und inhaltsvoll zu Worte melden.

Jüngstes Beispiel ist die Familienministerin Schröder. Wie sie sich gegen den Alice Schwarzer Feminismus auflehnt, ist schon sehr mutig und verdient den Respekt des Clubs. Einstmals belächelt als Mädel mit dem Kohlposter im Kinderzimmer zeigt sie eine deutliche Entwicklung. Vor einigen Jahren wäre sie für ihre Kritik von Oma Schwarzer über die Bildzeitung öffentlich entwürdigt worden. Schwarzers jetzige Getöse ist nur noch ein Zeichen von fehlender Souveränität und Verlust von Öffentlichkeit. Manch andere stimmen gerne ein, will man doch selber auf diesem Weg in die Medien gelangen. Das zeigt zumindest, dass die jungen Frauen der heutigen Generation keine Lust mehr haben, sich von Schwarzers sexistisch verklemmten Unterdrückungstheorien leiten zu lassen. Es wird Zeit, dass die Frauen endlich den Minderwertigkeitskomplex und diese ewige Opferrolle aufgeben und selbstbewusst ins Leben treten.

Ehrlich gesagt: Die Verklemmtheiten hat die junge Frau von heute auch gar nicht nötig. Man kann selbstbewusst und auch gleichberechtigt leben – das 21. Jahrhundert ist inzwischen angebrochen. Die immer wieder auftauchenden Statistiken, wonach Frauen immer noch weniger verdienen als Männer, berücksichtigt nach wie vor nicht die Gegenüberstellung in gleichen Berufspositionen. Sie sind ein Instrument des Wirtschaftszweigs Feminismus, an dem Schwarzer und ihre jungfräulichen Witwen kräftig verdienen. Beispiel IT: In der IT käme nun wirklich keiner auf die Idee, Bezahlung nach Männlein und Weiblein zu unterscheiden. Wenn auch immer noch zu beklagen ist, dass nach wie vor in der IT viel zu wenig Frauen ihre Karriere suchen. Auf jeden Fall ist die Heimchen-am-Herd Diskussion ein inzwischen verstaubtes aus der Verklemmtheit der 70er Jahre vergorenes Relikt, das in das heutige Bild nicht mehr hineinpasst. Es sei denn man heißt Schwarzer und verdient als oldest single unfucked woman of the world damit Geld. Wie gesagt: Wenn Mutti Merkel mal den Mund hält und Uschi von der Leyen durch Kamera-Abstinenz das Volk erfreut, dann dürfen es auch mal die jungen unverbrauchten Gesichter sein. Sie zeigen deutlich, dass sie eine Botschaft haben. Dass sie Interesse an einer Message haben und nicht einfach nur als mediengeile Berufspolitiker Geld verdienen wollen. Sie wollen etwas bewegen.

Eine solche Botschaft hatte auch wieder Rolli Schäuble an das Volk zu richten. Er zeigte in einer Art perfekten Mischung aus billiger Soap-Opera und Lebensverbitterung, wie er auch mal vor laufender Kamera mit seinen Mitarbeitern umgeht. Man darf getrost an den korrekten Geisteszustand dieses alten Mannes zweifeln. Er übernahm wie perfekt die Rolle des kleinen Tyrannen im Weihnachtsmärchen. Getreu dem Motto „Keiner mag mich und das soll auch so bleiben“ zeigte dieser alte Mann, dass er zumindest im Bereich Mitarbeitermisshandlung noch auf der Höhe ist. Und wieder fragt sich der Club: Was muss dieser Mann für Beweise gegen seine Kollegen haben, dass keiner sich traut, ihn endlich auf den Müllberg der Kohlschen 80er zu entsorgen. Der Mann quält sich offensichtlich nach seiner Operation. Verheilt sieht es nicht aus, wie er unruhig in seinem Rollstuhl hin und her rutscht. Und manchmal wird man den Verdacht nicht los, dass er deswegen auch das deutsche Volk leiden lassen will. Eventuell könnte man A. Schwarzer und W. Schäuble in eine Art Nostalgie-WG zusammenbringen. Glück für die Union ist, dass ein Schäuble nicht mehr die Medienpräsenz hat und so auch die Umfrageergebnisse der Union nicht zusätzlich negativ beeinflussen kann. An den 28.5% als Trendwerte der nächsten 6 Monaten halten wir aktuell noch fest. Für Stabilisierung braucht es deutliche Signale und Trendumkehrungen.

