*** Aktuelle BTW21 Prognose (10.08.2020 07:45:09 CET): CDU/CSU 37.8, GRÜNE 19.2, SPD 14.5, AFD 9.3, LINKE 7.7, FDP 5.9 ... Klicken Sie auf den Text für weitere Details ... ***

#PRISM #USA auf dem Weg in die Isolation

12.06.2013

Die USA dürfen Völker wie die Afghanen und Iraker mit manipulierten Beweisen überfallen aber totalitäre Regimes wie jene Ölscheichs in Bahrein oder Saudi Arabien können auf den Schutz der USA hoffen. Selbst wenn eines der Milliardärs-Familien in Saudi Arabien den Namen Bin-Laden trägt. Die USA spionieren mit PRISM nicht nur mutmaßliche Terroristen und Feinde aus, sie dringen in die Privatsphäre der eigenen Bürger und auch wohl nahezu aller europäischen Bürger ein. Das ist eine eindeutig strafbare Handlung und verletzt gleichzeitig auch die souveränen Rechte anderer Staaten. Somit wären sowohl der Europäische als auch der Internationale Gerichtshof gefragt. […]

#PRISM #Terror Made in #USA

12.06.2013

Dank des Whistleblowers Edward Snowden ist nun bekannt geworden: Die USA spionieren über ihr Spionageprogramm PRISM seit Jahren systematisch die gesamte Welt aus. Die NSA hört und liest überall mit was im Netz passiert. Mit Hilfe amerikanischer Unternehmen (im Verdacht stehen unter anderem Apple, AOL, Google, Facebook, Microsoft, Paltalk und Yahoo) soll die US-Regierung über ihre Geheimdienste seit Jahren jegliche elektronische Daten und Kommunikation überwacht und mitgespeichert haben. Neben den USA sollen auch andere Staaten Einblick in die Daten bekommen haben. Wenn dem so ist, dann wurden diese Staaten sicherlich wieder einmal veralbert. Man weiß, dass solche Dateneinblicke nicht besonders tief sein würden und vor allem auch vom US-Geheimdienst manipuliert worden sein können. […]

#Türkei out of Europe

12.06.2013

Erdogan zeigt sich erbarmungslos: Die Proteste gegen seine verstärkt islamistische Politik werden mit größter Gewalt niedergeschlagen. Er kündigte Gespräche mit den Protestlern an. Doch statt Erdogan kam die Polizei mit Tränengas und Wasserkanonen. Das ist offenbar die Sprache, die Erdogan verstehen will. Eskalation und Gewaltbereitschaft. Tödliche Waffen waren offiziell noch nicht im Einsatz. Doch wenn Erdogan den Protestlern zusätzlich damit droht, er werde zu Gegendemonstrationen aufrufen, dann weiß man in den islamistischen Regionen Bescheid: Dann kommen die Schlägertrupps und der mordende Pöbel der islamistisch-orientierten Gruppen. […]

#BTW13: Noch 100 Tage und #Merkel führt

11.06.2013

Das Resultat der aktuellen Politprognose sagt weiterhin einen Sieg des rechten Blocks voraus. CDU, CSU FDP und AfD kämen in den Bundestag und hielten 52,2 Prozent Anteile im Saal. Das ist der höchste Wert für den rechten Block seit der Wahl 2009. Es ist somit ein Comeback des rechten Flügels rechtzeitig vor der nächsten Wahl. Die Verluste der FDP werden dabei von den Zugewinnen der Union und der neuen AfD ausgeglichen. Das ist schon kleines Stück Arbeit gewesen: Innerhalb von 2 Jahren kehrt der rechte Block das Ergebnis zu seinen Gunsten um. SPD und Grüne könnten noch nicht einmal zusammen mit den Linken eine Mehrheit bilden. […]

