Club of Politics

Amazon ist das erste Unternehmen, das umgefallen ist und Wikileaks von seinen Servern verbannt hat. Es mag der grosse Druck der US-Regierungen gewesen sein. Aber an Ende ist jeder für seine Handlungen selber verantwortlich. So ist es nicht verwunderlich, dass nun im Netz immer mehr der Boykottaufruf gegen Amazon laut wird. Das Argument ist einfach: Wer die US-Regierung bei einer rechtswidrigen Handlung unterstützt, obwohl die US-Regierung selber internationale Völker und Staaten verletzt hat, der … […]

Was haben China und die USA gemeinsam: Beide schalten gerne unangenehme Kritiker im Netz aus. Gab es noch vor kurzem in den USA und im Rest der Welt einen großen Aufschrei, weil China den Internet-Suchdienst Google aus dem Netz nahm, so kümmert dieser Fall die die USA bei Wikileaks nicht mehr. Mit einem Generalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit sorgt die USA für einen Skandal und fordert Wirtschaftsunternehmen auf, die Geschäftsbeziehungen zu Wikileaks sofort zu beenden und den Dienst einzustellen. Was man Amazon angedroht hatte, ist aktuell noch nicht … […]

Diese Überschrift wird sich wohl in wenigen Monaten erfüllen, wenn wir wirklich das SWIFT-Abkommen mit den USA einhalten. Die Veröffentlichung der US-Botschaftskorrespondenz ist hingegen schon heute wahr geworden. Es wurde eine Sensation. Julian Assange veröffentlichte die amerikanische Botschaftskorrespondenz und stellt die USA vor der ganzen Welt bloß. Vor allem ertappte Wikileaks die USA dabei, vom Club of Politics hemmungslos die Einschätzungen deutscher Politiker abzuschreiben und als eigene Analysen zu verkaufen. Was die USA über Merkel und Co … […]

Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl 2009 lächelt ein wenig Sonnenschein auf die Prognosen der CDU und CSU. Offenbar war die 30%-Marke eine stabile Unterstützung – und von dort deutet sich eine Trendumkehrung an. Die Union ist wieder in einem lokalen Hoch. Sogar bei der FDP gibt es ein kleines Hoch zu beobachten. Ob daraus mehr wird, muss man beobachten. Aber erstmals deutet sich eine Kehrtwende an. Die SPD hingegen erntet ihre Teilnahmslosigkeit an aktuellen Debatten und durchbricht die Trendlinie und entfernt sich weit von der 30er Marke – in Richtung Partykeller. Seit die SPD mit der Union … […]

Eine Sensation hat der Vatikan in persona Papst Bendikt XVI für seine Schäfchen zur kommenden Weihnachtszeit parat: Die Benutzung des Kondoms ist unter bestimmten Bedingungen und nach einem wohlmöglich komplizierten Bewilligungsverfahren möglich. Dem Club of Politics wurden dazu geheime Unterlagen zugespielt, unter denen sich auch ein Eintragsformular für ein Einzelprüfungsverfahren zur außerordentlichen Nutzung der Präservative befand. Seit der Entdeckung des Übersetzungsfehlers zur „Jungfrau versus jungen … […]

Der Parteitag der CDU in Karlsruhe versprach kaum zu beachtende Highlights zu produzieren. Der Parteitag ordnete sich klar einem einzigen Ziel unter: Mutti Merkels Macht sollte gestärkt werden. Die CDU verbindet ihr Schicksal klar mit dem Erfolg der Mutter der Partei. Eine andere Chance sieht die Partei nicht. Die jüngsten Umfragezahlen sollen dabei als Sicherheitsgarantie gelten. Einen Parteitag könnte die schlafende SPD inzwischen auch gut gebrauchen. Dann könnte der Wähler zumindest ahnen, was die Sozialdemokraten eigentlich für Ziele haben. Jetzt meldet sich sogar Kurt Beck in Interviews zurück. Ein … […]

Der nordrhein-westfälische Polizeigewerkschafter Erich Rettinghaus fordert in zahlreichen Interviews die Aufrüstung der Polizei. Wehrlose und stark behelmte Polizisten müssen laut Erich Rettinghaus mit elektronischen Waffen aufgerüstet werden, um sich gegen den normalen Bürger in Deutschland besser schützen zu können. Neben Schusswaffe, Schlagstock und Pfefferspray verlangt er nun den umstrittenen Elektroschocker »TASER« als neue sogenannte Distanzwaffe. Polizisten würden immer häufiger Ziel brutalster Angriffe sein – so seine Aussage. Wer gesehen hat, wie seine Kollegen in Stuttgart auf wehrlose … […]

Die Sozialdemokraten machen inzwischen eine starke Erholungsphase durch. Soll heißen: Sie geben weiterhin wertvolle Anteile ab. Innerhalb von einem Monat verlieren sie einen ganzen Punkt. Es bleibt das Phänomen erhalten, dass der Chart der SPD seit der Berührung mit dem Chart der Union nur noch parallel zu diesem verläuft. Was bedeutet, dass die SPD seitdem immer weiter an Boden verliert. Folgt daraus die Trendwende der SPD gegen den seit Dezember 2009 lang anhaltenden Aufstieg? Profitieren scheinen davon nur die Grünen. Das Lager der Union hingegen folgt der SPD – wenn auch mit weniger Tempo … […]

Analyse einer Niederlage: Barack Obama hat eine deutliche Niederlage bei den Wahlen zum Senat und zum Repräsentantenhaus erlitten. Die Stimmung für den einstige Liebling und smarten junge Demokraten hat sich gedreht. Im Senat besitzen die Demokraten gerade noch 51 Sitze und können so gerade noch eine Mehrheit von einer Stimme halten. Das wird zu wenig sein für die restliche Amtszeit, denn: Im Repräsentantenhaus verloren die Demokraten ganze 72 Sitze und sind fern einer Mehrheit. Die haben jetzt die gleichsam planlosen Republikaner für sich eingeholt. Im ganzen Land hat Obama Stimmen … […]

Deutschlands Bürger lernen den Protest. Immer mehr schütteln die Politiker vor allem der Regierungsparteien die Köpfe: Unglaublich, was sich der deutsche Bürger da erlaubt. Das deutsche Volk – einst bekannt für Gehorsam und stiller Hinnahme jeglicher Bonner und inzwischen Berliner Entscheidungen maßt sich an, sich gegen fragwürdige Entscheidungen der Regierungen querzustellen. Stuttgart-21, Deutschlands Wiederbewaffnung durch Atomkraftwerke, Salzkammer Gorleben, Endlager Asse – der Bürger ist dabei. Familienausflüge, die früher ins Grüne unternommen wurden, finden … […]