Mai 2011

Die Linken mögen die Niederlage bei den Wahlen in Bremen nicht besonders attraktiv finden. Wirklich stören tut das Ergebnis die Linken auf Bundesebene aber nicht. Bremen ist zwar ein Hort von Arbeitslosigkeit und Hartz IV. Doch eher wählt man dort SPD oder Rechtpopulär mit der Partei „Bürger in Wut“. Das ist aber eher eine Bremer Besonderheit findet der Club of Politics. Bundesweit beginnt die Linke ex-SED wohl davon zu profitieren, dass die SPD immer mehr ihr Zielpublikum verliert. Die SPD wird als linke Mitte von allen Seiten zerrisssen. Rechts der SPD …
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Kaum wenige Wochen im Amt und schon wiederholt sich die Geschichte der FDP. Der Staat nimmt überraschend mehr ein und wieder erscheint die FDP mit ihrem alten Wahlversprechen der Steuererleichterung. Das Volk kann diese alten Phrasen nun schon lange nicht mehr hören. Der Club of Politics und das deutsche Volk sind da besser informiert als die Liberalen: Der Staat ist hoch verschuldet und benötigt aktuell jeden Cent der Mehreinnahmen. Dass dieser Schuldenberg vor allem auf Grund der fahrlässig handelnden Banken derart angewachsen ist, … […]

In diesem Beitrag geht es um die Entscheidungswege der Parteien, durch die jene wahltaktischen Versprechen unterstützt werden, die Wähler so gerne für bare Münze nehmen. Denn die politischen Versprechungen werden von einer kleinen Gruppe in den Parteien vorbereitet. Die Spitze der Partei organisiert das Versprechen. Daher fällt es später auch so leicht, diese Versprechungen nach getaner Wahl wieder aufzugeben. Denn der Verlust entsteht in den oberen Gremien, nicht in den vielen Basisversammlungen. Diese können auf Grund … […]

Das erste Ziel ist erreicht: Grün und Rot sind auf gleicher Höhe. Die Grünen haben die SPD eingeholt aber noch nicht überholt. Beide zusammen könnten in jedem Falle eine Mehrheit im Bundestag vereinen. Ohne die Liberalen würde die Mehrheit weiterhin bei nahezu 60% des Bundestags liegen. Die Union hat zwar den Trend der negativen Ergebnisse erst einmal gestoppt. Doch die Union ist aktuell ohne Partnerpartei. Ist sie das wirklich? Die SPD versucht bereits die Grünen zu diskreditieren. Zu selbstsicher sind sich die Sozialdemokraten, dass die Grünen ein Bündnis mit abgehangenen Politikern wie Gabriel, Nahles … […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurden in letzter Zeit von Club of Politics oft gescholten und böse beleidigt. Doch es ist offenbar Zeit für den Club of Politics, sich zu entschuldigen und den Hut zu ziehen. Angela Merkel mag in den Umfragen noch nicht die klare Wende eingeleitet haben. Aber sie dreht die Union hart in den Wind und dreht den Kurs in Richtung Grün, Öko, Elektro und raus aus der Kernkraft. Auf einmal ist möglich, was vorher undenkbar war. Angela Merkel hat erneut gezeigt, dass sie eben doch eine Politikerin ist, die die Zeichen der Zeit erkennen kann. Mag man die Wende aktuell noch als … […]

Auch eine Woche nach der Begnadigung Sarrazins durch Super-GAU Nahles kommt die SPD nicht vom Fleck. Am Biden zerstört erscheint die SPD. Nahles ohne Rat, Gabriel ohne Deutungshoheit und Steinmeier ohne Öffentlichkeitpräsenz. Allen dreien ist es entgangen, dass die Partei bald wohl in alle Richtungen zerfällt. CDU und Grüne bedienen sich bei den Wählern und der Rest der enttäuschten liebäugelt – noch – stillschweigend – mit den Linken. Das gefährliche in diesem Trend ist die Langsamkeit. Es ist das sich Gewöhnen an das Sterben. Das Siechen … […]

Viel haben die Grünen in der letzten Woche nicht vollbracht. Alles stand zu sehr im Zeichen der Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Das störte die Umfrageergebnisse weniger. Die Grünen sind nun auf gleicher Höhe mit der SPD angekommen. Jetzt kommt der Moment der Wahrheit. Hält dieser Trend an? Wenn Ergebnisse von verschiedenen Parteien auf gleicher Höhe stehen, dann können sich psychologische Trendwenden ergeben. Man erinnere an die SPD mit dem Höhenflug bis September 2010. Wenige Momente haben gefehlt und die SPD hätte die Union in den Prognosen … […]

Die Linke ex-SED ist eine immer mehr verblassende Partei. Sie besitzt kaum Themen und die wenigen Themen interessieren das Volk nicht. Das Volk fürchtet sich vor Atomkraft und beschäftigt sich mit dem nach wie vor anhaltenden Aufschwung. Da werden linke Themen kaum erhört. Vor allem weil die meisten Arbeiter eben heute Angestellte sind und in der Mehrheit seit vielen Jahren CDU oder in Bayern CSU und neuerdings die Grünen wählen. Der Trost für verzweifelten Kommunisten: Selbst die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr. Doch es keimt Hoffnung auf am lichten Horizont. Die aktuelle Wählerwanderung … […]

Die FDP setzt ihre Lagerkämpfe fort. Fraktionschefin Homburger wollte einfach nicht zurücktreten. Sie klebt an ihrem Posten. Sie sei ja nun nicht Schuld an der Wahlniederlage in ihrem Stammland. Dazu Brüderle, der längere Zeit mit einer Gegenkandidatur gegen Rösler geliebäugelt hat. Dazwischen steht Rösler, der nicht in der Lage ist, Partei und Lager zu beruhigen. Es ist vor allem auch der fehlenden Durchsetzungskraft eines Röslers zu verdanken, dass die FDP bei dem Umfragen weiterhin abkippt. Sicher: Westerwelles Erbe und dessen immer noch offene Präsenz als Minister … […]

Wenn heute Sonntag wäre und dann auch noch Wahlen wären, dann würden CDU, CSU und die Kommunisten nur noch die Opposition stellen können. Rot und Grün hätten 59% des Bundestags in ihrer Hand und könnten eine tatkräftige Regierung bilden. Das Besondere dabei: Noch hätte die SPD ein paar Abgeordnete mehr als die Grünen. Eventuell käme in diesem Duell wieder die Frage der Überhangsmandate in den Fokus. Das wäre Gabriels letztes Hemd, das er setzen könnte. Seine letztes Ass im Poker um einen Wahlsieg. CDU und CSU hätte nur noch zwei Optionen: Eine sogenannte große Koalition mit der … […]