#CDU #CSU wieder im Höhenflug

11.06.2013

Angela Merkel ist kaum zu bremsen. Wieder schafft die Union mit ihr zusammen den Turn-Around. Ganze 1 Prozentpunkte gewinnt die Union hinzu und bewegt sich wieder in Richtung 40er Marke. Der Grund ist aktuell wohl bei der Schwäche der Gegner zu finden: Bis auf die Linken verlieren alle Parteien Anteile. Aber nicht alle Anteile wandern zur Union. Ganze 0,8 Prozentpunkte gehen zurück in das Lager der Sonstigen. Mag auch Schwarz-Gelb am Ende der Wahl nicht fortgesetzt werden können. Merkel kann mit diesen Anteilen recht wahrscheinlich wieder regieren. Sie hat schon oft gezeigt, dass sie beim Koalitionspartner flexibel ist. Mal SPD und mal FDP, da wären jetzt die Grünen dran. Oder aber der Rechte-Block regiert. Denn der rechte Block aus Union, FDP und AfD hätte aktuell 52,2 Prozente des Bundestages auf seiner Seite. Das ist ein neuer Höchstwert. […]

#SPD und #Steinbrück ohne Chance

11.06.2013

Die SPD und ihr Kandidat Steinbrück scheinen knapp 3 Monate vor der Wahl auf verlorenem Posten zu stehen. Die Prognosewerte sinken weiterhin und man ist nun vom einstigen Gipfel von Ende Oktober 2012 (30,9 %) weit entfernt. Der Wahlkampf der SPD läuft einfach schlecht und kommt nicht auf Touren. Selbst die Flut hilft diesmal nicht der SPD. Viele Themen wurden vergeigt und der Kandidat Steinbrück wurde offensichtlich nachhaltig beschädigt. Der versucht nun durch ein Kompetenzteam und durch den Austausch seines Sprechers das Rad herumzureißen. […]

#Grüne zwischen #Steuererhöhung und #Pädophilie

11.06.2013

Die Grünen verlieren weiterhin in der Gunst der Wähler. Mit den aktuellen Werten droht der Chart der Grünen sogar, aus dem positiven Trendkanal nach unten hin auszuscheren. Dieser Verlust ist nicht ohne Grund: Die Ankündigung von Steuererhöhungen und Änderung … […]

#Linke im Windschatten der #SPD

11.06.2013

Die Linke schaut beruhigt zu, wie die SPD jedes Fettnäpfchen zwischen München und Emden findet und trifft. Die Linke bleibt auf diese Art die stabile linke Partei der deutschen Parteienlandschaft. Es gibt nicht viel zu sagen, da die Linke wenig in Erscheinung tritt. Sie bleibt im Hintergrund und saugt sich im Fahrtwind der SPD an die linke Seite heran. Fazit der Politprognose: Die Linke kommt dem nächsten Bundestag immer näher. […]

#AfD lässt nach

11.06.2013

Die AfD muss ihren Höhenflug vorerst unterbrechen und fällt um weitere 0,3 Punkte. Es erweist sich aktuell als schwierig, dass die Partei nur als Anti-Euro Partei wahrgenommen wird. Man kann der Partei nur raten, sich auch bei anderen Themen in Szene zu setzen. Denn nur Anti-Euro als Thema dürfte eine zu kleine Nische sein. Bringen die größeren Parteien Steuererhöhungen oder Senkungen und Wahlgeschenke ins Spiel, dann könnte es schwierig für die AfD werden. Generell muss man aber sagen, dass es sehr schwierig ist, Werte für die AfD zu ermitteln. Der Club of Politics behauptet für sich, dass er wohl der Realität am nächsten kommt. Kurz: Aktuell wäre die AfD knapp im Bundestag. […]

#FDP verschwendet #Steuergelder

11.06.2013

Die FDP liegt mit 5,3 Prozent aktuell knapp über der 5-Prozent-Hürde. Das scheint die liberalen Altgeister wieder mutig zu machen. Die FDP nimmt sich dazu eine noch unbekannte Summe aus den öffentlichen Geldern (also Steuergelder der normalen Bürger) und finanziert damit einen Kinospot. Branchenexperten gehen von mehreren Hunderttausend Euro aus. Jener Trailer soll dann die Errungenschaften der FDP lobend erwähnen. So gesehen kann der Film nur kurz sein. Das Ganze hat die FDP schon einmal 2012 vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen getan. Weil die Partei selber kein Geld hat, wird der Steuerzahler quasi legal angezapft, um die FDP zu loben. Es sei ein Informationsfilm, so die FDP. Dümmer kann eine solche Ausrede nicht sein. Die FDP hält das Volk offensichtlich für dumm genug, derartiges glauben zu können. […]