SPD: Nahles als Pausenzeichen

Mit ähnlichen verbitterten Opas kann die SPD (29,4% -0,6) nicht dienen. Aber man merkt an unserer Berichterstattung: Bei der Union hat man was zu berichten. Da gibt es Stories ohne Ende. Das ist zum einen Teil bedingt durch die Regierungsarbeit aber zum Teil auch dadurch, dass die Union mehr interessante Köpfe zu bieten hat. Sind wir doch mal ehrlich: Wenn sie die Wahl haben, ob Andrea Nahles oder Frau Schröder (die von der CDU) den heimischen Breitbildschirm ausfüllen könnte, wie wäre ihre Wahl? Nahles mag den Schirm besser füllen, aber jedes Kaminfeuer von der DVD aus dem Baumarkt hat mehr konkretes zu erzählen als sie. Zurück zur Partei: Ein Gerhard Schröder weilt bei seinen Gasleitungen und kommt nur selten zu kleinen Feierstunden der Hartz IV Politik an das Licht der deutschen Öffentlichkeit. Es wirkt, als wenn er sich von der SPD abgewandt hat. Lafontaine (längstens ex-SED) gehört schon lange nicht mehr dazu und auch der Scharping mag lieber jungen Radlern und seiner Baronesse zuschauen, als die SPD vertreten. Ältere Herren hat die SPD nicht zu bieten. Und junge freche Leute suchen lieber ihre Erfüllung in einem Studium oder weichen Richtung Grün (deutlich mehr) oder Piraterie (eher weniger) ab.

Bei der SPD herrscht somit im Vergleich zu den Konkurrenten Schwarz und Grün etwas anderes: Die Stille. Die SPD nimmt an den Themen nicht mehr Teil beziehungsweise wird nicht klar gehört. Sie hat keine Köpfe mit Konzepten und Innovationen. Ein Gabriel und ein Steinmeier mögen ja für die Parteiarchitektur wichtig sein. Aber den Sozialdemokraten fehlt letzten Endes der Burner: Jemand der 15 Minuten lang reden kann, ohne dass die Leute einschlafen oder einen Dolmetscher kontaktieren. Einer der mitreißen kann. Jemand, der nicht wirkt, als wenn er die Wahl im Schlaf gewinnen will. Vor allem jemand, der sich traut, die aktuellen Themen aufzunehmen und entsprechend medial präsentieren kann. Nun ja. Die meisten aktuellen Themen sind klar in der Hand der Grünen.

Stuttgart-21? Die SPD muss schweigen. AKW-Laufzeit-Verlängerung? Die SPD redet mit – aber nur am Rande. Wahl zum Berliner Oberbürgermeister? Nur ein berufsschwuler Partylöwe mit Namen Wowereit steht an der Front und will seine Konkurrentin Renate Künast aus dem grünen Lager mit Schmutz statt mit Argumenten bekämpfen. Die Umfragen sind nicht gut für Wowereit. Wenn sich der Trend der Umfragen in Berlin so weiter fortsetzen, dann heißt es bald: „Ich war ein Berliner OB und das ist auch gut so.“ Man müsste sich um Wowereit aber keine Sorgen machen. Als Partylöwe hatte er eh nie viel Zeit für die Aufgaben des Amts. Die bisher prognostizierten 32% als Trendwert der nächsten 6 Monaten dürfen nun revidiert werden. Die SPD ist aktuell nicht stark genug, den positiven Trend in voller Stärke durchzubringen. Der Gesamtchart deutet im Moment eher in Richtung 30 bis 31%. Bildet sich aber eine Trendwende aus, dann wären Werte unter 28% möglich. Damit liefe die SPD Gefahr, von den Grünen vor den nächsten Wahlen eingeholt zu werden.

Grüne: Die neue Volkspartei

Die Grünen (22,4 +0,3) kann man nun ruhigen Gewissens endgültig als Volkspartei bezeichnen. Die einstige Kleinstpartei, die Anfang der 90er ohne das Bündnis 90 aus dem Bundestag geflogen wäre, ist nicht nur von den Umfragewerten bei den Großen dabei. Die Grünen sind jetzt als Konkurrent der Regierung inzwischen fast überall der erste Ansprechpartner. Während Gabriel und Co noch autistisch auf das Mikro warten, stehen schon Vertreter der Grünen bei den Medien und geben die Meinung der Opposition kund. Die Grünen standen in der Kritik, kein eigenes Thema zu haben. Ihr Glück dabei: Ihr Thema kommt zu ihnen. Es gibt inzwischen kaum ein Thema, dass nicht einen grünen Stempel abbekommt. Die Grünen sind die wahren Oppositionsführer geworden. Dazu noch Renate Künast in Berlin gegen Wowereit im Kampf um die Bürgerschaft und um die Position des Oberbürgermeisters. Das passt: Hier Wowereit als – wie schon erwähnt – berufsschwuler Bürgermeister und Partylöwe und rechts die Gnadenlosigkeit und freche Schnauze einer Renate Künast. Dagegen wird es Wowereit schwer haben. Wowereit gewann bisher, weil er keine Gegner hatte. Dazu kamen dann noch seine Unterschriften bezüglich Flugschneisen über Wohngebiet. Wowereit ist zu selbstverliebt geworden, als Berliner Kleinfürst gefiel er sich.

