2012

Trotzdem die Medien berichten, dass der Steinbrück-Hype verpufft sei steigen die Prognosewerte der SPD nun auf 30,9 Prozent. Erneut testet die Partei die Widerstandslinie bei 31 Prozent. Ein Durchbrechen dieser Linie könnte Chart-technisch bedeuten, dass der mittelfristig positive Trend erhalten bliebe und dann hinsichtlich der Wahlen Ende 2013 neue Kursziele anvisieren könnten. Keine Frage: Ein Steinbrück macht noch einen Sommer. Aber gerade die Union reagiert sehr giftig auf diese Kandidatur. […]

Die Grünen bleiben im langfristen Aufwärtstrend, aber kurzfristig sinkt der Prognosewerte auf 13,8 Prozent. Dass diese Partei keinen größeren Schaden aus der Tatsache nimmt, dass sie in den letzten Monaten weniger aktiv mit eigenen Themen ist zeigt, dass die Grünen endgültig zu den etablierten Parteien gehören. Das ist aber keine Lebensversicherung und es bedroht die Aktivität. Man darf sich nicht dauerhaft ausruhen. […]

Spätestens zum Weihnachtsfest droht die Verbannung unter die 5 Prozentmarke. Aber man ist nach wie vor mit sich selber beschäftigt. Interessant ist da der kurze Dialog zwischen Chef Schlömer und Geschäftsführer Ponader. Welche politische Partei würde einen solchen Dialog dulden? Außerhalb der Piraten wäre es undenkbar. Das Problem: Darauf sind die Piraten noch stolz. Die Partei zerlegt sich zwischen einem ausgebildeten kriminologischen Sozialwirt Schlömer und einem pädagogischen und schauspielerisch talentierten Selbstinszenierer Ponader. Beide sind für ihr Amt kaum qualifiziert, aber das Piratenvolk hat sie gewählt. Und da ist das alte Orakel: Das (Partei)volk verdient die Regierung, die es selber wählt. […]

Der Prognosewert der Linken bleibt weiterhin über 5 Prozent (5,3 %). Nach wie vor ist dies mit dem langfristigen Abwärtstrend vereinbar. Der Wert wächst zurzeit nicht an sondern bleibt stabil. Das könnte bedeuten, dass die Werte der Linken neuen Atem holen oder die Luft für den Aufschwung schon versiegt ist. Politisch hat sich die Linke noch längst nicht ausreichend neu positioniert. Peer Steinbrück ist der Kanzlerkandidat der SPD und gilt als eine Person, die nicht alle des linken SPD-Flügels binden könnte. Doch die Linke verharrt in alten Zöpfen und versucht keinen Angriff auf den linken SPD-Flügel. Dabei wäre dies eine Chance, um den alten Negativtrend zu durchbrechen. […]

Die Liberalen können ihre Prognosewerte weiterhin stabilisieren. Noch liegen Sie unter der 4 Prozentlinie, aber es spricht für den Chart, dass er bisher nicht wieder in alte Tiefen zurückgefallen ist. Man kann jetzt natürlich nicht von einem überzeugenden Comeback reden, aber wenn die Entwicklung so weiter geht, dann kann es eine gesunde Basis für einen Angriff auf die 5 Prozenthürde zwischen Anfang und Mitte 2013 sein. […]

CDU, CSU und FDP haben das Recht, den Termin für die Wahl Ende 2013 festzulegen und dann gemeinsam im Bundestag durch zu bringen. Nun plant man explizit, den Termin auf ein Wochenende zu setzen, an dem ganze drei SPD-regierte Bundesländer in die Herbstferien gehen. Die Bundesregierung aus Union und FDP plant mit dem Kalkül, dass damit in diesen Bundesländern die Wahlbeteiligung niedrig sein und damit die Stimmenzahl für die SPD sinken werde. Ein derartiges Verhalten kennen wir sonst nur aus den Nachrichten aus anderen Ländern. Sei es Russland, Nord-Korea oder anderen Unrechtsregimen. […]

Man sollte ja meinen, dass wir in Deutschland in einem freien demokratischen Rechtsstaat leben und alle Macht vom Volke ausgehe. Und der Verfassungsschutz ist nur dazu da, um die Verfassung und damit auch das Volk zu schützen. Wer der Quelle dieser Sätze Naivität unterstellt, dem muss man auf Grund der jüngsten Ereignisse leider beipflichten. Was ist nur passiert? Ganz einfach: Union und FDP haben es angesichts der verkündeten Kanzlerkandidatur Peer Steinbrücks mit der Angst bekommen. Die Schlammschlacht um die Nebenverdienste war ein peinlicher Schuss nach hinten. […]

Neulich hat sich die Türkei erdreistet, ein aus Russland kommendes Flugzeug zu einem Zwischenstopp in der Türkei zu zwingen. Was war der Grund? Die Antwort kam weniger Stunden nach der Landung: Neben dem Handgepäck der Passagiere waren laut türkischen Medien auch Raketenteile und Kommunikationsgeräte an Bord. Liebesgrüße von Putin an das syrische Terrorregime von Assad. Wie einst Ulbricht nie vorhatte, eine Mauer zu bauen, so liefert auch Putin keine Waffen an Syrien. Natürlich wird dies für Moskau keine ernsten Konsequenzen haben. Aber es ist peinlich für Russland, denn die Russen wurden mit heruntergelassener Hose beim Waffenschmuggel erwischt. Wie will Putin diese Tatsache nun erklären? Zerlegte Raketenteile seien keine vollständige Raketen und somit keine Waffen? Es ist schamlos, wie Putin das Morden Assads derart plump unterstützt. […]

In der Politprognose für die Wahlen 2013 in Bayern bleibt die CSU eine Konstante. Mit nunmehr 43,3 Prozent erreicht die CSU aktuell wieder Werte oberhalb der 43er Marke. Das deutet darauf hin, dass ein weiterer Absturz aus jetziger Sicht abgewendet werden kann. Der Umkehrschluss: Die CSU gewinnt aber auch keine bei der Wahl 2008 verlorenen Wähler zurück. Ein Blick auf den Verlauf der Prognosewerte lässt uns im Moment darauf schließen, dass sich die Umfragewerte relativ konstant verhalten und sich entsprechend weiter entwickeln werden. Der Zielkorridor für die Wahl Ende 2013 liegt bei 42 bis 44 Prozent und deutet somit ebenfalls auf relative Konstanz. Es würde insgesamt dem Ergebnis der letzten Wahl 2008 entsprechen. […]

Man mag es kaum glauben: Die Prognosewerte der Piraten stürzen ins Bodenlose. Einzig das interne Gezänke und die peinlichen Veröffentlichungen der Biographien von so manchen Piraten sorgen für Publicity. All dies sind negative Schlagzeilen, die weiter auf die Prognosewerte der Piratenpartei drücken. Jetzt kommt in der deutschen Politik ein Thema ins Rollen, das die Piraten eigentlich aktiv mitgestalten sollten: Die Frage nach der Transparenz von Nebeneinkünften bei den Abgeordneten wäre ein klassisches Piratenthema. Doch diese Diskussion geschieht seit über einer Woche ohne aktive Beteiligung der Piraten. Vize-Pirat Sebastian Nerz zum Thema: […]