November 2011

Rot und Grün waren lange Zeit das Erfolgsduo der Prognosen. Dank dem Ausscheiden der FDP aus einem Bundestag gab es eine klare Mehrheit jenseits der Überhangmandate. Doch die aktuellen 52% könnten nur knapp reichen. Bemerkenswert ist dabei der sehr konstante Wert der Union mit dauerhaften 34.1%. Dieser Wert ändert sich seit Monaten nicht mehr und zeigt Merkels Stabilität auf. Bemerkenswert auch deswegen, weil dieser Wert sowohl für eine Schwarz-Rote (62.7%) als auch eine Schwarz-Grüne Mehrheit (56.5%) reichen würde. Das Rennen ist wieder offen. Die SPD könnte nur über die Piraten und den Grünen eine stabile Alternative (59.4%) bilden. Also zwei Parteien, die selber mit nicht vielen Direktmandaten in den Bundestag ziehen werden. Sogar die Piraten haben einen solchen Plan zumindest inoffiziell ins Spiel gebracht. […]

Merkels Union legt in den Umfragen weiterhin zu (32.8%). Sie wird kritisiert, von der Konkurrenz verspotten und von den Koalitionspartnern CSU und FDP immer wieder in der Arbeit behindert. Aber ihr Kurs in 2011 hat ihr Erfolg gebracht. Die Wende vom Atom-Merkel zur Gegnerin der Atomkraft hat sie gemeistert. International tritt sie als harte Kämpferin mit Durchsicht gegen die Finanzkrisen aus Euro-Staaten wie zum Beispiel Griechenland an. Längst hat sie Zarkozy erziehen und einen Kurs setzen können. Ob der Kurs gut ist, das ist an dieser Stelle unerheblich. Sie tritt als handelnde Regierungschefin aus. Das bringt offensichtlich genügen Punkte, um die Prognosen der Union zu stärken. Innenpolitisch darf Schäuble die Finanzpolitik bestimmen, der Zickenkrieg zwischen Schröder und von der Leyen interessiert angesichts der Probleme der Welt nicht wirklich viele Wähler. […]

Nicht ganz leicht zu erklären ist der Aufstieg der SPD (27.9%). Im Chart haben die Sozialdemokraten ihren mittelfristigen negativen Trendkanal verlassen können. Eine Widerstandlinie zwischen 28 und 29% gilt es noch zu meistern. Erst dann kann man den langfristigen Trend der SPD positiv korrigieren. Das muss man noch abwarten. Weiterhin unklar ist das Warum der kleinen positiven Trendwende der SPD. Die Politik des Herrn Gabriel hat sich kaum verändert. […]

Die Grünen sind endgültig aus dem alten Aufwärtstrend ausgebrochen (20.9%). Der Verlust aus den letzten Prognosen hat sich beschleunigt und der Kurs nähert sich der Unterstützung auf Marke 20%. Nachdem die Themen Atomkraft und Umwelt keine streitbaren Themen mehr sind, droht der Grüne Stern zunehmend zu verblassen. Jetzt müssen also andere Themen zünden. Doch die Spitze der Grünen haben sich viel zu lange an den Basisthemen der Partei gesonnt. Ihnen ist bisher nie wirklich in den Sinn gekommen, neue Themen zu besetzen. Merkels Kalkül scheint ohne Gegenwehr aufzugehen. […]

Nach einem Feuerwerk der Prognosen scheinen sich die Werte der Piraten zumindest kurzfristig zu stabilisieren (7.0%). Es ist aber aktuell wohl eher der Protest der jungen Wähler, die nach einem Ventil suchen. Denn: Nach wie vor verfügt die Partei der Piraten über kein Konzept und kein aussagekräftiges Programm. Aber vielleicht ist das genau das Konzept: Brauchen junge Leute heute ein Konzept und Wahlprogramme? […]

