Oktober, 2010 - Club of Politics

Die Spaltung der CDU ist ausgefallen

28.10.2010

Vor kurzem noch gab es Gerüchte und Ansätze für eine mögliche Spaltung der CDU. Eine Partei rechts der CDU wollte sich gründen. Nachgesagt wurde dies der Gruppe um Friedrich Merz. Sogar Politprognosen wurden allerorts zitiert. Ganze 20% sagte man einem solchen Gebilde nach. Der Club of Politics beteiligte sich an diesen Spekulationen und unternahm dabei eine Berechnung der Werte über einen längeren Zeitraum. Das Ergebnis war eindeutig: Mehr als 12% würde eine solche neue Partei kaum erhalten, der Trend im Unionslager geht in Richtung bürgerliche liberale Mitte. So gesehen würden CDU und … […]

Die Regierung wankt

24.10.2010

Die Regierung aus CDU, CSU und FDP gerät immer tiefer in die Krise. Der große Partner will sich nach wie vor auf Kosten des Juniorpartners profilieren. Außerdem hat der Seniorpartner seine eigene Krise. Die FDP hat sich nun genug herumschubsen lassen. Langsam wird den Liberalen klar, sie werden nicht mehr Teil der nächsten Regierung sein. Wohlmöglich werden sie gar nicht mehr Teil des Bundestages sein. Da stellt sich dann offen die Frage, ob die Liberalen aus reiner Erhaltung von Ämtern weiterhin der Union klein beigeben oder jetzt einen radikalen Neuanfang wagen. Die FDP wird so … […]

Prognose: Grün gibt weiter Gas

22.10.2010

Beflügelt von der Stuttgart-21 Debatte drücken die Grünen weiter aufs Tempo. Sah es in den letzten Wochen nach einer kleinen Konsolidierung aus, werden sie vom Wählervolk nun weiter nach vorn getrieben. CDU und CSU rutschen erstmals unter die 30%-Marke und positionieren sich neben der in sich ruhenden SPD. Die kleinen Parteien enden zum Marktschluss uneinheitlich – sie rücken immer mehr an den Rand. So macht sich nun das Unionslager auf die Suche nach einem neuen Thema: Migration und Ausländer. So will … […]

Umfrage: Die Grüne Macht

13.10.2010

Stuttgart-21 zeigt seine Wirkung. Auch die Integrationsdebatte hinterlässt ihre Spuren. Das Signal aus diesen Debatten ist eindeutig: Die Grünen sind keine Eintagsfliege mehr, der Bürger schwenkt immer mehr in Richtung grüner Mitte. Diese Stärke kostet aber aktuell nicht nur CDU und CSU Stimmen, auch die SPD hat eine kleine Erholung vom Gipfelflug eingelegt und gibt geringe Anteile an die Grünen ab. Mit großen Schritten sind die Grünen auf die 21% Marke zugelaufen und könnten sich dort konsolidieren. Unter den kleinen Parteien sind vor allem die ex-SED und die FDP die Verlierer. Während … […]

Google: de Maizieres gespielte Empörung

09.10.2010

Die Leute von Google gelten als gewitzt, intelligent und unnachgiebig. Dies haben sie wieder einmal bewiesen, in dem sie das deutsche Land mittels Gesetzeslücke über ihr System Street View erfassen wollen. Dabei werden die Straßen und Häuserfronten mit Hilfe von Fotokameras fotografiert und dann über Google Maps und Google Earth kostenlos der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Sofort wiegelt die Politik die Bevölkerung auf: Oh weh, der gläserne Bürger! Datenschutz und das Menschenrecht würden gegängelt und verletzt werden. Dass dieselben Politiker keine Chance auslassen, die Rechte der Bürger … […]

Gesellschaft I: In Schieflage

07.10.2010

Nichts wird aktuell hitziger diskutiert wie unsere Gesellschaft. Die Integrationspolitik wird kritisiert. Zu lasch geht man da wieder mit den Ausländern um. Hartz IV Empfänger versaufen das Geld und sollen demnächst den Zivildienst bei den vollkommen fehlorganisierten Pflegebereichen ersetzen. Immerhin: Sie sollen pflegen und keine Autobahnen bauen. Dazu kommt wieder die Hitlersche Theorie auf, man erkennte das Böse an den Genen. Angesichts solcher Theorien entsteht unwillkürlich wieder das Bild von blond und blauäugig. Und: Die Guten schaffen sich … […]

Von Vertriebenen und Piraten

07.10.2010

CDU und CSU und die SPD bewegen sich im Gleichschritt. Beide Lager halten nahezu den Wert der letzten Prognose und bleiben somit auf gleicher Höhe. Was für die Sozialdemokraten angesichts der Nähe zur 31%-Marke eine hervorragende Leistung bedeutet, ist für das Lager der Union verheerend. Ein neuer Tiefstwert zeigt an: Da ist noch lange nicht Schluss – mit dem Sinkflug. Dazu kommt der fortgesetzte Höhenflug der Grünen. Aktuell kennen sie keine Widerstandslinie. Klar ist: Eine Diskussion um eine Partei rechts der CDU muss niemand mehr fürchten als CDU und CSU selber. Es drängt weitere junge Leute … […]