FDP wird retro-liberal

Auf die FDP wollen wir diese Woche ein besonderes Augenmerk richten. Mit 2,2% verliert sie in der Sonntagsfrage ganze 0,6 Punkte gegenüber der Vorwoche.

Das ist bei einem so niedrigen Basiswert ein Erdrutschverlust. Hier gibt es klare Gründe: Mitten in Röslers Rede beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart kündigt die saarländische Ministerpräsidentin die Jamaika-Koalition auf.

Explizite Begründung für die Kündigung: Mit der saarländischen FDP sei das Regieren nicht möglich, jene beschäftige sich nur noch mit sich selber. Eine Analogie zu den Problemen der Bundes-FDP. Rösler kann einem hier auch mal leid tun: Mitten in einer von der eigenen Partei mit Spannung erwarteten Rede (Wachstum ist das neue Zauberwort) machen sich die Journalisten auf, weil sie die Nachricht über das Saarland bekommen haben.

Aber es hatte auch Vorteile: Man richtete nicht so stark die Aufmerksamkeit auf den Inhalt seiner Rede. Wie ein Neoliberaler der 80er predigte er das bedingungslose Wachstum. Den Club of Rome verglich er dank deren klassische Studie „Grenzen des Wachstums“ mit den Zeugen Jehovas. Selbst Schäuble wurde von Rösler angegriffen, weil der Finanzminister in der Zeitschrift „Christ & Welt“ forderte, dass man sich in den westlichen Ländern für eine Begrenzung des Wirtschaftswachstums einsetzen sollte.

Ob Röslers Wachstums-Anbetung einer Partei, die nicht nur am Abgrund steht, sondern auch den Boden unter den Füssen bereits nicht mehr sehen kann, helfen wird, das muss sich zeigen und darf aktuell bezweifelt werden.