Monty Python auf italienisch

Was am vergangenen Wochenende aus dem Munde des italienischen Premiers Monti kam muss man wohl auf Basis der italienischen Politikhistorie bewerten.

Monti verlangte in einem Interview mit dem SPIEGEL nicht weniger als mehr Unabhängigkeit der Regierenden von den Parlamenten. Würde er dies als Deutscher sagen, dann wäre er wohl ein Fall für den Verfassungsschutz.

Zwar relativierte Monti seine Worte nachträglich und will es so nicht gemeint haben. Aber man kann kaum glauben, dass ein europäischer Politiker derart unbedacht ein Interview gibt und den Schaden erst nach der Veröffentlichung erkennt.

Um Monti zu verstehen muss man hinter die Kulissen blicken. Italiens Politik ist eine merkwürdige Konstellation. Es gab Jahrzehnte, da hielt eine Regierung kein ganzes Jahr und musste wieder zurücktreten. Und es gab Jahre, da durfte der Besitzer der italienischen Medien (Berlusconi , TV und Zeitungen) regieren und sich von seiner eigenen Presse feiern lassen. Jeder Redakteur mit einer anderen Meinung lief Gefahr, gefeuert zu werden. Dies ist die Basis des italienischen Demokratieverständnisses.

Bei Monti kommt noch eine weitere Essenz hinzu: Monti ist ein Theoretiker und Doktor der Wirtschaftswissenschaften. Dazu war er 9 Jahre lang als EU-Kommissar (Binnenmarkt und Wettbewerb) tätig. In seiner Amtszeit lagen unter anderem die Konflikte mit Deutschland wegen der Akten Volkswagen und WestLB. Für Monti ist eine politische Karriere daher auch nicht das Ergebnis einer demokratischen Wahl sondern als Teil einer Ernennung zu einem hohen Amt durch das eigene Netzwerk.

Das Fazit ist kurz und knapp: Derlei Menschen und vor allem deren Äußerungen kann Europa nicht gebrauchen. Europa braucht mehr Demokratie. Hätten die europäischen Regierungen längst mehr auf Parlamente und Wähler gehört, dann wäre die Krise nicht zustande gekommen. Denn dann hätte es schon längst mehr Bankenkontrolle und eine Finanztransaktionssteuer gegeben. Dann wären die Staaten ebenfalls genauer kontrolliert worden. Dann hätte es diese unverantwortlichen Schuldenberge gerade im Mittelmeer nicht gegeben.

Europa braucht mehr Demokratie und nicht weniger. Es braucht keine Regeln aus einem neuen Römischen Reich mit einem besserwissenden Imperator. Hilfe kann nur vom Volk ausgehen, denn das sagt die recht moderne Verfassung Deutschlands aus: Alle Staatsmacht geht vom Volke aus. Wer sich als elitär und besserwisserisch betrachtet und seine Gewalt über dem Volk sieht, der ist einer Oligarchie als Diktatur nahe. Das aber kann nicht die Basis für Europa sein.