Der Teppich des Niebel

Die Liberalen kommen ein wenig in Schwung und legen in den Politprognosen auf 3.7 Prozent zu. Manches deutet darauf hin, dass die FDP vermehrt Leihstimmen von Unionswählern erhält.

Denn die Unionswähler ahnen: Kommen die Liberalen 2013 nicht in den Bundestag, dann wird die Union auch nicht regieren können.

Das sind Umstände, über die sich Liberale freuen sollten. Doch mitten in der Freude platzt der private Teppich von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel.

Am Zoll vorbeigeschmuggelt sei er. Im Nachhinein erfährt Niebel, dass er sein Schuldgeständnis zu früh getroffen hat: Waren aus Afghanistan unterliegen nicht dem Zoll. Doch dann kommen andere Tatsachen ans Licht. Der BND betonte: Es habe klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig gewesen seien.

Niebel hingegen sagte vorher, es habe sich um einen „privaten Gefallen“ gehandelt und es habe keine Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten gegeben. Den Medien ist dies noch kein Skandal wert. Doch es sei gesagt: Der normale Bürger wäre so einfach nicht davon gekommen. Doch der normale Bürger transportiert seine Waren nicht mit dem BND. Und er ist im Durchschnitt kein FDP-Mitglied.

So liefert die FDP trotz positiver Zahlen wieder einen Skandal zur Erhaltung des negativen Images. Es ist kaum zu glauben, wie eine derart kleine Partei mit so wenigen Mitgliedern es schafft, immer wieder und in so häufiger Zahl mit negativen Beispielen den eigenen Hof zu beschädigen.