Club of Politics

Die Jagd geht weiter

24.07.2010

Kaum denkt man an Urlaub, Frieden, Ruhe und Pause, da setzt sich die Treibjagd auf das Regierungsamt fort und gerät wieder in Bewegung. Der Wählermarkt ist unbahmherzig. Zwar reicht es noch nicht für eine mögliche Rot-Grüne Alleinregierung. Aber es sind nur noch wenige Millimeter, die beide davon trennen. Alternativ wäre auch das bunte Jamaika möglich. Doch das verbietet sich wohl noch auf Bundesebene. Schwarz-Gelb hingegen merkt: Der Wähler toleriert ihren Masochismus nicht: : Die Prognosewerte sind … […]

Toter Zivi – Ende der Wehrpflicht

22.07.2010

Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg möchte die Wehrpflicht abschaffen. Sofort reagiert die Scharr der Politiker automatisch mit Ablehnung. Einen wirklichen Grund haben sie nicht, aber aktuell ist in der Regierung sowieso jeder erst einmal gegen alles. Dabei meint es zu Guttenberg ernst und erkennt die Situation korrekt: Eine kleine gut ausgerüstete Berufsarmee ist wesentlich besser und effizienter als eine Truppe aus rekrutierten Wehrpflichtigen mit desolater Ausrüstung. Mutig ist er ja, unser Bundesminister für Verteidigung Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg. […] […]

Im Namen von Solon und Kleisthenes

21.07.2010

Wahlversprechungen leiten sich oft von Versprechern ab weniger von Versprochenem. So hat es den Anschein, wenn man die Handlung der Welt der sogenannten Realpolitik betrachtet. In den vorherigen Teilen bekamen wir Einblicke in die veralteten Strukturen der Parteien, in alternative Systeme wie Liquid Democracy, welche die Entscheidungsebene durch das schnelle Medium Internet neu verlangern können. Auch Einblicke in das Marketing haben wir bekommen. Und jetzt kommt das Finale: Das Ende … […]

Frieden im Sommer, Krieg im Herbst II

20.07.2010

Dass die Regierungsparteien CDU, CSU und FDP im Sommer viele Arbeitspakete zu bearbeiten und Fragen zu lösen haben, wurde schon in Teil I aufgezeigt. Jetzt geht es um die Opposition. Was lassen sich SPD und Grüne einfallen, um die Regierung unter Druck zu setzen. Und wann werden die Piraten mehr in das öffentliche Licht treten, um wahrgenommen zu werden. Wann darf man konkrete Themen und Progamme erwarten. Kurz gesagt: Die Opposition hat ebenfalls viele offene Themen für die Sommerreise im Gepäck. Dann kann der Urlaub ja beginnen […] […]

Stimmungswechsel oder Luft holen.

19.07.2010

Kaum Bewegung gab es in der Parteienbörse. Der Markt schloß in der letzten Woche für die meisten Parteien behauptet. Für die Union wäre dies ein gutes Zeichen. Für die bisherigen Chartbreaker SPD und Grüne wäre dies ein Wachtaufsignal: Die eigentliche Arbeit beginnt. Erneut deutet der Trend der Umfragen auf eine Ruhepause hin. Nach wie vor geht aber aus den Zahlen nicht hervor, ob eine Trendwende im Anzug ist. Bisher werden die mittelfristigen Analysen des Club-Teams bestätigt. Doch ungewiss ist die Zukunft […] […]

Frieden im Sommer, Krieg im Herbst I

18.07.2010

Die Sommerpause verspricht viel Bewegung. Viel Bewegung im inneren Leben der Parteien. Bei Union und FDP rumort es. Plant da etwa jemand einen kleinen Umsturz oder schafft es das vermeidliche Opfer, die Partei still zu halten und die Seinigen und Ihrigen zu sammeln? Es riecht nach Schießpulver im Herbst. Beispiel: Angela Merkel muss sich eine Nr. 2 suchen. Denn wenn sich der Regierungsstil so fortsetzt, wird sie sich nicht mehr allzu lange in der eigenen Partei halten können. Die FDP hingegen muss erst einmal kämpfen lernen. […] […]

Union und SPD unverändert

11.07.2010

Die neueste Prognose könnte auf eine Stabilität der Umfragen hindeuten. Die Union pendelt mit 31,6% (-0,3) nun schon in der fünften Woche zwischen 31% und 32%. Die SPD erreicht erneut 28,9% und steht damit seit 6 Wochen in dem 28er-Bereich. Unsere Analyse vom 01.07.2010 scheint sich zu bewahrheiten: Die SPD erreicht die 30%-Grenze mittelfristig nicht aus eigener Kraft auf Grund der anhaltenden Stärke von Bündnis 90 und Grünen. Die Piraten erreichen einen neuen Highscore. Damit haben die Piraten die Hälfte zu den 5% geschafft. […] […]

Du entkommst nicht!