Es wäre ein weiterer Meilenstein, würde Künast diese Position erobern können. Berlin von den Grünen erobert. Mit Berlin als Hauptstadt und europäischer Metropole. Das wäre ein klares Signal in Richtung der Wähler, dass die Vertrauenswürdigkeit einer Partei gestärkt sei. Das ist reine Psychologie. Doch trifft es den Kern von Entscheidungen der Wähler. Grün wird immer mehr zum neuen Pink. Grün ist in und hipp. Das war es vor Wochen sicherlich auch schon. Doch es gibt offenbar noch genug Potential nach oben – auch mangels alternativer Konzepte von Schwarze, Rot und Gelb. Die Grünen bleiben stabil und daher kann man einen 6-Monats-Trend von 24% rechtfertigen.

Ex-SED: Neues Programm mit alten Botschaften

Verzweifelt versuchen die Linken ex-SEDler (7,6% 0,0) sich neu zu erfinden. Verzweifelt müssen sie anschauen, wie ihr Programm selbst mit neuen Farben und den bekannten alten Problemen keine Wähler anlockt. Die ex-SED kann keine Mehrheitsbeschafferin sein, weil keiner mit ihr spielen will. Die Größen wie Gysi und Lafontaine sind außer Verkehr gezogen worden oder haben still und heimlich der eigenen Partei den Rücken gekehrt. Mit Menschen wie dem Gewerkschaftler Ernst als gescheiterten ehemaligen Sozialdemokraten mit gewollter Rechenschwäche an der Front ist die Partei nur noch von alten Nostalgikern, Masochisten oder politisch-ungebildeten Menschen wählbar. Ausnahme ist natürlich noch die Gruppe um die Hummer-essende kommunistische Plattform. Doch eine Frau Wagenknecht ist inzwischen nicht einmal mehr in Polit-Talks zu finden. Mit dem Alter kommt die Weisheit. Marx und Engels würden bei einem Blick auf die ex-SED wohl den Freitod wählen. Was will diese Linke anbieten, was nicht andere in einem größeren Paket anbieten können?

Kommunismus und Sozialismus in ihrer theoretischen Form sind tot. Die Arbeiterklasse sind heute Angestellte von Betrieben. Die erfolgreichen Betriebe unter ihnen, lassen ihre Mitarbeiter teilhaben am Unternehmenserfolg. Das soziale Netz ist stark und das Kündigungsgesetz klar pro Mitarbeiter. Die Lebensmittelpreise sind sehr moderat und Urlaub gibt es genug. Der einstmals deutsche Arbeiter des 19. Jahrhunderts macht im 21. Jahrhundert Urlaub in Italien, auf den Malediven oder einfach in Deutschland. Der größte Stress ist es, wirklich zu glauben, großen Stress zu haben.

Kurz gesagt: Der Arbeiter 2010 ist intelligent – da ist kein Platz mehr für rote Fahnen.

Noch rangiert die Partei in den Umfragen auf einer Position, bei der das deutsche Volk damit rechnen muss, dass die ex-SED die 5%-Hürde schafft. Dann ist sie selbst schuld. Wenn 5% der Wähler die Partei des Mörderstaats DDR wiederhaben will, dann ist das merkwürdig aber demokratisch. Nicht zu vergessen: Die DDR und somit die SED haben die Terroristen der RAF und weitere Terrorbanden unterstützt, um Deutschland und seinen Bürgern zu schade. Und wenn es den Tod bedeutet hätte. Das die ex-SED weiterhin gewählt werden darf, dass Menschen wie Gysi in Deutschland frei herum laufen dürfen, das verdanken sie nicht der Verfassung der DDR sondern dem über 61 Jahre alten Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Jenes Land, das sie besiegen und knechten wollten. Aber es gibt Hoffnung: Der Chart deutet an, dass es noch tiefer gehen kann. Eines sollte den Linken auf jeden Fall zu denken geben: Seit September haben die Sozialdemokraten einen ganzen Prozentpunkt abgegeben. Und sie haben davon keine einzige Stimme einheimsen könne. Im Gegenteil: Im selben Zeitraum verloren sie ganze 2%-Punkte. Der 6-Monats-Trend bleibt erhalten: 5% sind nicht unerreichbar.