#Piraten ohne #PRISM

11.06.2013

Die Piraten bleiben dem ureigenen Motto treu: Entweder sagt man nichts Politisches oder man geht gegen sich selber vor. Aktuell ist der Skandal um das US-Spionageprogramm PRISM sehr groß. Zur PRISM selber berichten wir in einem Folgebeitrag. Es wäre das Thema der Piraten, aber außer einer kleinen Pressemitteilung war ihnen das Thema keine weitere Mühe wert. Schade, denn hier läge genügend Potential, um die Netzfreiheit auf hohem internationalen Niveau zu verteidigen. Daraus könnte man eine Story über mehrere Wochen machen und die USA mit Forderungen belegen. Das wäre gar ein passendes Wahlkampf-Thema für die Piraten als Nische. Etwas, dass sie dringend nötig haben. […]

Die aktuelle Konjunkturprognose

09.06.2013

Die aktuelle Konjunktur-Prognose des Club of Politics berechnet jeden Monat die Stimmung und die Erwartungen in den Sektoren Finanzen, Wirtschaft und Konsum. Daraus ergibt sich dann der Gesamtindex des Club of Politics. Denn aus der Summe dieser drei Teile ergibt sich ein Bild vom Gesamtzustand des nationalen Marktes. Die zu Grunde liegende makroökonomische Theorie finden Sie in einem gesonderten Beitrag des Club of Politics. […]

Die Theorie der Wirtschaftsanalyse

08.06.2013

Die Analyse der Wirtschaft im Club of Politics funktioniert über den Kreislauf der drei wichtigen Bereiche einer Ökonomie sowie einer zentral steuernden Nationalbank wie der US Fed oder einer Zentralbank wie der EZB (Europäische Zentralbank). Die Werte der Konjunktur setzen sich also aus den drei Bausteinen einer Volkswirtschaft zusammen: Konsumenten, Unternehmen und Wirtschaft sowie die Finanzwirtschaft. Über diesem Kreislauf thronen die Notenbanken als Beeinflusser der Geldmenge innerhalb dieses Kreislaufs. Jeder volkswirtschaftliche Markt benötigt Unternehmen, die Produkte herstellen. Um diese Produkte herstellen zu können, benötigen jene Unternehmen Arbeitskräfte in Form von Arbeitnehmern. Also Angestellte, die in ihrem Auftrag die Produkte herstellen. Diese Angestellten werden dafür entsprechend dem Ausgleich durch Angebot und Nachfrage entlohnt. […]

#LTW13 #Bayern Die Prognose

23.05.2013

Was auch passiert, Ministerpräsident Horst Seehofer und die CSU scheinen kaum von der absoluten Mehrheit zu trennen zu sein. Mit aktuell 45,9 Prozent bliebe die CSU die aktuell Größe im bayrischen Landtag. FDP (3,3 %) und Piraten (2,1 %) befinden sich außerhalb des familiär freigiebigen Landtages. SPD (20 %), Grüne (12,1%) und Freie Wähler (9 %) hätten insgesamt nur knapp 41 Prozent dagegen zu bieten. Egal was die Amigo-Affäre bringen sollte, die CSU wird die absolute Mehrheit wohl zurückgewinnen. […]

#Wirtschaft – Die Geier fliegen tiefer II

23.05.2013

Die Wirtschaft in den USA befindet sich weiterhin auf Talfahrt. Kaum ein US-Unternehmen produziert im eigenen Land, dank Steueroasen werden viele Gewinne in steuerfreundliche Gebiete verlegt. Da mag ein Apple-Chef genügend Bonus einstreichen und ein paar Steuergelder als Alibi vorweisen, die iPhones aber werden in anderen Ländern produziert. US-Arbeiter bleiben da außen vor. Die Aussichten der USA kann man nochmals absenken, wenn man an den Hauptgläubiger der USA denkt: Die kommunistischen Volksrepublik China. Die USA schulden der kommunistischen Volksrepublik China inzwischen fast 2 Billionen US-Dollar. Chinas Wirtschaft wankt und engt den Spielraum der ostasiatischen Kommunisten ein. Ein sinkender US-Dollar senkt den Wert von Chinas Schuldscheinen. Aber um die eigene Währung Yuan niedrig zu halten kauft China weiterhin US-Dollars und Schuldscheine ein. Dies hat bisher funktioniert, weil die USA in China einkaufen konnten. Zum Beispiel billige Elektroartikel. Doch der Konsum in den USA flacht ab. […]