08.07.2010

Die Falle ist einfach gestellt: Steuersenkungen werden versprochen. Deutliche Entlastungen für alle. Vor allem für Eltern. Und auch die Alten sind dabei: Nie wieder soll es Kürzungen bei den Renten geben. Die Renten sollen am besten jedes Jahr steigen. Sie werden sicher sein! Das Rentensicherungsgesetz! Außerdem kommen dann noch die Steuerbefreiung von Aktiengewinnen und die dauerhafte Förderung der eigenen Arbeitsplätze in der deutschen Industrie. Förderung von bereits getätigten Investitionen. […] […]

Nachlese Bundespräsident: Mehr Mut.

06.07.2010

Es war schon eine Begeisterung, der deutschen Prominenz dabei zuzusehen, wie die nationale elitär-gleiche B-VIP von Funk, TV und Presse diesen Überschuss an Demokratie mit Freude genoss. Euphorisch wurde diese Art gefeiert. Gar als Demokratie pur wollten es diese mehr oder weniger bekannten Gesichter empfunden haben. Dass das eigentliche Volk ausgeschlossen war, das tat wohl nichts zu Sache. Das war wohl auch egal. Die einfache Masse bleibt halt draussen. Warum diese VIPs es verdient hatten zu wählen, will sich […] […]

Volk will keinen Rauch mehr!

04.07.2010

Die Volksentscheidung in Bayern ist beendet, mit klarem Ergebnis (61%) hat sich das Volk in Bayern für ein deutliches und strenges Rauchverbot in allen öffentlichen Lokalitäten ausgesprochen. Dort wo die Politiker nicht in der Lage waren eine eindeutige Regelung durchzusetzen, musste das Volk die Arbeit machen. Selbst die Tabaklobby mischte mit. Das Volk hatte die Diskussion satt. Und dafür gebührt dem bayrischen Wähler Respekt und Dank. Als ehemaliger Raucher kann ich die Raucher natürlich sehr gut verstehen. Als Raucher kann […] […]

Chart SPD: Wer nix tut macht keine Fehler

04.07.2010

Seit Oktober 2009 läuft der Chart der SPD in einem stabilen Aufwärtskanal. Nichts scheint die Sozialdemokraten im Moment schaden zu können. Selbst Krafts Entschluss für eine Minderheitsregierung zu plädieren wird vom Wähler nicht negativ ausgelegt. Chef Sigmar Gabriel fällt es momentan sehr leicht, die SPD zu führen. Im Prinzip muss die SPD bis auf gelegentliche Störfeuer nichts unternehmen. Es reicht das bloße Zuschauen: Union und Liberale zerreißen sich gegenseitig. […] […]

Chart CDU: Noch keine Bodenbildung

04.07.2010

Der Chart der CDU und CSU befindet sich nach wie vor im seit Ende April ausgebildeten Abwärtskanal. Auch wenn bei den letzten Prognosen eine kleine Aufwärtsbewegung sichtbar ist, der Trend ist noch nicht gebrochen. Denn der politische Alltag macht es der Union schwer, eine Trendwende hervorzurufen. Die Union schafft es nicht, ihre Politik produktgerecht an das Volk zu bringen. Zu viele interne Störfeuer erzeugen ein zänkisches Bild. Zum einen sorgt Angela Merkel nicht für die notwendige Ruhe, um der Union wieder ein professionelles Bild […] […]

Atempause in der Prognose

02.07.2010

Es ist offenbar Zeit für eine sommerliche Atempause in der Politik und in der Prognose. Es sei vorab angemerkt, dass die Ergebnisse vor der Wahl des Bundespräsidenten ermittelt wurden. Diese Auswirkungen werden aber spätestens nächste Woche sichtbar sein. CDU und CSU können sich im Moment bei 31,9% (+0.5) stabilisieren. Nach wie vor befindet sich ihr Chart im Abwärtskanal. Von einer Trendwende ist die Union noch weit entfernt. Die gerade Abwärtslinie im Chart der CDU und CSU verspricht eher schlimmeres. Die SPD macht mit 28,9% […] […]