FDP: Lichtstreif am Horizont?

Die FDP (4,0% +0,2) hat sich inzwischen in den Regionen um 4% lokal stabilisieren können. Es deutet sich an, dass die Liberalen vielleicht einen Boden ausbilden können. Noch gibt es aber keinen Grund zur Vorfreude. Vor allem nicht mit einem solchen Vorsitzenden an der Spitze. Aber zum ersten Mal in Jahr 2010 können die Liberalen über fast zwei Monate eine Region verteidigen. 4% sind nicht viel, aber es ist ein Anfang. Würden jetzt noch liberale Köpfe und liberale Politik zur Partei passen, wäre auch ein Frühling 2011 denkbar. Ansonsten bietet die Führungsspitze der Liberalen nichts Neues. Dafür aber weniger laut. Westerwelle hat im Moment viele Fettnäpfchen ausgelassen.

Auch wenn er aktuell gerade wieder kurz davor steht, im Gaza-Streifen in eben jene zu springen. Was zur Hölle macht Guido im Gaza-Streifen? Den Opfern der vielen Angriffe der Hamas zu gedenken? Hat er vergessen, dass er Außenminister der Bundesrepublik Deutschland ist? Hat er das Amt des Entwicklungsministers übernommen? Lädt ihn kein Nachbar mehr ein? Vermutet er gar sein Glück im heißen Sand von Gaza zu finden? Es ist wie immer befremdend zuzuschauen, wie unfähig, unsicher, ziellos und ohne Souveränität sich Westerwelle in der Weltpolitik bewegt. Was er auch macht, er bleibt der kleine Spießbürger ohne nachhaltiges Charisma. Für den 6-Monats-Trend deutet sich an, dass die Region um 4% für die FDP eine gewisse Insel der Ruhe zu sein scheint. Eine eindeutige Prognose fällt schwer, weil der Boden noch nicht klar bestätigt worden ist. Optimistisch betrachten dürften die Liberalen auch in der unmittelbaren Zukunft zwischen 3,5% und 5% pendeln. Positive Energie für eine klare Trendwende müssen die Liberalen aber schon selber erzeugen.

Piraten: Umfragekrise

Die Piraten (2,2% -0,1) befinden sich weiterhin in der Umfragenkrise. Der Aufwärtstrend bis Juli 2010 ist endgültig zu den Akten der Geschichtsbücher abgelegt worden. Sie taumeln zwischen 2,5% und 2,1%. Viel muss man an Kritik der letzten Wochen nicht mehr wiederholen. Aber sie haben es auch ungleich schwerer, sich einer Öffentlichkeit bekannt zu machen. In der Kategorie der kleinen und kleinsten Parteien gibt es eine ganze Anzahl an politischen Profis, die wissen, wie man auf sich aufmerksam macht. Vielleicht sollten sich die Piraten öffnen und sich beraten lassen. Dauerhafte Beratungsresistenz nimmt für jeden Menschen ein ungutes Ende.

Dadurch, dass die Grünen inzwischen das grosse soziale grüne liberale Sammelbecken geworden sind, ist es schwer für die Piraten, ihre Koggen in bessere Winde zu bringen. Einen Trend für die nächsten 6 Monate zu definieren ist bei so geringen Stimmenanteilen schwierig. Es ist möglich, das sie weiterhin zwischen 2 und 2,5% umher pendeln. Doch es könnte bei einem Absinken des öffentlichen Interesses auch ein Absinken auf Werte jenseits der 2% drohen,.

Rot-Grün bleibt auf Pole

Nicht unerwartet können auch in dieser Woche die Grünen und die Roten eine eigene klare mehrheitsfähige Regierungskoalition bilden. Nach wie vor sind die Sozialdemokraten der größere Partner. Aber im Gegenteil zur Schröder-Fischer-Koalition sind die Grünen im Punkto Stimmenanteile und somit an Selbstbewusstsein gewachsen. Wenn die sich aktuell in den Ländern ankündigenden Trends mittelfristig halten, dann ist es nicht auszuschließen, dass die Grünen als Bürgerpartei jene SPD als Volkspartei überrunden.

Im Lager der zukünftigen Opposition musste die Union nun sogar einen Punkt an die Linken abgeben. Die Linken haben zwar nicht viel hinzugewonnen, aber die Anteile an den Grenzen der Prozentrechnung verschieben sich gern ein wenig. Das kann man bei einem Punkt getrost vernachlässigen. Selbst wenn eine FDP auf 5% käme und so den Einzug in den Bundestag schaffen würde, hätte Rot-Grün eine gute Mehrheit. Nur schwächeln sollte vor allem die SPD jetzt nicht.