Club of Politics

Die Volksentscheidung in Bayern ist beendet, mit klarem Ergebnis (61%) hat sich das Volk in Bayern für ein deutliches und strenges Rauchverbot in allen öffentlichen Lokalitäten ausgesprochen. Dort wo die Politiker nicht in der Lage waren eine eindeutige Regelung durchzusetzen, musste das Volk die Arbeit machen. Selbst die Tabaklobby mischte mit. Das Volk hatte die Diskussion satt. Und dafür gebührt dem bayrischen Wähler Respekt und Dank. Als ehemaliger Raucher kann ich die Raucher natürlich sehr gut verstehen. Als Raucher kann […] […]

Seit Oktober 2009 läuft der Chart der SPD in einem stabilen Aufwärtskanal. Nichts scheint die Sozialdemokraten im Moment schaden zu können. Selbst Krafts Entschluss für eine Minderheitsregierung zu plädieren wird vom Wähler nicht negativ ausgelegt. Chef Sigmar Gabriel fällt es momentan sehr leicht, die SPD zu führen. Im Prinzip muss die SPD bis auf gelegentliche Störfeuer nichts unternehmen. Es reicht das bloße Zuschauen: Union und Liberale zerreißen sich gegenseitig. […] […]

Der Chart der CDU und CSU befindet sich nach wie vor im seit Ende April ausgebildeten Abwärtskanal. Auch wenn bei den letzten Prognosen eine kleine Aufwärtsbewegung sichtbar ist, der Trend ist noch nicht gebrochen. Denn der politische Alltag macht es der Union schwer, eine Trendwende hervorzurufen. Die Union schafft es nicht, ihre Politik produktgerecht an das Volk zu bringen. Zu viele interne Störfeuer erzeugen ein zänkisches Bild. Zum einen sorgt Angela Merkel nicht für die notwendige Ruhe, um der Union wieder ein professionelles Bild […] […]

Es ist offenbar Zeit für eine sommerliche Atempause in der Politik und in der Prognose. Es sei vorab angemerkt, dass die Ergebnisse vor der Wahl des Bundespräsidenten ermittelt wurden. Diese Auswirkungen werden aber spätestens nächste Woche sichtbar sein. CDU und CSU können sich im Moment bei 31,9% (+0.5) stabilisieren. Nach wie vor befindet sich ihr Chart im Abwärtskanal. Von einer Trendwende ist die Union noch weit entfernt. Die gerade Abwärtslinie im Chart der CDU und CSU verspricht eher schlimmeres. Die SPD macht mit 28,9% […] […]

Der geschichtliche Kontext erklärt nur den Grund für die Struktur. Sie erklärt aber nicht, warum die etablierten Parteien immer noch daran festhalten. Denn: Es gibt ein Alternativmodell. Noch werden sie eher als Kuriosum belächelt, aber bei den jungen Wähler gewinnen sie immer mehr an Zustimmung: Die Piratenpartei. Ihr Versprechen ist nicht nur die einer neuen Partei sondern auch der Vorschlag für neue Strukturen und Modelle. Zum Beispiel mit Liquid Democracy. Im Kern als Partei für Freiheiten im Internet etc. gegründet […] […]

Es wäre ungerecht, den etablierten Parteien die alleinige Schuld für dieses Dilemma zu geben. Sie verstehen es einfach nicht, sich im heutigen Zeitalter von Internet und elektronscher Informationsüber-tragung neu, schneller und flexibel zu reorganisieren. Man denke nur an das Ansinnen, quasi das Internet oder wenigstens Internet-Server zu verbieten. Nicht nur eine technische Unmöglichkeit, sondern auch vollkommen rechtlicher Blödsinn. Man merkt, dass diese Politiker noch weiter entfernt sind, die neuen Medien zu begreifen. […] […]

In diesem Teil geht es um die Entscheidungswege der Parteien, durch die jene wahltaktischen Versprechen unterstützt werden. Denn die politischen Versprech-ungen werden von einer kleinen Gruppe in den Parteien vorbereitet. Die Spitze der Partei organisiert das Versprechen.Damit die Basis der Mitglieder das Gefühl hat, an diesen Entscheidungsprozessen teilzuhaben, gibt es den Ausschuss, an dem es sich beteiligen kann. Die Parteispitzen können diese natürlich nicht ignorieren, aber in dieser Masse […] […]

Seit der Bundestagswahl 2009 haben Rot-Grün gemeinsam sensationelle 11,7% Punkte hinzugewohnen. Mit -12,2% Punkten sind die Verluste der Schwarz-Gelben Regierung ein klares Desaster. SPD (28,8% +0,3) und Grüne (16,4% +0,4) arbeiten sich Woche für Woche in kleinen Schritten nach vorne. Die Regierung wirkt wie eine verzweifelte Truppe von Schiffbrüchigen, die sich auf einem leckgeschlagenen Rettungsboot über die Richtung nicht einig sind. Statt nach einer Lösung zu suchen prügelt sich der Kindergarten der Koalitionäre. […] […]

Wie schön wäre die Welt, wenn sich alle Parteien an ihre Wahlversprechen halten würden. So denkt sich das der Wähler. Vor allem junge Wähler sind nach ihren ersten Erfahrungen enttäuscht über die Versprechungen, die Politiker ihnen machen. Desillusioniert nennt man diesen Zustand. Im Herzen dieses Wortes steckt das böse Gift der Illusion. Ältere Leser mögen das für naiv halten. Doch man kann dagegen halten, dass der ältere Mensch auf Grund der Erfahrung konditioniert ist: Er mag keine Versprechungen mehr glauben. […] […]

Willkommen zum Club of Politics. In diesem politischen Blog finden Sie ausführliche Beiträge, Kommentare und Kritiken rund um die Politik in Deutschland, Europa und der Welt. Auch Vorschläge für den Fortschritt der politischen Diskussion und der politikwissenschaftlichen Theorie werden hier zur Diskussion gestellt. Politik ist ein lebendiges Thema und bildet die Basis für die unterschiedlichen Gesellschaftsformen in der Welt. Kultur und Politik bestimmen den Erfolg von Verhandlungen und diplomatischen Gesprächen. […]
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