Liquid Democracy – Freie Demokratie

01.07.2010

Der geschichtliche Kontext erklärt nur den Grund für die Struktur. Sie erklärt aber nicht, warum die etablierten Parteien immer noch daran festhalten. Denn: Es gibt ein Alternativmodell. Noch werden sie eher als Kuriosum belächelt, aber bei den jungen Wähler gewinnen sie immer mehr an Zustimmung: Die Piratenpartei. Ihr Versprechen ist nicht nur die einer neuen Partei sondern auch der Vorschlag für neue Strukturen und Modelle. Zum Beispiel mit Liquid Democracy. Im Kern als Partei für Freiheiten im Internet etc. gegründet […] […]

Am Samstag gehört Vati mir

29.06.2010

Es wäre ungerecht, den etablierten Parteien die alleinige Schuld für dieses Dilemma zu geben. Sie verstehen es einfach nicht, sich im heutigen Zeitalter von Internet und elektronscher Informationsüber-tragung neu, schneller und flexibel zu reorganisieren. Man denke nur an das Ansinnen, quasi das Internet oder wenigstens Internet-Server zu verbieten. Nicht nur eine technische Unmöglichkeit, sondern auch vollkommen rechtlicher Blödsinn. Man merkt, dass diese Politiker noch weiter entfernt sind, die neuen Medien zu begreifen. […] […]

Kontrolle des Volkes

28.06.2010

In diesem Teil geht es um die Entscheidungswege der Parteien, durch die jene wahltaktischen Versprechen unterstützt werden. Denn die politischen Versprech-ungen werden von einer kleinen Gruppe in den Parteien vorbereitet. Die Spitze der Partei organisiert das Versprechen.Damit die Basis der Mitglieder das Gefühl hat, an diesen Entscheidungsprozessen teilzuhaben, gibt es den Ausschuss, an dem es sich beteiligen kann. Die Parteispitzen können diese natürlich nicht ignorieren, aber in dieser Masse […] […]

Rot-Grün auf dem Weg zur Mehrheit

27.06.2010

Seit der Bundestagswahl 2009 haben Rot-Grün gemeinsam sensationelle 11,7% Punkte hinzugewohnen. Mit -12,2% Punkten sind die Verluste der Schwarz-Gelben Regierung ein klares Desaster. SPD (28,8% +0,3) und Grüne (16,4% +0,4) arbeiten sich Woche für Woche in kleinen Schritten nach vorne. Die Regierung wirkt wie eine verzweifelte Truppe von Schiffbrüchigen, die sich auf einem leckgeschlagenen Rettungsboot über die Richtung nicht einig sind. Statt nach einer Lösung zu suchen prügelt sich der Kindergarten der Koalitionäre. […] […]

Wider die Resignation

22.06.2010

Wie schön wäre die Welt, wenn sich alle Parteien an ihre Wahlversprechen halten würden. So denkt sich das der Wähler. Vor allem junge Wähler sind nach ihren ersten Erfahrungen enttäuscht über die Versprechungen, die Politiker ihnen machen. Desillusioniert nennt man diesen Zustand. Im Herzen dieses Wortes steckt das böse Gift der Illusion. Ältere Leser mögen das für naiv halten. Doch man kann dagegen halten, dass der ältere Mensch auf Grund der Erfahrung konditioniert ist: Er mag keine Versprechungen mehr glauben. […] […]

Politik ist ein lebendiges Thema

19.06.2010

Willkommen zum Club of Politics. In diesem politischen Blog finden Sie ausführliche Beiträge, Kommentare und Kritiken rund um die Politik in Deutschland, Europa und der Welt. Auch Vorschläge für den Fortschritt der politischen Diskussion und der politikwissenschaftlichen Theorie werden hier zur Diskussion gestellt. Politik ist ein lebendiges Thema und bildet die Basis für die unterschiedlichen Gesellschaftsformen in der Welt. Kultur und Politik bestimmen den Erfolg von Verhandlungen und diplomatischen Gesprächen. […]
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ROT-GRÜN auf Aufholjagd

18.06.2010

Die Union befindet sich nach wie vor im Sinkflug und rutscht nun erstmals unter die 32% Marke (31,8% -0,4). CDU und CSU verlieren seit April atemberaubend an Zustimmung. Die SPD hingegen bleibt im Vorwärtsgang und pirscht sich an die 28,5% (+0,9) heran. Der Zugewinn der Sozialdemokraten geht auf Kosten der Regierungsfarben Schwarz und Gelb. Kein Wunder angesichts des internen und regelrecht infantilen Koalitions-Bashings. Bei den kleinen Parteien bewegen sich die Grünen positiv in kleinen Schritten (16,0% +0,2). Die Liberalen lassen […] […]