Die Linke bleibt weiterhin im langfristigen Abwärtstrend (5.4%) und hat klaren Kurs auf die 5% Linie genommen. Weiterhin sucht die Partei sich selber. Da will ein Gregor Gysi alleine ohne Frau Wagenknecht herrschen und bekommt die Zustimmung der eigenen roten Genossen. Was aber will die Partei allein mit einem Gysi im 21. Jahrhundert? Ähnlich muss man die Liaison zwischen Oskar Lafontaine und Wagenknecht betrachten: Der ehemalige Bürgermeister aus Saarbrücken vereint mit der ehemalige Kommunistin und nun Chefkritikerin gegen den Kapitalismus. […]

Die FDP (3%) bewegt sich aus der tiefen Seitenlage heraus und verliert noch mehr an Boden. Der Chart deutet keine Erholung an, sondern macht „Hoffnung“ auf weniger. Das ist der Grund, warum die Konkurrenten im Kampf um die Wahlen die liberale Partei nicht mehr ernst nehmen. Was Rösler und Co auch versuchen, die Werte bröckeln und bröseln. Statt dass die Liberalen wieder einmal Fahrt aufnehmen können, versinken sie mehr und mehr im Boden der Bedeutungslosen. Dabei müssen sie auch noch zuschauen, wie vermeintliche Leichtgewichtler wie die Piraten ohne Hindernisse an sie vorbeiziehen. […]

Wenn es in Europa eine Wirtschaftslokomotive gibt, dann ist es die Bundesrepublik Deutschland. Die deutsche Wirtschaft vernachlässigt die eigene Binnenwirtschaft und kurbelt dafür die europäische Wirtschaft an. Denn die Qualität der deutschen Wirtschaft und deren Produkte bringt ausländische Investoren über Qualität und Volumen nach Europa. Etwas, was die übrigen Nachbarn nicht in der Lage sind, in dem Umfange zu vollbringen. Im Zentrum Europas steht man nicht nur, um angreifbar zu sein. Sondern auch weil man sich im Zentrum halten kann. Nun scheint es also den Nachbarn, dass es Zeit ist, die durch die alte Kriegsschuld erzeugte deutsche Schüchternheit soweit auszudehnen, dass man den deutschen Bürgern auch noch das Staatsgold wegpfändet. […]

Europa fordert die deutschen Bürger heraus. Vor kurzem hat Deutschland eine Rechnung von einigen Billionen Euro für die Reparationen zum Ersten und Zweiten Weltkrieg, für die Altschulden des Deutschen Reichs und des Dritten Reichs und auch die Schulden der DDR getilgt und gelöscht. Deutschland kann das. All das war nötig, um als deutscher Staat weiterhin und dauerhaft unsere Gemeinschaft zu repräsentieren, die seit über 1000 Jahren und länger ihre Schulden pünktlich gezahlt hat. Zum Vergleich: Die Sowjetrussen zahlten nicht die Schulden der Zaren, die Russen zahlten nicht die horrenden Schulden der Sowjetrussen und dann konnten die Russen in den 90ern zwischenzeitlich die eigenen Schulden nicht mehr zahlen. Es gibt viele ähnliche Beispiele. Aber wenige positive Beispiele wie Deutschland. Sobald sich Systeme ändern, wollen die meisten Gesellschaften die eigenen Schulden leider nicht mehr zahlen. […]

Es ist wieder soweit. Die USA sind pleite. Die Zahlungsunfähigkeit der USA wurde im August nur verschoben. Verschoben auf Ende November. Erneut beginnen die Buchhalter zu rechnen, wie lange genau das Geld für die Staatsausgaben reichen. Werden Renten rechtzeitig gezahlt? Können die Kredite bedient werden? Gerade die sozial Schwachen geniessen in den USA keinerlei Schutz. Der sozial Schwache gilt als darwinistischer Verlierer. Es ist damit zu rechnen, dass sich das Theater um die Lösung der Finanzengpässe der USA erneut über einen längeren Zeitraum ziehen wird. Die Republikaner stecken mitten im Wahlkampf um die Kandidatenwahl. Es wird entschieden werden, wer gegen Obama bei der nächsten Präsidentenwahl antreten wird. Da die aktuellen Kandidaten zurzeit alle ohne Ausnahme blass und unsicher wirken, ist dies die Chance für sie Profil gegen Obama zu zeigen. Ahnungslose üben sich in gefährlicher Rhetorik. […]