März, 2011 - Club of Politics

Die grüne Volkspartei

30.03.2011

Deutschland tritt in eine neue Epoche ein. Es ist nicht allein die Tatsache, dass die Grüne Partei zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten stellt. Es ist der Aspekt des wie sie es geschafft haben: Wie die Grünen seit den 80ern und Im Endspurt seit September 2009 von einer Partei auf Höhe der FDP und dem Rest der Republik inzwischen zu einem direkten Konkurrenten der Union und der SPD herangewachsen sind. Es die Tastsache, das die Stärke der Grünen Partei parallel auch eine Veränderung der Gesellschaft der Bundesrepublik bedeutet. Es ist vor allem eine Veränderung in den Köpfen der Menschen dieses Landes. Diese Deutschen haben sich in den letzten 30 Jahren enorm verändert und entwickelt. … […]

Schröder fordert die Frauenquote

27.03.2011

Kristina Schröder erkennt die Wirklichkeit an: Die Lohnverschiebungen entsteht durch unterschiedliche Berufswahl. Nun wirft sie den Frauen vor, die falschen Berufe anzunehmen. Und trotzdem Sie reicher an Erkenntnis geworden ist, fordert sie dazu weiterhin beharrlich die Einführung der Frauenquote. Es drängt sich der Verdacht auf, Schröder soll die Regierung aus dem Dilemma Libyen und Atomkraft befreien. Stattdessen könnte sie sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass die Berufe mit hohem Frauenanteil wie im Pflegebereich besser und fairer bezahlt werden. Doch das darf sie nicht, denn dafür sind Politik, Regierung und die Pharma-Industrie … […]

Merkelwelles Peinlichkeiten

24.03.2011

Die Regierung um Frau Bundeskanzler Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle gerät immer mehr ins Schwanken. Es bleibt ihnen keine Peinlichkeit erspart. Zuerst outet sich Merkel als Atomfreundin und dann muss sie Angesicht der Katastrophen in Japan die AKW-Gegner befriedigen. Dann verurteilt Merkel in einer Rede zum Jahr des Urheberrechts die Raubkopierer und dann findet sich mit Karl Guttenberg gleich einen der Elite-Klasse in ihren Reihen. Und am Schluss kommt die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat von Außenminister Westerwelle: Unser Vertreter will Verantwortung zeigen und stimmt so wie die bekannten Unrechtsstaaten … […]

Kurzsichtige deutsche Außenpolitik

19.03.2011

In einem Punkt ist die Bundesrepublik Deutschland zurzeit besonders schlecht besetzt: Deutschland übernimmt außenpolitisch kaum Verantwortung. Beispiel: Dank deutscher Hilfe durfte der Diktator Gaddafi seine Mitmenschen länger als geplant ermorden. Deutschland verzögerte die Hilfe für Gaddafis Mordopfer. Die Frage lautet: Wann übernimmt Deutschland in der Welt die notwendige außenpolitische Verantwortung und hilft aktiv mit, unsere Welt positiv zu verändern? Der Fall Libyen zeigt, dass Deutschland damit über Bundeskanzler Merkel und Außenminister Westerwelle offensichtlich überfordert zu sein scheint … […]

Störfall Merkel

15.03.2011

Ausgerechnet in der Frage der Atomkraft und deren Kernkraftwerke legte sich Angela Merkel fest: Sie fegte die rot-grüne Atomausstiegs-Politik weg, als wenn es sich um eine Beleidigung Angela Merkels höchstpersönlich gehandelt haben könnte. Endlich zeigte sie bei einem Thema Flagge: Atomkraft, das sei ihr Ding. Atommüll gibt es nicht und Störfälle sind etwas für die Märchenstunde. Und nun das: Die atomaren GAU-Störfälle in Japan bringen das Volk wieder zurück zur Antiatom-Bewegung – und Angela Merkel steht plötzlich ganz allein da. Selbst ihr Kammerdiener Röttgen rückt still und heimlich von ihr ab. Was macht Merkel nun? Für sie ist es nicht … […]

Schuld der Wissenschaft

10.03.2011

Wenn man den Karl-Theo Guttenberg bestraft, dann muss man gerade auch jene bestrafen, die dieses Unglück überhaupt möglich machten: Zum Beispiel eine Lehranstalt in Bayreuth, deren wissenschaftliche Werkzeuge und Informationsgeschwindigkeit im Internetzeitalter offenbar nach wie vor denen der Benutzung einer mittelalterlichen Postkutsche gleichen. Gnadenlos veraltet und dennoch ratlos über die eigen Unfähigkeit. Sie zählt sich selber zu der Spitze Europas. Dazu jene Wissenschaftler, die sich in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin Merkel über den kopierten Doktor Guttenberg echauffierten, aber dabei die eigenen … […]

Islam out of Europe

08.03.2011

Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU zeigte zu Beginn, welche Richtung er einschlagen wird. Der Islam gehöre historisch nicht zu Deutschland. Muslimische Bürger seien aber durchaus Bürger dieses Landes, welche aber zu allererst Deutsch lernen müssten. Der Aufschrei vom Islam-Zentralrat, der Grünen um Künast, Beck und Özdemir und anderer kleinerer Gruppierungen war groß. Der Chef der türkischen Gemeinde tat sogar das, was die Türken in solchen Fällen am besten können (sic Wien 1683/1699): Drohen. Doch warum dieser Aufschrei? Friedrich hat doch recht. Und das ist das Problem in Deutschland: Es darf nicht … […]