UN Sicherheitsrat - Club of Politics

Merkelwelles Peinlichkeiten

24.03.2011

Die Regierung um Frau Bundeskanzler Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle gerät immer mehr ins Schwanken. Es bleibt ihnen keine Peinlichkeit erspart. Zuerst outet sich Merkel als Atomfreundin und dann muss sie Angesicht der Katastrophen in Japan die AKW-Gegner befriedigen. Dann verurteilt Merkel in einer Rede zum Jahr des Urheberrechts die Raubkopierer und dann findet sich mit Karl Guttenberg gleich einen der Elite-Klasse in ihren Reihen. Und am Schluss kommt die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat von Außenminister Westerwelle: Unser Vertreter will Verantwortung zeigen und stimmt so wie die bekannten Unrechtsstaaten … […]

Kurzsichtige deutsche Außenpolitik

19.03.2011

In einem Punkt ist die Bundesrepublik Deutschland zurzeit besonders schlecht besetzt: Deutschland übernimmt außenpolitisch kaum Verantwortung. Beispiel: Dank deutscher Hilfe durfte der Diktator Gaddafi seine Mitmenschen länger als geplant ermorden. Deutschland verzögerte die Hilfe für Gaddafis Mordopfer. Die Frage lautet: Wann übernimmt Deutschland in der Welt die notwendige außenpolitische Verantwortung und hilft aktiv mit, unsere Welt positiv zu verändern? Der Fall Libyen zeigt, dass Deutschland damit über Bundeskanzler Merkel und Außenminister Westerwelle offensichtlich überfordert zu sein scheint … […]