#Wirtschaft – Die Geier fliegen tiefer I

23.05.2013

Noch herrscht Optimismus an den Geldmärkten. Immer wieder pumpen die Notenbanken aus USA, China, in Europa und in Japan billiges Geld in den Markt. Gerade in Europa werden immer mehr Staatsanleihen von Staaten verkauft, die vor kurzem noch als Krisenfall bewertet wurden. Börsenindizes wie DAX und Dow Jones feiern ein Rekordhoch nach dem anderen. Doch die Stimmung trübt. In China rumort es, der chinesische Einkaufsindex fällt unter die Wachstumsmarke. Dabei benötigt China für seinen aufgeblasenen Markt mindesten 10 Prozent jährliches Wachstum, um am Ende die schwarze Null zu schaffen. Das wiederum bringt die japanische Wirtschaft in Bedrängnis. Denn man ist von den Geschäften mit dem Riesen sehr abhängig. Die Börse in Tokyo stürzte daher ab, obwohl die japanische Notenbank erst kürzlich den Markt mit billigstem Geld versorgt hatte. Das allerdings tut Japan schon seit fast 30 Jahren. Fast 30 Jahre lang lebt Japan nun mit tiefsten Zinsen und kommt nicht aus der Depression heraus. […]

#BTW13 – Die aktuelle Prognose

23.05.2013

Die Bundestagswahl 2013 steht kurz bevor. Wieder einmal stehen die Prognose-Institute vor der großen Herausforderung, das Ergebnis möglichst früh vorherzusagen. Doch die Wählerschaft ist ständig in Bewegung und gibt sich in den letzten Jahren launisch. So gilt es in erster Linie, die Bewegungen zu messen und deren Konsequenzen abzuschätzen. Das hatte 2009 auch der Club of Politics schon getan. Mit einem einfachen Rechenmodell gestartet war es uns möglich, das Ergebnis schon 4 Wochen vor der eigentlichen Wahl sehr genau vorherzusagen. […]

Mitgliederstruktur der Parteien

14.05.2013

Der Vergleich der politisch aktiven Mitglieder mit der Gesamtstruktur der Gesellschaft fällt nüchtern aus: Rund 39 Prozent aller Arbeiter und Angestellten sind maximal politisch in den Partei aktiv. Aber die Gesellschaft besteht zu 72 Prozent aus Arbeitern und Angestellten. Man kann also de facto nicht der Politik eine möglicherweise schlechte Politik für Arbeiter und Angestellte vorwerfen sondern deren politische Inaktivität. Wer nicht mitwirken will, der wird regiert. Die Gesellschaft besteht dazu nur aus 17 Prozent Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes und 11 Prozent Selbstständigen und Freiberuflern. […]

Mitgliederstruktur der Union

14.05.2013

Die Mitgliederstruktur der Union kommt von allen Parteien dem Ausgleich am nächsten. 35 Prozent der Arbeiter und Angestellten folgen 34 Prozent der Selbstständigen und Freiberufler und 31 Prozent der Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst. Alle drei Berufsgruppen sind damit nahezu gleich vertreten. Diese Verteilung ist ein Unikat zu der Verteilung der anderen Parteien. Unabhängig von der Struktur der Gesellschaft sind alle drei Bereiche nahezu gleich aufgestellt. Das könnte die politische Aktivität der Gruppen wiederspiegeln. Dies mag auch den Erfolg der Union insgesamt erklären: Es gibt keine klare Mehrheit einer Gruppe und somit zieht auch kein ideologisches Image. […]

Mitgliederstruktur der SPD

14.05.2013

Die Mitglieder der SPD setzen sich ähnlich wie die Linke mehrheitlich aus der Berufsgruppe der der Arbeiter und Angestellten zusammen. Mit 46 Prozent ist diese Gruppe bei der SPD leicht geringer vertreten als bei den Linken. Das zeigt die Tradition der SPD als große Volkspartei der Arbeiter. Doch mit 42 Prozent folgt auf Platz zwei sogleich die Berufsgruppe der Beamten und Angestellte des öffentlichen Dienstes. Der Staatsdienst ist also mit SPD und den Linken eine klare rote Sache. […]

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